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Zeman und Kasjanov verhandelten in St. Petersburg über Amortisierung von Schulden

Der tschechische Premier Milos Zeman, der am Mittwoch seinen dreitägigen Besuch in St. Petersburg begonnen hat, hat nach dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Michail Kasjanov erklärt, dass innerhalb eines Monats der Vertrag über die Amortisierung der Schulden, die Russland bei der Tschechischen Republik hat, abgeschlossen sein wird. Zeman führte weiter aus, dass Kasjanov im Oktober dieses Jahres Prag besuchen soll und dass dann ein Vertrag über die Einrichtung eines Garanz- und Sicherungsfonds unterzeichnet wird. Russland hat die größten Schulden bei der Tschechischen Republik, diese belaufen sich auf 3,7 Milliarden Dollar.

Zeman nimmt in der Newa-Metropole an dem internationalen Wirtschaftsforum teil. Heute trifft er im Rahmen des Forums mit dem Vorsitzenden der oberen Kammer des russischen Parlaments Jegor Strojev zusammen.

Havel: Abwehrsysteme seien besser als Angriffssysteme

Der tschechische Präsident Vaclav Havel hat sich Mittwoch in der Debatte im Rahmen des NATO-Gipfeltreffens für eine konstruktive Diskussion über das amerikanische Projekt des Raketenabwehrsystems ausgesprochen. Havel betonte, dass man sich dem wissenschaftlich- technischem Fortschritt nicht verweigern könne und das man diesen in den Dienst des Menschen stellen sollte. Havel zufolge sei es besser, Abwehrsysteme zu bauen als sich auf dem Gleichgewicht der Angriffskapazitäten zu stützen. Das tschechische Staatsoberhaupt informierte die anwesenden Staatsmänner ebenfalls über die Vorbereitungen Tschechiens auf das kommende NATO Gipfeltreffen, das nächstes Jahr in Prag ausgerichtet wird und dem Tschechien eine historische Bedeutung beimisst.

Novelle des Wahlgesetz von der Regierung verabschiedet

Die tschechische Regierung hat Mittwoch den Gesetzesentwurf über Parlamentswahlen verabschiedet, dass vom Innenministerium ausgearbeitet wurde. Der Entwurf rechnet mit einer Aufteilung des Landes in 14 Wahlbezirke, mit der klassischen sog. d´Hondt-Methode der Umrechnung der Stimmen auf Mandate und mit der 5-Prozent- Klausel für die Vorwahlkoalitionen. Der Nachrichtenagentur CTK teilte dies Jindrich Marek von der Presseabteilung des Regierungsamtes mit.

Die Regierung hat weiter unter anderem die Gesetzesnovelle über die Gemeindewahlen, über die Tschechische Nationalbank und über den Tschechischen Rundfunk verabschiedet.

Klaus: Lettland habe gute Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft

Vor allem über die gegenseitigen tschechisch-lettischen Beziehungen, über die Beziehungen zu Russland und über die Chancen Lettlands, ein NATO und EU- Mitglied zu werden, haben Mittwoch in Prag der Parlamentsvorsitzende Vaclav Klaus mit dem lettischen Premier Andris Berzins Gespräche geführt. Klaus hat dabei Lettland und indirekt auch die weiteren baltischen Länder Estland und Litauen als reale Kandidaten für den NATO Beitritt bezeichnet. Ob sich die NATO für eine Erweiterung entscheiden wird, könne Klaus allerdings nicht sagen.

Berzins traf ebenfalls mit dem Senatschef Petr Pithart zusammen. Pithart äußerte bei diesem Anlass die Ansicht, dass auch die kleinen Staaten im Prozess der europäischen und euroatlantischen Integration eine Rolle spielen können.

Informationen über BSE-Tests sollen in Geschäften ausliegen

Der Handelsverband wird die Einführung der Informationen über die BSE Tests in den Geschäften unterstützen. Die Händler werden der Präsidentin des Handelsverbandes Helena Piskovska zufolge selbst interessiert sein, den Kunden alle möglichen Informationen darüber zu geben, dass das von ihnen verkaufte Fleisch einem BSE-Test unterzogen wurde. Am vergangenen Freitag wurde der erste Fall der BSE Erkrankung in Tschechien bei einer sechsjährigen Kuh in Dusejov im Bezirk Jihlava festgestellt.

Bohus neuer Publizistikchef im Tschechischen Fernsehen

Der Übergangsintendant des tschechischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens Jiri Balvin hat mit der Leitung der Publizistikredaktion Petr Bohus beauftragt, der bisher der Chef der Berichterstattung des Regionalstudios in Ostrava war. Der bisherige Chefredakteur der Publizistik Martin Mrnka ist am Montag von Balvin abberufen worden. Seine Abberufung begründete Balvin damit, dass er mit Mrnkas Arbeit und Finanzierung einiger Sendungen nicht zufrieden war. Mit dieser Entscheidung zeigte sich ein Teil der Redakteure unzufrieden, diese halten seine Abberufung für ein Versagen der provisorischen Leitung des Tschechischen Fernsehens.

Tschechen wollen keine Flüchtlingslager in ihrem Wohnort

Nur ein knappes Drittel der tschechischen Bevölkerung würde ein Flüchtlingslager in der Nähe ihres Wohnortes akzeptieren. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CVVM hervor, die im Mai durchgeführt wurde. Gegen eine solche Einrichtung haben sich 55 Prozent der befragten Tschechen ausgesprochen, 13 Prozent haben diesbezüglich keine Meinung. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Gegner um 9 Prozent gestiegen, die Anzahl der Befürworter blieb gleich.

Schnitzersymposium in Turnov

In dem nordböhmischen Turnov nehmen 22 Schnitzer aus der ganzen Tschechischen Republik am 6. Jahrgang des Treffens der Schnitzer teil. Das Ziel des Symposiums, das von dem Bezirksmuseum Böhmisch Paradies organisiert wird, ist, die Schnitzer zusammenzubringen um ihnen einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen, sagte Mittwoch der Nachrichtenagentur CTK die Direktorin des Museums, Vladimira Jakoubeova. Das Museums bemüht sich hiermit ebenfalls um die Rehabilitierung des Handwerkes und der Handwerkertechniken.