Nachrichten
Zwei Tote nach heftigen Regenfällen in Mähren
Die starken Regenfälle in Mähren haben bereits zwei Menschenleben gefordert. In der ostmährischen Stadt Zlín ist am Mittwochnachmittag in einem Gebüsch eine ertrunkene Person gefunden worden. Die näheren Umstände des Unglücks und die Identität des Toten sind noch unbekannt. Am frühen Abend fanden Passanten in einer Wohnsiedlung in der südmährischen Metropole Brünn / Brno einen toten Mann. Nach Angaben der Feuerwehr ist er in einem Hochwasser führenden Bach ertrunken.
Hochwasser: Zlín und Südmähren rufen Gefahrenzustand aus
Die Landkreise Zlín und Südmähren haben am Mittwoch wegen der starken Regenfälle den Gefahrenzustand ausgerufen. An mehreren Stellen sind bereits Flüsse und Bäche über die Ufer getreten. Zahlreiche Straßen und einige Bahnstrecken sind unpassierbar. Beim Kinderfilmfestival in Zlín haben die Veranstalter am Mittwoch wegen der Hochwasserwarnung einen Teil des Begleitprogramms abgesagt. In Südmähren musste die Feuerwehr zahlreiche Keller auspumpen. In Nordmähren wurde in einem Stadtteil von Ostrava / Ostrau am Mittwochvormittag zur Sicherheit ein Kindergarten evakuiert. Am Nachmittag mussten in der Nähe der mährisch-schlesischen Stadt Opava / Troppau rund 70 Bewohner aus mehreren Häusern in Sicherheit gebracht werden.
ODS, TOP 09 und VV einigen sich auf Bildung einer Koalitionsregierung
Die Demokratische Bürgerpartei (ODS), die TOP 09 und die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) haben sich am Mittwoch auf die Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition geeinigt. Die Parteichefs Nečas (ODS), Schwarzenberg (TOP 09) und John (VV) haben zu Mittag ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Mit der Ausarbeitung des Koalitionsvertrages wurden der bisherige ODS-Fraktionsvorsitzende Tluchoř und die Vizechefs von TOP 09, Kalousek, und VV, Bárta, beauftragt. Gleichzeitig sollen Expertengruppen zur Verhandlung der einzelnen Themenkreise gebildet werden.
Als Priorität der neuen Regierung bezeichnete ODS-Chef Nečas die Sanierung der öffentlichen Haushalte und die Senkung der Neuverschuldung. TOP-09-Vorsitzender Schwarzenberg sagte, die Gespräche mit seinen zukünftigen Koalitionspartnern seien „rasch und in freundschaftlicher Atmosphäre“ verlaufen. Der Chef der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten, John, sprach von einer „guten Einigung im Interesse des Staates“.
Staatspräsident Václav Klaus hat den ODS-Spitzenkandidaten Petr Nečas für Donnerstag zu sich auf die Prager Burg bestellt. Es wird erwartet, das Klaus Nečas zum Premierminister ernennen und ihn mit der Regierungsbildung beauftragen wird.
Die erstmals angetretenen TOP 09 und Partei der Öffentlichen Angelegenheiten hatten bei den Parlamentswahlen Ende vergangener Woche mit 17 bzw. 11 Prozent der Stimmen einen Überraschungserfolg gefeiert. Die bisher stimmenstärkste ODS war mit nur 20 Prozent auf Platz zwei abgestürzt. Die Sozialdemokraten, die mit rund 22 Prozent die ODS überholen konnte, haben angesichts des Ergebnisses keine Chancen auf die Bildung einer Koalition links der Mitte. Parteichef Paroubek war noch am Abend des Wahltages zurückgetreten.
Erste Beschwerden gegen das Ergebnis der Wahlen zum Abgeordnetenhaus
Beim Obersten Verwaltungsgericht in Brno / Brünn sind fünf Beschwerden von Wählern über den Verlauf der Wahlen zum Abgeordnetenhaus eingegangen. Zwei zweifeln die Auszählung der so genannten Vorzugsstimmen an, mit denen die Wähler die Reihung der einzelnen Kandidaten beeinflussen können. Ein weiterer Wähler will am Wahltag ein Wahlkampfinserat der Sozialdemokraten in einer Zeitung gesehen haben. Seit heute gilt in Tschechien eine zehntägige Frist für das Einreichen von Wahlbeschwerden.
Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus vor vier Jahren hatte das Oberste Verwaltungsgericht insgesamt 70 Beschwerden erhalten. Das Gericht gab aber keiner der Beschwerden statt.
Bém bleibt bis zu den Kommunalwahlen im Herbst Prager Oberbürgermeister
Pavel Bém bleibt bis zu den Kommunalwahlen im Herbst Prager Oberbürgermeister. Dies hat der Parteivorstand der Prager Demokratischen Bürgerpartei (ODS) am Mittwoch beschlossen. Der bei den Parlamentswahlen Ende vergangener Woche neu ins tschechische Abgeordnetenhaus gewählte Bém wird sein Mandat neben dem Bürgermeisteramt ausüben. Am 24. Juni soll auf einem regionalen Parteitag der Nachfolger Béms als Parteichef der Prager ODS gewählt werden. Bém war am Sonntag nach dem schlechten Ergebnis für seine Partei bei den Parlamentswahlen zurückgetreten. Bereits zuvor hatte er angekündigt, nach seiner Wahl ins Abgeordnetenhaus nicht mehr als Oberbürgermeister kandidieren zu wollen.
Der 47-jährige Psychiater ist seit November 2002 Prager Oberbürgermeister. Zuvor war er unter anderem in der Drogenberatung tätig.
Senatsvorsitzender Sobotka: Gaza-Hilfsaktion war „gezielte Provokation“
Der Vorsitzende des Oberhauses des tschechischen Parlaments, Přemysl Sobotka (ODS), hält die von der israelischen Armee mit Gewalt verhinderte Hilfsaktion für den Gaza-Streifen für eine „gezielte Provokation unter dem Deckmantel einer humanitären Aktion.“ Dies sagte Sobotka, der sich zurzeit auf einem offiziellen Besuch in Israel befindet, gegenüber der Presseagentur ČTK. Sobotka betonte, die Hamas, die im Gaza-Streifen an der Macht ist, sei auch von der EU als terroristische Bewegung bezeichnet worden. Israel habe daher ein Recht, gegen die Hamas „gewisse Schritte“ zu setzen. Er bedauere aber, dass bei der israelischen Militäraktion Menschen getötet und verletzt wurden.
Heftige Kritik an dem israelischen Angriff auf den Schiffskonvoi übte hingegen der Außenpolitik-Experte der tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD), Jan Hamáček. Er bezeichnete Israels Vorgehen als „völlig unangemessen“ und als „Verletzung des internationalen Seerechts“. Ebenfalls kritisch äußerte sich die kommunistische Abgeordnete und bisherige Vize-Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Abgeordnetenhaus, Kateřina Konečná, die von der tschechischen Regierung „die sofortige Einleitung diplomatischer Schritte“ gegen Israel fordert.
Tschechisches Fernsehen protestiert gegen Verhaftung zweier Mitarbeiter durch israelische Sicherheitskräfte
Gegen das Vorgehen Israels gegen den Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen protestiert hat auch das Tschechische Fernsehen, das zwei Mitarbeiter auf einem der Schiffe hatte. Der Reporter und sein Kameramann blieben unverletzt, wurden aber von den israelischen Behörden wie alle anderen Passagiere auch vorübergehend festgenommen. Die beiden Fernsehmitarbeiter und zwei weitere tschechischen Journalisten sprechen von einem äußerst harten Umgang der Behörden mit den Festgenommenen. Das Vorgehen der Israelis grenze an Folter und Erpressung, so ein Vertreter des Tschechischen Fernsehens am Mittwoch.
Der öffentlich-rechtliche Sender fordert in einem Schreiben an Außenminister Kohout einen offiziellen Protest der Tschechischen Regierung. Kohout, der dienstlich im Ausland ist, hat auf die Aufforderung noch nicht reagiert,
Tschechische Bahnen stellen neue Tarifangebote vor
Die Tschechischen Bahnen (ČD) haben am Mittwoch neue Tarifangebote präsentiert. Unter dem Markennamen „Sporo Ticket“ werden im Internet und per Telefon-Vertrieb verbilligte Fahrkarten zwischen den 14 Kreishauptstädten angeboten. Mit dem kontingentierten und bis drei Tage vor der Abfahrt erhältlichen Angebot kostet die Fahrt von Prag nach Brünn 190 Kronen (7,30 Euro) statt 316 zum Vollpreis. Für Besitzer der Kundenkarte „In Karta“ bieten die ČD unter dem Namen „eLiška“ weiter verbilligte Spezialpreise zwischen insgesamt 113 Städten in Tschechien an.
Vergünstigte Fahrkarten verkaufen die Tschechischen Bahnen neu auch für viele Destinationen in der Slowakei. Die ČD reagieren mit den neuen Sonderangeboten auf den starken Konkurrenzdruck durch private Busunternehmen.
Happening an Prager „Lennon-Mauer“ als Auftakt zu Beatles-Ausstellung
Mit einen Happening an der so genannten „Lennon-Mauer“ auf der Prager Kleinseite ist am Mittwoch der Startschuss zur Ausstellung „Beatlemania!“ im nahe gelegenen Tschechischen Musikmuseum gefallen. Die mit Graffiti verzierte Mauer war seit den 1970er-Jahren eine Art inoffizielle Wandzeitung der tschechischen Hippie-Bewegung. Nach John Lennons Ermordung 1980 entstand dort eine improvisierte Gedenkstätte für den Beatles-Sänger. Das kommunistische Regime ließ die Sprüche und Graffiti immer wieder übermalen. Im Jahr 1988 kam es deswegen zu Zusammenstößen zwischen Kräften der Staatssicherheit und Studenten. Die Ausstellung im Musikmuseum zeigt auch Originalexponate aus dem Beatles-Museum in Liverpool. Sie ist bis zum 10. Januar zu sehen.
Tennis: Tschechinnen starten Fed Cup 2011 in der Slowakei
Für die tschechischen Tennis-Spielerinnen kommt es in der ersten Runde des Fed Cup im kommenden Jahr zu einem Schwesternduell in der Slowakei. Das ergab das Los am Rande des Grand-Slam-Turniers in Paris. Die Slowakinnen seien ein annehmbarer Gegner, aber wahrscheinlich würden dies auch die Slowakinnen über seine Spielerinnen sagen, so der Kapitän des tschechischen Fed-Cup-Teams, Petr Pála, in einer ersten Reaktion. Dreimal sind bisher beide Teams im Fed Cup aufeinandergetroffen, immer ging das Duell zugunsten der tschechischen Spielerinnen aus. Die Begegnung im kommenden Jahr soll am 5. und 6. Februar ausgetragen werden.
Das Wetter am Donnerstag, 3. Juni: Wolken und Regen, kühl
Am Donnerstag ist der Himmel über Tschechien erneut bedeckt und es regnet immer wieder. Am Vormittag in Böhmen noch intensiver Regen, der im Tagesverlauf langsam nachlässt. In Mähren und Schlesien lockert der Himmel am Nachmittag örtlich auf. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 13 bis 17 Grad, in Mähren bis zu 19 Grad Celsius.