Nachrichten
Tschechisch-deutsche Konferenz in Jihlava
Am Freitagabend hat in Jihlava/Iglau die 13. Tschechisch-deutsche Konferenz begonnen. Die Konferenz wurde mit einem Forum zur modernen Geschichte Mitteleuropas eröffnet. Bis Sonntag sollen hier 190 Politiker, Journalisten und Wissenschaftler aus den Ländern Mitteleuropas über Fragen der Identität im geeinten Europa debattieren. Die Konferenz erfreut sich dieses Jahr eines außerordentlich großen Interesses, da sie drei Wochen vor der EU-Erweiterung stattfindet, sagte am Freitag ein Vertreter der veranstaltenden Bernard Bolzano-Stiftung vor Journalisten.
Staatsvertrag für Straße Zittau-Bogatynia-Hradek nad Nisou
Pünktlich zur EU-Erweiterung soll im Mai der Bau einer lang ersehnten Straße im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien beginnen. Die 4,5 Kilometer-Strecke verbindet die Städte Zittau, Bogatynia (Reichenau) und Hradek nad Nisou (Grottau). Zur Staatsvertrags-Unterzeichnung werden am kommenden Montag in Zittau die Verkehrsminister Manfred Stolpe und Milan Simonovsky sowie der polnische Infrastrukturminister Marek Pol erwartet. Spätestens im Jahr 2007 soll der Verkehr über die neue Straße rollen.
Einführung des Europäischen Haftbefehls unsicher
Ob der Europäische Haftbefehl in der Tschechischen Republik noch eingeführt wird, ist unsicher. Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag in zweiter Lesung die Regierungsnovelle der Charta der Grundrechte und Freiheiten abgelehnt. Diese sollte die Auslieferung tschechischer Bürger zu Strafverfahren ins Ausland ermöglichen. Sollte der Europäische Haftbefehl nicht verabschiedet werden, würde Tschechien dafür scharfe Kritik seitens der EU ernten, meldete die Nachrichtenagentur CTK am Freitag.
Abfertigung am Prager Flughafen nach EU-Erweiterung schneller
Nach dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik am 1. Mai soll die Abfertigung der Flugpassagiere am Prager Flughafen Ruzyne beschleunigt werden. Bis auf Ausnahmen werden die Zollkontrollen entfallen, und auch die Passkontrolle soll vereinfacht werden, sagte am Freitag die Pressesprecherin der Verwaltung der tschechischen Flughäfen Anna Kovarikova. Bereits heute gibt es bei Abflug und Ankunft Passkontrollschalter, die für EU-Bürger bestimmt sind.
Neue Universität soll entstehen
In der südmährischen Metropole Brno/Brünn soll eine Verteidigungsuniversität entstehen. Ihrer Gründung stimmte am Freitag der Senat zu. In dieser neuen Universität sollen aufgrund von Sparmassnahmen drei bisherige Armeehochschulen zusammengelegt. Das Gesetz über die Gründung der Universität muss noch vom Präsidenten ausgefertigt werden.
Neues Mehrwertsteuergesetz wartet auf Unterschrift des Präsidenten
Das kontroverse Gesetz zur Mehrwertsteuerregelung wartet nur noch auf die Unterschrift des Präsidenten, bevor es in Kraft treten kann. Nachdem es der Regierung kürzlich gelungen war, die neuen Mehrwertsteuersätze im Abgeordnetenhaus durchzusetzen, wurde am Donnerstag die Gesetzesnovelle ohne Änderung nun auch vom Senat gebilligt. Dies trotz der Tatsache, dass der Entwurf sowohl von Koalitions- als auch Oppositionspolitikern scharf kritisiert worden war. Sollte Präsident Vaclav Klaus das Gesetz unterschreiben, werden die darin festgeschriebenen fünf bzw. 19 Prozent statt der bisherigen Mehrwertsteuer-Sätze von fünf und 22-Prozent gelten. Dadurch sollten die Kunden künftig höhere Preise für Dienstleistungen wie z.B. beim Schneider, in der Gastronomie, aber auch für Kabelfernsehen, Kaffee, Tee, Schokolade und andere Süßigkeiten bezahlen.
