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Abgeordnetenhaus ehrte Andenken der Hochwasseropfer

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Freitag das Andenken an die 14 Opfer der Überflutungen durch eine Schweigeminute geehrt. Außerdem huldigten die Parlamentarier allen Bürgern, die sich am Kampf gegen das Hochwasser und an der Minderung von dessen Folgen beteiligt haben. Die Abgeordneten kamen zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Sie billigten eine Haushaltsnovelle, die es dem Kabinett ermöglicht, außerordentliche Einnahmen aus den Schuldschreiben in Höhe von drei Milliarden Kronen für die Beseitigung der Hochwasserfolgen zu nutzen. Des weiteren wurde die finanzielle Hilfe an betroffene Bürger unterstützt. Außerdem wurde der Termin bis auf den 3. September verschoben, zu dem Parteien und Einzelpersonen ihre Kandidatenlisten für die bevorstehenden Kommunalwahlen vorlegen müssen. Die nächste Sondersitzung der unteren Parlamentskammer wird am 12. September stattfinden. Die Abgeordneten sollen sich mit der Steuererhöhung bei Benzin, Tabak und Alkohol sowie einer Vereinfachung des Baugenehmigungsverfahrens befassen.

Das Kabinett erwägt eine frühere Steuererhöhung

Angesichts der durch die Hochwasserkatastrophe entstandenen Schäden sucht das Kabinett nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten und erwägt deshalb eine Steuererhöhung zu einem früheren Termin als ursprünglich vorgesehen. Finanzminister Bohuslav Sobotka schließt eine Steuererhöhung schon ab nächstem Jahr nicht aus. Die neue tschechische Regierung hat sich allerdings in ihrem Koalitionsprogramm verpflichtet, die Steuerquote zu stabilisieren, die bisher entsprechend der Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes gesunken war.

ODS schlägt ihr eigenes Erneuerungsprogramm vor

Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei ODS schlägt ihr eigenes Programm zur Erneuerung und Entwicklung der von Überflutungen heimgesuchten Regionen vor. Am wichtigsten sei die Errichtung eines Hochwasserfonds, sagte der ODS-Vizeparteichef Ivan Langer am Freitag vor Journalisten. Die Bürgerdemokraten legten einen Gesetzesentwurf vor, der vorsieht, dass die tschechische Treuhandanstalt /FNM/ ein Sonderkonto errichtet, worauf der Staat mindestens 50 Milliarden Kronen aus dem Ertrag des Verkaufs der Tschechischen Telecom als Finanzreserve überweisen wird.

Pegelstand der Elbe ist wieder normal

Im nordböhmischen Grenzgebiet wurde am Freitag die niedrigste Stufe der Hochwasserwarnung abberufen. In Usti nad Labem (Aussig) betrug der Pegelstand der Elbe etwa 4,25 Meter, d.h. rund sieben Meter weniger als am vergangenen Freitag.

Südmähren und Niederösterreich bilden gemeinsame Expertenteams

Südmähren und Niederösterreich werden Expertenteams bilden, die sich mit dem Schutz der Grenzregion Dyje-Thaya vor Überflutungen befassen werden. Dies gaben der Vorsitzende des tschechischen Senats Petr Pithart und der niederösterreichische Hauptmann Erwin Pröll am Freitag bekannt. Während ihres Treffens an der tschechisch-österreichischen Grenze einigten sie sich darauf, dass sie die Zukunft der bilateralen Beziehungen in einer "guten Partnerschaft" sehen.

Soldaten ziehen aus dem Kuwait nach Afghanistan um

Ein Teil des tschechischen Kontingents, das im Rahmen der Mission Eduring Freedom im Kuwait im Einsatz ist, wird nach Afghanistan umziehen. Es kommt dazu auf Grund der Bitte der Alliierten, informierte am Freitag ein Sprecher des tschechischen Verteidigungsministeriums. Nähere Details über die Zahl und Aufgabe der Soldaten wollte er nicht mitteilen.

Prager Stadtteil Karlin zum Teil gesperrt

Die Polizei hat am Freitag die Umgebung des Musiktheaters in Prag-Karlin gesperrt. Die Experten sind sich nämlich über den Zustand dieses Theatergebäudes, das durch das Hochwasser beschädigt wurde, nicht im Klaren. Ein unmittelbarer Einsturz des Hauses drohe jedoch nicht, sagte der Bürgermeister des 8. Prager Stadtbezirks Josef Nosek. Die Bewohner jener Häuser in Karlin, die vom Einsturz bedroht sind, dürfen in einigen Tagen Sachen aus ihren Wohnungen abholen. Bis dahin werden Bauarbeiter diese Häuser provisorisch sichern, damit sie zugänglich werden können.

Madeleine Albright stellt Hilfe aus den USA in Aussicht

Die in Prag geborene Ex-US-Außenministerin Madeleine Albright stellte Tschechien am Freitag umfangreiche Hilfe aus den USA in Aussicht. Sie habe bereits mit Außenminister Colin Powell ermutigende Gespräche geführt, sagte Albright im Tschechischen Rundfunk.

Jazzfestival in Paris in tschechischen Farben

In tschechischen Farben wird sich die Eröffnung des Jazzfestivals Ile-de France abspielen, das am kommenden Dienstag in Paris beginnt. Im Rahmen der sog. Tschechischen Kultursaison unter dem Titel "Bohemia Magica" werden zahlreiche tschechische Solisten und Musikgruppen in Paris auftreten. Als erste stellt sich die Sängerin und Geigespielerin Iva Bittova dem französischen Publikum vor.

Wetter

Abschließend der Wetterbericht. Heute soll es heiter sein, in den Morgenstunden kann Nebel vorkommen. Die Tagehöchstwerte steigen auf 24 bis 28 Grad Celsius.