Nachrichten Donnerstag, 01. Februar, 2001

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Von Martina Schneibergova

Havel und Pithart weiter um Lösung in "Kuba-Affäre" bemüht

Der tschechische Präsident Vaclav Havel hat sich im Fall der beiden auf Kuba festgehaltenen Tschechen an international anerkannte Persönlichkeiten und Staatsoberhäupter gewandt. Havel gab zu verstehen, dass er zum Schutz des Abgeordneten Ivan Pilip und des ehemaligen Studentenführers Jan Bubenik auch weitere Schritte unternommen habe, aber es nach wie vor für klüger halte, Einzelheiten darüber noch nicht kundzutun.

Der tschechische Senatspräsident Petr Pithart wiederum hat am Dienstag lange Verhandlungen mit der Delegation des kubanischen Parlaments geführt. Pithart bezeichnete die Gespräche als "sehr aufrecht, offen und hart". Er diskutierte mit den kubanischen Abgeordneten über legislative und politische Aspekte der Verhaftung Pilips und Bubeniks. Die beiden Tschechen werden seit dem 12. Januar von den kubanischen Behörden festgehalten und beschuldigt, einen Aufstand gegen die kubanische Revolution vorbereitet zu haben. Pithart traf am Dienstag auch mit dem kubanischen Außenminister Felipe Pérez Roque zusammen und besuchte auch die beiden inhaftierten Tschechen im Gefängnis Villa Marista in Havanna. Das geplante Treffen mit dem kubanischen Staatspräsidenten Fidel Castro sei jedoch noch nicht zustande gekommen, gab der Stellvertreter des tschechischen Außenministers Hynek Kmonicek am Donnerstag Vormittag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK bekannt.

Die CDU-Abgeordnete Martina Krogmann hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz, die zum Abschluss des zweitägigen Besuches einer CDU/CSU-Abgeordnetendelegation in Prag stattfand, nicht ausgeschlossen, dass es im Fall der beiden von kubanischen Behörden inhaftierten Tschechen demnächst zu einer positiven Wende kommen kann. Sie lehnte es jedoch ab, ihre Erklärung näher zu erläutern. Ausführlicher befassen wir uns mit dem Fall Pilip und Bubenik im Tagesecho im Anschluss an die Nachrichten.

EU-Kommission verlangt tschechische Unterlagen über Migration in EU- Länder

Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Tschechische Republik um Angaben ersucht, die die eventuelle Migration tschechischer Bürger in die heutigen EU- Mitgliedsstaaten nach dem EU-Beitritt Tschechiens betreffen. Nach Worten von Miroslav Fuchs vom Ministerium für Arbeit und Soziales wird eine entsprechende Studie bald beendet. Nach ihrer Veröffentlichung im März werde sie der EU-Kommission zur Verfügung gestellt, sagte Fuchs.

Havel wird als erster Person Großer Preis der Weltkulturakademie zuteil

Zu einem eintägigen Besuch in Frankreich ist der tschechische Präsident Vaclav Havel am Donnerstag abgereist. In Paris wird er sowohl mit seinem französischen Amtskollegen Jacques Chirac als auch mit Ministerpräsident Lionel Jospin zusammen treffen. Am Abend wird Havel als erste Persönlichkeit überhaupt den Großen Preis der Weltkultur-Akademie entgegen nehmen.

Havel traf mit Vertretern der Tschechischen Armee zusammen

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel hat am Mittwoch mit führenden Vertretern der Streitkräfte über aktuelle Aufgaben und Probleme der tschechischen Armee diskutiert. Havel besuchte den Generalstab der Armee, wo er mit Verteidigungsminister Vladimir Vetchy und Generalstabschef Jiri Sedivy zusammentraf. Der Präsident erklärte, das Hauptziel seines Besuches sei es gewesen, die Perspektiven und die Stellung der Armee in der Gesellschaft sowie die eventuelle Einführung eines Berufsheeres allgemein zu erwägen. Er befasste sich auch mit der Frage, wie die tschechische Gesellschaft die Notwendigkeit der Verteidigung des Landes sieht. Der Präsident informierte die Soldaten über die Vorbereitungen des NATO-Gipfels, der im Jahr 2002 in Prag stattfinden wird.

Svoboda äußert sich zur die Viererkoalition

Der neue Leader der oppositionellen Viererkoalition, Cyril Svoboda, wies die Meinung des Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Vaclav Klaus, zurück, der zu Folge die Viererkoalition durch Svobodas Wahl zum Parteivorsitzenden einen Linksruck gemacht habe. Svoboda betonte am Dienstag gegenüber dem Tschechischen Rundfunk, die Viererkoalition decke ein breites Spektrum ab, und zwar auf Kosten der Sozialdemokraten sowie der ODS. Klaus stellte in einer Presseerklärung fest, dass auf der rechten Seite des politischen Spektrums nunmehr ausschließlich die ODS übriggeblieben sei. Svoboda und andere Politiker der Viererkoalition unterstrichen hingegen, dass die Viererkoalition eine politische Gruppierung der rechten Mitte sei.

Menschenrechtsbeauftragter tritt zurück

Die ehemalige Sprecherin der Charta 77, Anna Sabatova, trat heute das Amt der Stellvertreterin des Ombudsmanns an. Ihr Mann, der Regierungsbeauftragte für Menschenrechte, Petr Uhl, bestätigte heute gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, er werde wegen eventueller Interessenkonflikte ab sofort von seinem Posten zurückzutreten.

IPB-Führung beschuldigt

Sechs Mitglieder der ehemaligen Führung der tschechischen IPB-Bank sowie Firmen, die mit der Bank in Verbindung standen, sind am Dienstag beschuldigt worden, ihre Pflichten bei der Verwaltung fremden Eigentums verletzt, Informationen bei Handelskontakten missbraucht sowie Kreditbetrug begangen zu haben. Nach Informationen der Ermittlungsbehörde bezieht sich der Vorwurf auch auf die Machenschaften mit den Aktien der Firma Pilsner Urquell. Die Bank soll dabei mehr als 7 Milliarden Kronen verloren haben.

Visapflicht für kanadische Bürger

Das tschechische Kabinett wird ab dem 1. April die Visapflicht für kanadische Bürger einführen. Dies wurde auf der Mittwochssitzung der Regierung beschlossen. Von den in Kanada lebenden Tschechen wird dieser Beschluss kritisiert. Der Vizechef der Tschechischen und Slowakischen Vereinigung in Kanada, Milos Suchma, erklärte, er verstehe, dass die Tschechische Republik das Recht habe, Visa einzuführen, halte dies jedoch in diesem Fall nicht für nützlich. Die Wiedereinführung der Visa wird von der tschechischen Regierung als Antwort auf die von der kanadischen Regierung 1997 beschlossene Einführung der Visapflicht für tschechische Bürger verstanden.

Hilfe für Erdbebenopfer in Indien

Die Tschechische katholische Charitas hat heute 250.000 Kronen als sofortige Hilfe für die Erdbebenopfer in Indien gewährt. Darüber informierte der Charitas-Mitarbeiter Jan Oulik. Die Hilfe ist dazu bestimmt, den akuten Bedarf der Überlebenden an Lebensmitteln, Kleidung und Unterkünften zu decken. Neben der Charitas errichtete auch das Tschechische Rote Kreuz ein Spendenkonto für Indien.

Halbjahreszeugnisse für tschechische Schüler

Die Mehrheit der tschechischen Schüler hat heute von ihren Klassenlehrern Halbjahreszeugnisse ausgehändigt bekommen. In Regionen, wo in den vergangenen Tagen aufgrund der herrschenden Grippe-Epidemie außerordentliche Schulferien eingeführt worden waren, werden die Kinder ihre Zeugnisse später bekommen.

Prager Filmfestival geht zu Ende

Mit der Übergabe des Kristians "der traditionellen Auszeichnung" endet heute Abend in Prag die internationale Filmschau Febiofest. Die Preise werden von einer aus Filmkritikern und Publizisten zusammengesetzten Jury für die besten audiovisuellen Produkte des vergangenen Jahres in den Kategorien des Spiel-, Dokumentar- und Zeichntrickfilms vergeben. Neu im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist die Auszeichnung für einen ausländischen Produzenten, die dieses Jahr der polnische Regisseur Krysztof Zanussi erhält.

Architekturausstellung auf der Prager Burg

"10 Jahrhunderte der Architektur" heißt eine Ausstellung, die von der Verwaltung der Prager Burg im April eröffnet werden soll. Mit der Geschichte der einzelnen architektonischen Stile werden sich die Besucher der Ausstellung in den romanischen und gotischen Räumlichkeiten des alten Königspalastes, im Lustschloss Belvedere, in der Reitschule sowie in der von Architekt Josip Plecnik renovierten Räumlichkeiten der Prager Burg bekannt machen können. Wie Maria Gallova von der Verwaltung der Prager Burg heute auf einer Presskonferenz informierte, werden im Rahmen des Projektes alle architektonischen Kleinode Tschechiens präsentiert.