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Präsident Klaus besucht Landkreis Karlovy Vary
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Dienstag einen dreitägigen Besuch im Landkreis Karlovy Vary/Karlsbad begonnen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Senatoren, Abgeordneten und Bürgermeistern verschiedener Städte und Gemeinden sowie anderen Vertretern der Region. Erste Station war am Dienstag der Kurort Karlsbad, weitere Ziele sind in den nächsten Tagen die Orte Cheb/Eger, Sokolov/Falkenau und Frantiskovy Lazne/Franzensbad.
Tschechischer Landwirtschaftsminister: EU-Beitritt hat Tschechien Vorteile gebracht
Nach Ansicht des tschechischen Landwirtschaftsministers Jan Mládek hat der Beitritt zur Europäischen Union der tschechischen Landwirtschaft nach mehreren verlustreichen Jahren erstmals wieder Gewinne und größere Stabilität gebracht. Das sagte Mladek am Dienstag in Prag auf dem Zofiner Forum. Verantwortlich dafür sei unter anderem der deutliche Anstieg landwirtschaftlicher Subventionen gewesen. Mladek rechnet mit einem Anhalten der stabilen Lage bis zum Ende der neuen EU-Haushaltsperiode im Jahr 2013.
Verhandlungen über Beseitigung von Schweinefarm auf ehemaligem KZ-Gelände in Lety gescheitert
Die Verhandlungen der tschechischen Regierung mit den Betreibern der Schweinefarm auf dem Gelände des ehemaligen Roma-Konzentrationslagers im südböhmischen Lety sind offenbar gescheitert. Darüber informierte am Dienstag die Zeitung Lidove noviny. Mit dem Problem müsse sich nun die künftige Regierung befassen, sagte Premierminister Jiri Paroubek gegenüber dem Blatt. Ursprünglich hatte Paroubek versprochen, seine sozialliberale Regierung wolle noch vor den Parlamentswahlen Anfang Juni eine Verlegung des Mastbetriebs und die Errichtung einer würdigen Gedenkstätte erreichen. Roma-Verbände zeigten sich verärgert über das Scheitern der Verhandlungen.
Verfassungsgericht: Hausbesitzer können Schadensersatz für regulierte Mieten einklagen
Hausbesitzer in Tschechien können beim tschechischen Staat einen Schadensersatz für Verluste einklagen, die ihnen im Zusammenhang mit den staatlich regulierten Mieten entstehen. Das bestätigte am Dienstag das tschechische Verfassungsgericht. Tschechische Hauseigentümer beschweren sich seit längerem darüber, dass die staatlich regulierten Mieten zu niedrig sind, um notwendige Reparaturen an den Objekten vorzunehmen und haben deshalb bereits mehrfach vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt.
RWE Transgas verzeichnet niedrigere Gewinne in Tschechien
Die Gesellschaft RWE Transgas, der größte Gasimporteur für die Tschechische Republik, hat im vergangenen Jahr einen 30 Prozent geringeren Nettogewinn verzeichnet als im Vorjahr. Die Umsätze allerdings sind um ein Fünftel auf rund 70 Milliarden Kronen (rund 2,5 Milliarden Euro) gestiegen. Hauptursache für den Gewinnrückgang war die die Regulierung der Erdgaspreise durch die tschechische Energieregulierungsbehörde, teilte die Firma am Dienstag mit.
Verbrennung deutschen Mülls in Prag verboten
Das tschechische Umweltministerium hat am Montag die Verbrennung von 80.000 Tonnen Müll aus Deutschland in der Prager Verbrennungsanlage Malesice verboten. Laut einer Sprecherin der Behörde handle es sich zwar um Müll, der zur Vernichtung bestimmt sei, dessen Einfuhr aber das tschechische Abfallgesetz verbiete.
Wenig Bedenken der Öffentlichkeit gegen geplante Autofabrik in Nosovice
Nur geringes Interesse brachte die tschechische Öffentlichkeit am Montag einer öffentlichen Anhörung entgegen, die sich mit möglichen negativen Umwelteinflüssen der geplanten Autofabrik der südkoreanischen Firma Hyundai im nordmährischen Nosovice befasst. Nur 50 Menschen, zum Großteil Journalisten und Vertreter involvierter Organisationen, nahmen an der Diskussion teil, die in der nahe gelegenen Stadt Frydek-Mistek stattfand. Die Firma Hyundai will in Nosovice eine neue Automobilfabrik für 800 Millionen bis eine Milliarde Euro bauen, die künftig rund 300.000 Fahrzeuge jährlich herstellen soll.
Tschechischer Sprengstoffproduzent verzichtet auf Millionenklage gegen Madonna
Der tschechische Sprengstoffhersteller Explosia verzichtet nach eigenen Angaben auf eine Klage gegen Pop-Sängerin Madonna. Die Firma, die den Plastiksprengstoff Semtex entwickelt hat, hatte Madonna mit einem Prozess um Urheberrechte gedroht, nachdem diese in London eine Firma namens «Semtex Girls Ltd» gegründet hatte. Man könne nicht wirklich nachweisen, dass Explosia dadurch Schaden nehme, sagte Direktor Ladislav Lehky der Zeitung Mlada fronta Dnes.
Mindestens 16 Verletzte bei Busunfall in Nordmähren
Bei einem Busunfall in Nordmähren sind am Dienstag mindestens 16 Menschen leicht verletzt worden. Das mit 30 Passagieren besetzte Fahrzeug sei auf dem Weg von der Stadt Ostrava/Ostrau nach Prag in der Nähe von Novy Jicin in einen Graben gerutscht, meldete die tschechische Nachrichtenagentur CTK. Verursacht wurde der Unfall nach Angaben der Polizei dadurch, dass der Fahrer auf einem kritischen Streckenabschnitt leichtsinnig die Höchstgeschwindigkeit von 40 Stundenkilometern überschritten habe.
Wetter
Am Mittwoch ist es in Tschechien bewölkt bis bedeckt mit gelegentlichen Regenschauern, in höheren Lagen über 600m als Schnee. Tageshöchsttemperaturen zwischen 5 und 10 Grad Celsius.