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ODS-Parteitag in Brünn: Nečas übernimmt Verantwortung für Niederlage bei Kreiswahlen

Im mährischen Brünn / Brno hat am Samstag der Parteitag der Bürgerdemokraten (ODS) begonnen. Premier und Parteivorsitzender Petr Nečas hat direkt in seinem Eröffnungsvortrag die politische Verantwortung für die Niederlage der ODS in den zurückliegenden Kreis- und Senatswahlen übernommen. Er sagte aber auch, die Bürgerdemokraten müssten in ihrer eigenen Partei nach den Ursachen für die Stimmenverluste suchen. Das Hauptproblem sei es, dass die Partei mit Korruption in Verbindung gebracht werde, so Nečas weiter.

Mit Spannung wird die Wahl des Parteivorsitzenden erwartet. Petr Nečas kandidiert erneut für den Vorsitz, allerdings ist seine Position nicht unumstritten. Einige Abgeordnete der ODS hatten im Abgeordnetenhaus ihre Stimme für ein Steuerreformpaket, dass den Haushalt für das nächste Jahr sichern soll. Der Premierminister hat mit der Abstimmung die Vertrauensfrage verknüpft, um den Druck auf die Abgeordneten zu erhöhen. Ivan Fuksa, einer der Abtrünningen, erklärte auf dem Parteitag, er wünsche nicht den Sturz der Regierung. Er werde auch für das Steuerreformpaket stimmen, solange die Mehrwertsteuer nicht weiter angehoben werde, so Fuksa weiter.

Verkehrsminister: Rücktritt, sollte Software der KFZ-Zulassungsstellen im Dezember nicht funktioniert

Verkehrsminister Pavel Dobeš erklärte auf dem Gründungsparteitag seiner Partei LIDEM, er werde zurücktreten, sollte die Software der KFZ-Zulassungsstellen nicht Ende Dezember funktionieren. Solange wolle er auch für keine Funktion in der neuen Partei kandidieren.

Die KFZ-Zulassungsstellen hatten im Sommer eine neue Software erhalten. Sie hatte aber mehrere Wochen nicht richtig funktioniert, es bildeten sich lange Schlangen vor den Ämtern und viele Menschen haben sich über die langsame Bearbeitung der Zulassungen beschwert. Seitdem steht der Verkehrsminister unter Druck, vor allem auch, weil das System auch drei Monate nach der Einführung nicht fehlerfrei funktioniert.

Gründungsparteitag von LIDEM in Brno, Peake wird Parteivorsitzende

Die Gruppierung LIDEM veranstaltet in Brno / Brünn ihren Gründungsparteitag. Die neue Partei muss offiziell ihre Führung bestimmen. Die einzige Kandidatin für den Vorsitz war die Gründerin der Gruppe, die Vizepremierministerin Karolina Peake. Erwartungsgemäß wurde sie von den Delegierten gewählt, 68 von 70 abgegebenen Stimmen entfielen auf die 37-Jährige. LIDEM war im Frühling dieses Jahres entstanden, nachdem eine Reihe von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) diese wegen Streitigkeiten mit der Führung verlassen hatten. Die VV-Partei hat danach die Regierungskoalition verlassen. Karolína Peake hat aus den Abtrünnigen eine Gruppierung geformt, die unter dem Namen LIDEM als neuer Koalitionspartner in der Regierung verblieb. Die Partei hat bisher lediglich 100 Mitglieder.

Führung der Sozialdemokratischen Partei wertet Wahlergebnisse aus

Die Parteiführung der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei (ČSSD) hat sich am Samstag getroffen, um die Wahlergebnisse der vergangenen Kreis- und Senatswahlen auszuwerten. Zwar war es der Partei gelungen, ihre Führungspositionen den Kreisen zu verteidigen, allerdings musste sie in den nordböhmischen Kreisen Ústí/Aussig und Liberec/Reichenberg empfindliche Verluste hinnehmen. Dort konnten die Kommunisten die Mehrheit erlangen. Parteichef Bohuslav Sobotka forderte daher von der Regionalführung der Partei in Ústí personelle Konsequenzen. In Liberce waren bereits einige hohe Parteivertreter zurückgetreten.

Die erweiterte Parteiführung wird auf ihrem Treffen auch beraten, ob bei der nächsten Wahl des Parteichefs der Vorsitzende durch eine direkte und geheime Wahl aller Parteimitglieder bestimmt werden soll und nicht wie bisher, durch Delegierte auf einem Parteitag. Das Mandat des derzeitigen Vorsitzenden Sobotka läuft im Frühling 2013 aus.

Neue Lokomotive 109E von Škoda-Transportation für Mitteleuropa

Die neue Lokomotive 109E von Škoda soll zum Jahresbeginn 2013 die Betriebserlaubnis auf für Deutschland, Polen, Österreich und Ungarn erhalten. Es handelt sich um eine moderne Mehrsystemelektrolokomotive, die mit allen elektrischen Systemen Mitteleuropas umgehen kann. Die Tschechischen Bahnen hatten das Modell in Auftrag gegeben, die Auslieferung hat sich aber wegen Änderungen der europäischen Norm TSI verzögert. Von den 20 bestellten Maschinen sind derzeit 14 Lokomotiven im Testbetrieb. Škoda-Transportation erhofft sich nach der erteilten Betriebserlaubniss auch Aufträge aus Deutschland. Man verhandele bereits mit DB Schenker in Deutschland, so ein Sprecher von Škoda, dort habe man Interesse an einer Mehrsystemlokomotive vor allem für den Güterverkehr zwischen Deutschland und Polen. Auch die Slowakei hat Interesse an der Lokomotive signalisiert, zwei der neuen Antriebseinheiten wurden bereits dorthin geliefert.

Archäologen entdecken Fundamente einer unbekannten Rotunde in Brünn

Archäologen haben in Brno/Brünn die Fundamente einer bisher unbekannten Rotunde entdeckt. Laut Fachleuten handelt es sich dabei um einen der herausragendsten Funde in der Region. Der neu entdeckte Bau steht in einer Reihe mit der Rotunde der Jungfrau Maria in Staré Brno/Alt-Brünn und der Rotunde der Heiligen Katerina in Znojmo/Znajm, die in das 11. Jahrhundert datiert werden. Sie sind damit die ältesten Kirchenbauten in Mähren.

Fed-Cup: Tschechinnen führen nach erstem Tag mit 2:0 gegen Serbien

Der erste Tag des Tennis-Fed-Cup-Finale ging äußerst erfolgreich für die tschechischen Tennisdamen zu Ende. Das erste Spiel bestritt Lucie Šafářová gegen Ana Ivanovic. Die 25-jährige Tschechin konnte ihre serbischen Gegenspielerin mit 6:4, 6:3 besiegen. Danach war der Star des tschechischen Damentennis an der Reihe. Obwohl Petra Kvítová nach einer Infektion geschwächt in das Spiel ging, konnte sie ihre Gegnerin Jelena Jankovic mit 6:4 und 6:1 schlagen. Die Tschechinnen gehen nun mit den besten Vorzeichen in den morgigen Spieltag, an dem Petra Kvitová direkt in ihrem Auftaktmatch gegen Ana Ivanovic die Chance hat, den Sieg nach Hause zu bringen.

Das Wetter am Sonntag: leicht bewölkt, vereinzelt Regen, bis 14 Grad

Am Sonntag ist es in Tschechien teils bewölkt, teils klar. Vereinzelt kann es zu Regen kommen. Besonders am Morgen und im Laufe des Vormittags ist es örtlich bedeckt mit niedrig hängender Wolkendecke und Nieselregen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 10 bis 14 Grad Celsius, im Nordwesten Böhmens nur um 8 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter erreichen die Höchstwerte bis zu 9 Grad Celsius.