Nachrichten
Grippewelle fordert 19. Todesopfer
Die derzeitige Grippewelle hat in der Tschechischen Republik bereits 19 Menschen das Leben gekostet. Die Experten sehen aber keine außergewöhnlich starke Epidemie in diesem Jahr, die Fälle von Erkrankungen sind nicht höher als im Januar des letzten Jahres. Bei den bisherigen Todesfällen habe es sich meist um nicht geimpfte Zugehörige zu Risikogruppen gehandelt. Auch das am Dienstag in České Budějovice / Budweis an der Grippe verstorbene 19. Todesopfer litt hauptsächlich an einer anderen chronischen Erkrankung.
Zur Vorsorge haben am Mittwoch weitere Krankenhäuser und Altersheime die Besuchsmöglichkeiten eingeschränkt, um die Verbreitung der Grippeviren einzudämmen.
Präsidentschaftskandidaten zu Gespräch im Tschechischen Rundfunk
Die beiden Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten, Miloš Zeman und Karel Schwarzenberg, trafen am Mittwoch in einer Diskussion im staatlichen tschechischen Rundfunk aufeinander. Zehn Tage vor der Stichwahl sprachen beide über eine Reihe von Themen, unter anderem über die Tschechische Zentralbank und die Mitgliedschaft Tschechiens in der EU. Beide waren sich einig, dass Tschechien der geplanten europäischen Bankenunion erst beitreten solle, wenn das Land auch den Euro eingeführt habe. Beide äußerten sich auch über das bestehende politische System der Tschechischen Republik. Schwarzenberg wäre für die Einführung des Mehrheitswahlrechts im Abgeordnetenhaus wie in Großbritannien, um für klare Verhältnisse in der unteren Parlamentskammer zu sorgen. Sein Gegner, Miloš Zeman, würde gerne eine Stärkung des Senats sehen. Wäre der Senat eine Vertretung der Regionen, ähnlich dem deutschen Bundesrat, so würden die Senatoren mehr reale Interessen vertreten als jetzt, erklärte Zeman.
Polizei empfiehlt Strafverfahren wegen Korruption gegen ehemaligen Verteidigungsminister Barták
Nach Ermittlungen zum Kauf von Tatra-Lastern für die tschechische Armee hat die Polizei am Dienstag der Staatsanwaltschaft empfohlen, ein Strafverfahren wegen Korruption gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Martin Barták einzuleiten. Barták soll 2008, damals noch in Funktion des stellvertretenden Verteidigungsministers, von einem Manager der Firma Tatra ein Bestechungsgeld in Höhe von 5 Millionen Dollar für die Vergabe des Auftrag gefordert haben. Darüber informierte die Anti-Korruptionseinheit der Tschechischen Polizei am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hat angekündigt, gegen Ende des Monats offiziell Klage zu erheben.
Regierung will Geheimdiensten Zugriff auf Steuerdaten ermöglichen
Die Tschechische Regierung will einen Gesetzesentwurf auf den Weg bringen, der es den Geheimdiensten ermöglichen soll, direkten Zugriff auf Steuerdaten zu erhalten. Darüber berichtete die Presseagentur ČTK am Mittwoch. Das Gesetz soll helfen, undurchsichtige Firmenstrukturen aufzudecken und so das Land vor wirtschaftlichen Gefahren zu schützen. Derzeit darf nur das Finanzamt Steuerdaten einsehen und bei akuter Gefährdung an die Nachrichtendienste weitergeben.
Koalition will Verteidigungsminister erst nach Präsidentenwahl ernennen
Die Koalition will sich erst nach der Wahl zum Präsidenten auf die Suche nach einem neuen Verteidigungsminister machen. Das erklärte Premier Petr Nečas nach der Regierungssitzung am Mittwoch. Auf einen Nachfolger für die nur nach acht Tagen aus dem Amt entlassene Karolína Peake müssten sich die Spitzen aller drei Koalitionsparteien ODS, Top 09 und Lidem einigen, sagte Nečas. Und da erst nach der Wahl klar sei, wer Vorsitzender der Partei Top 09 sein werde, müsse die Koalition bis nach der Wahl warten, so der Premier.
Karel Schwarzenberg, Außenminister und Vorsitzender der Partei Top 09, ist einer der beiden Favoriten für das Amt des Staatspräsidenten. Er hatte erklärt, sollte er bei der Stichwahl gewinnen, werde er alle Ämter in der Partei niederlegen und austreten, um ein unparteiischer Staatspräsident werden.
Regierung beschließt Einsparungen durch Verwaltungsabbau
Die tschechische Regierung hat am Mittwoch einem Plan zur Einsparung von 8,5 Milliarden Kronen (340 Millionen Euro) in der staatlichen Verwaltung zugestimmt. Dazu sollen verschiedene staatliche Ämter zusammengelegt oder abgeschafft werden und die Aufgaben an andere Institutionen übergeben werden. So sollen zum Beispiel die Vereinigung des Eisenbahnamts, des Schifffahrtsamt und der Aufsichtbehörde für zivile Luftfahrt Einsparungen in Höhe von 5 Millionen Kronen (200.000 Euro) bringen. Der Minister ohne Portefeuille Petr Mlsna soll die weiteren Sparmassnahmen bis Ende April ausarbeiten. Er hatte bereits in der vergangenen Woche erklärt, jene 8,5 Milliarden Kronen seien kein Luftschloss, sondern die realistische Untergrenze von möglichen Einsparungen.
Aus für Gesetz zur besseren Kontrolle des Lobbyismus in Tschechien
Die Regierung hat bei ihrer Sitzung am Mittwoch die Vorbereitungen des Gesetzes zur besseren Kontrolle des Lobbyismus gestoppt. Der Grund dafür liege in einem Streit darüber, was genau und wie das Gesetz Lobbyismus eigentlich definiere, erklärte Vizepremierministerin Karolína Peake der Presseagentur ČTK. Nun soll der Lobbyismus durch andere Maßnahmen transparenter gestaltet werden. Dazu gehören klar nachvollziehbare gesetzgeberische Schritte bei der Gesetzeserstellung im Parlament und Lobbyist soll als Berufsbezeichnung mit genauem Tätigkeitsprofil ins Gewerberegister aufgenommen werden. Daneben müsse der Öffentlichkeit der Gesetzgebungsprozess als elektronische Sammlung zugängig gemacht und ein ethischer Kodex für Abgeordnete und Senatoren erstellt werden, so Peake weiter.
Umfrage: Parlamentswahlen würden Sozialdemokraten gewinnen, ODS auf zweitem Platz
Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ppm factum würden die tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD) aus den Parlamentswahlen als führende Kraft mit 24 Prozent der Stimmen hervorgehen. An zweiter Stelle lägen die Bürgerdemokraten (ODS) mit 17,1 Prozent. Damit hätten sie die Kommunisten (KSČM), die im Vormonat noch mit 16,3 Prozent auf Platz zwei lagen, auf den dritten Rang verdrängt. Die KSČM liegt derzeit bei 14,6 Prozent und damit 3,5 Prozentpunkte vor der Partei Top 09 von Außenminister Karel Schwarzenberg. Den Sprung ins Parlament würden auch die Christdemokraten (KDU-ČSL) mit 6,7 Prozent und die Partei von Präsidentschaftskandidat Miloš Zeman (SPOZ) mit 6,6 Prozent schaffen. Die Umfrage wurde zwischen dem 1. und dem 6. Januar durchgeführt, befragt wurden etwa 1000 Personen über 18 Jahre.
Karviná: Stadtpolizist erschießt Tankstellenräuber
Ein Stadtpolizist hat am späten Dienstagabend in der schlesischen Stadt Karviná / Karwin einen Tankstellenräuber erschossen. Der bewaffnete Mann versuchte nach bisherigen Informationen gegen 22 Uhr eine Tankstelle nahe einem Supermarkt zu überfallen. Als eine Polizeistreife eintraf, soll der Mann mit seinem Messer den Angestellten der Tankstelle bedroht haben. Daraufhin haben die Polizisten das Feuer eröffnet. Der Räuber wurde zweimal getroffen und erlag noch vor Ort seinen Schussverletzungen. Die staatliche Polizei ermittelt nun, ob der Schusswaffengebrauch der Stadtpolizisten angemessen gewesen ist.
Die Stadtpolizei untersteht anders als die staatliche Polizei der jeweiligen Gemeinde. Eine Sprecherin des Rathauses von Karviná sagte, sie sei nicht befugt, Informationen zum Schusswechsel herauszugeben.
Smoglage im Mährisch-Schlesischen Kreis verschlimmert
Die Smoglage im Nordosten des Landes hat sich verschärft, die entsprechende Warnung wurde am Mittwoch auf den gesamten Mährisch-Schlesischen Kreis ausgeweitet. Sie hatte zuvor nur für Teile des Kreises gegolten. Am schlimmsten war die Lage am Mittwochmorgen in Bohumín / Oderberg, wo der Grenzwert für Feinstaub um mehr als das Fünffache überschritten wurde. Um 6 Uhr lag der durchschnittliche 24-Stundenwert bei 267 Mikrogramm Feinstaubpartikel je Kubikmeter Luft. Der Grenzwert liegt bei 50 Mikrogramm. An allen weiteren Messstellen wurde der Grenzwert um das Doppelte bis Vierfache überschritten. Die Menschen in der Region sind weiter aufgefordert, ihre Autos stehen zu lassen. Alten Menschen, Kindern und Kranken wird empfohlen, den Aufenthalt im Freien einzuschränken.
Im Mährisch-Schlesischen Kreis kommt es im Herbst und Winter regelmäßig zu teils ernsten Smoglagen. Grund sind vor allem die hohen Gesamtemissionen aus Industrie, Verkehr und Heizanlagen.
Ski alpin: Záhrobská bei Slalom in Flachau auf Platz acht
Skifahrerin Šárka Záhrobská hat nach ihrer schweren Erkrankung im Sommer beim Weltcup einen ersten Erfolg erzielt. Beim Slalomlauf im österreichischen Flachau belegte sie am Dienstag Rang acht, das war die erste Topten-Platzierung für Záhrobská seit zwei Jahren. Den Sieg holte sich die Amerikanerin Mikaela Shiffin vor Frida Hansdotter aus Schweden und Tanja Poutiainen aus Finnland.
Šárka Záhrobská wurde im Juli vergangenen Jahres ein gutartiger Tumor aus der Hirnanhangdrüse entfernt. Die 25-Jährige begann deswegen erst im September mit der Vorbereitung auf die Saison. Die jetzige Platzierung gebe ihr ein unglaubliches Gefühl und bereite ihr große Freude, sagte Záhrobská in Flachau gegenüber tschechischen Medien.
Fußball: Fenin wechselt von Cottbus zu Slavia Prag
Der tschechische Fußballspieler Martin Fenin verlässt den deutschen Zweitligaklub Energie Cottbus, er wird nun in der ersten tschechischen Liga für Slavia Prag spielen. Am Dienstag einigte sich der Stürmer mit Slavia auf einen mehrjährigen Vertrag, wie der Verein mitteilte. Der 25-Jährige kehrt nach fünf Jahren in die höchste tschechische Spielklasse zurück, 2008 war er vom FK Teplice zu Eintracht Frankfurt gewechselt. 2011 ging Fenin dann zu Cottbus.
Der ehemalige Nationalspieler will seiner Karriere einen neuen Schub geben. Im Oktober 2011 war er nach dem Sturz aus einem Hotelfenster mit einer Hirnblutung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Anschließend hatte Fenin bekannt gegeben, an Depressionen gelitten zu haben. In dieser Saison kam er bei Cottbus nur zu zwei Kurzeinsätzen.
Das Wetter am Donnerstag, 17.1.: Wolken, Schneefall, bis 1 Grad
Am Donnerstag ist es in Tschechien überwiegend stark bewölkt, mit örtlich schwachem Schneefall. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -4 bis 0 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter werden maximal -6 Grad Celsius erreicht.
