Nachrichten Dienstag, 18. Juli, 2000

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WENIGER ILLEGALE FLÜCHTLINGE AN GRENZÜBERGÄNGEN

Im vergangenen Halbjahr haben Polizisten an der tschechisch- slowakischen Grenze insgesamt 766 Flüchtlinge festgehalten, rund 339 Personen weniger als im Vorjahreszeitraum, wie eine Polizeisprecherin am Montag bekannt gab. Die Flüchtlinge stammen hauptsächlich aus Afghanistan, Indien, China und aus Sri Lanka. Die Lage habe sich dank der stabileren Situation im Balkan an der Grenze zur Slowakei beruhigt, auch an tschechisch-österreichischen Grenzübergängen sei die Zahl der festgehaltenen Flüchtlinge zurück gegangen.

HAVEL MIT NEUEM WAHLGESETZ UNZUFRIEDEN

Staatspräsident Vaclav Havel hat am Montag Verfassungsklage gegen eine umstrittene Novelle des Wahlgesetzes eingereicht. Nach Ansicht des Staatsoberhauptes stehe die Neuregelung nicht im Einklang mit dem Grundgesetzt des Landes, meldete die Nachrichtenagentur CTK. Die beiden grossen Parteien im Parlament hatten in der vergangnen Woche ein Veto des Präsidenten überstimmt. Laut Novelle soll vom Jahre 2002 an in Tschechien eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht gelten. Vertreter der Opposition kritisieren, die Novelle bevorteile in undemokratischer Weise grosse Parteien. Havel zufolge beschränke das Gesetz den freien Wettbewerb zwischen politischen Parteien, wodurch die Voraussetzung der Chancengleichheit gefährdet sei.

KLAUS BESUCHT AKW TEMELIN

Parlamentspräsident Vaclav Klaus besuchte am Montag das AKW Temelin, um sich nach eigener Aussage über das Vorgehen bei der Inbetriebnahme des Atommeiler vor Ort informieren zu lassen. Seiner Meinung nach verfüge das AKW Temelin über Spitzentechnologie und es sei schade, dass man durch Kritik im eigenen Land das Projekt in Misskredit bringe. Klaus hofft, dass das Kernkraftwerk erfolgreich in Betrieb genommen werden kann. Bereits vor einiger Zeit lehnte Klaus die Möglichkeit eines Referendums zu Temelin strikt mit dem Hinweis ab, es seien bereits riesige Geldsummen investiert worden und ein etwaiges Referendum hätte nur vor Baubeginn Sinn gemacht.

GESPRÄCHE MIT ISRAELISCHEN SPITZENPOLITIKERN

Aussenminister Jan Kavan kam am Montag im Rahmen seines fünftägigen Israelbesuchs mit dem amtierenden Staatspräsidenten und Parlamentsvorsitzenden Avraham Burg zusammen, treffen will er sich auch mit dem Oppositionspolitiker, Likudführer Ariel Scharon. Am Nachmittag besuchte Kavan das Holocaust Denkmal Jad Vashem und sprach mit Parlamentariern, die Mitglieder der tschechisch-israelischen Parlamentarierliga sind. Mit seinem Amtskollegen David Levy sprach Kavan am Sonntag unter anderem über die Friedensverhandlungen im Nahen Osten. In Anwesenheit des tschechischen Botschafters in Israel Daniel Kumermann unterzeichneten die beiden Aussenminister zudem ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen.

HOCHWASSER IN TSCHECHIEN

In Tschechien hat tagelanger Regen zu einem Ansteigen zahlreicher Flüsse geführt. Besonders betroffen sei der nördliche Landesteil, sagte ein Sprecher der Gewässeraufsicht in Ostrava, Ostrau am Montag. Entlang eines Oder-Zuflusses des nordmährischen Karvina sei die höchste Stufe der Hochwasserwarnung ausgerufen worden. Menschen seine aber nicht gefährdet. Auch in Nordböhmen stiegen die Pegel der Flüsse. Entlang der Elbe bei Spindleruv Mlyn, Spindlermühle sei am Morgen die erste Stufe der Hochwasserwarnung ausgerufen worden, teilte die Gewässeraufsicht in Hradec Kralove, Königsgrätz mit.

FINANZIELLE HILFE FÜR TROCKENSCHÄDEN

Das Landwirtschaftministerium will nach Aussage des Ressortleiters Jan Fencl für die im Frühjahr entstandenen Trockenschäden in der Landwirtschaft in zwei Etappen Finanzhilfe zur Verfügung stellen, in der ersten Phase sollen betroffene Bauern insgesamt 200 Millionen Kronen vom Ministerium erhalten, später dann soll noch insgesamt 5 Milliarden Kronen aus Schuldscheinen zur Verfügung stehen, wie der Landwirtschaftsminister heute an einer Pressekonferenz bekannt gab.

VIELE FILMFANS IN KARLSBAD

Laut dem Präsidenten des Karlsbader Filmfestivals, Jiri Bartoska ist es künftig wichtig, dass dem Festival mehr Kinosäle zur Disposition stehen, da in diesem Jahr rund 9100 akkreditierte Filmfreaks nach Karlovy Vary strömten, zu registrierten 5700 im Vorjahr. Während 11 Tagen sahen rund 139 650 Zuschauer insgesamt 535 Filmvorführungen. Wie Bartoska heute an einer Pressekonferenz mitteilte, verhandle man mit der Stadt Karlsbad vor allem über eine Erweiterung der Unterbringungs- aber auch der Filmsaalkapazität.

SPANISCHER GENERAL BESUCHT TSCHECHISCHE TRUPPEN

Zu einem Erfahrungsaustausch kamen heute in Olomouc, Olmütz der General der spanischen Bodentruppen Alfonso Pardo Santayana mit tschechischen Einheiten zusammen. Der Sprecher der tschechischen Bodeneinheiten Zdenek Kroutil gab in diesem Zusammenhang vor der Presse bekannt, dass sich der spanische General ein Bild über verschiedene in Mähren stationierte Einheiten machen möchte, da seit dem Beitritt Tschechiens in die NATO, die Möglichkeit bestehe, dass ausländische Gäste tschechische militärische Einheiten besuchen können.

JÜDISCHES BOSKOVICE IM MITTELPUNKT DER KULTUR

Rund 4000 Menschen besuchten in den vergangenen vier Tagen im südmährischen Boskovice ein Kulturfestival zur Rettung des jüdischen Viertels in der Stadt. Insgesamt gab es 50 kulturelle Veranstaltung die Bezug nahmen auf die jüdische Tradition von Boskovice. Laut einer Sprecherin der Veranstaltung ist das wertvollste jüdische Denkmal eine Synagoge, die zur Zeit gerade renoviert wird und deren Rekonstruktion durch Spenden unterstützt werden kann. Die jüdische Gemeinde in Boskovice war eine der grössten in Mähren im 19. Jahrhundert, die Deportation von 458 Juden in Konzentrationslager überlebten nur 14 jüdische Bewohner von Boskovice.

FUSSBALL ROWDYS VOR GERICHT

Fast ein Jahr nach dem Überfall tschechischer Fussball -Rowdys auf gegnerische Fans hat am Montag der Prozess gegen die Täter begonnen. Sie hatten Brandsätze gegen einen Eisenbahnzug geschleudert, ein Frau wurde dabei schwer verletzt. Vor dem Kreisgericht der mährischen Stadt Ostrava, Ostrau müssen sich jetzt neun jugendliche Fans von Banik Ostrava verantworten. Sie hatten am 15.August 1999 den Zug mit Anhängern von Sigma Olomouc angegriffen. Nach der Tat hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, sie werde Ausschreitungen von Fussballfans in Zukunft möglicherweise als Bandenverbrechen einstufen. Dann drohten den Tätern bis zu 15 Jahren Haft. Im Fall Ostrava hätten sich die Angreifer per Mobiltelefon abgesprochen und den Zug mit Autos verfolgt.