Nachrichten Donnerstag, 04. Mai, 2000

r_2100x1400_radio_praha.png

Bei seinem Ungarnbesuch ist Parlamentspräsident Vaclav Klaus am Mittwoch mit dem ungarischen Präsidenten Arpad Göncz zusammengekommen. Das Gespräch der beiden drehte sich nicht nur um die tschechisch-ungarischen Beziehungen, die beide als problemlos einschätzen, sondern auch um die Europäische Union und die Möglichkeiten ihrer Erweiterung. Präsident Göncz meinte in diesem Zusammenhang, ungeachtet dessen, wann der Termin für den EU Beitritt der ersten Kandidaten anstehe, sei es wichtig, dass diese sich gegenseitig unterstützten und sich nicht einzeln auf Kosten der anderen zu profilieren versuchten. Vaclav Klaus ist bei seinem Besuch auch mit seinem ungarischen Amtskollegen Janos Ader zusammenkommen und wird bei einer internationalen Konferenz der ungarischen Handelskammer am Donnerstag über das Thema Globalisierung referieren. Tschechien zuversichtlich über Entschädigungen

Der tschechische Unterhändler bei den Verhandlungen über Entschädigungen tschechischer Zwangsarbeiter während des zweiten Weltkriegs in Österreich, Jiri Sitler, glaubt, dass die Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnis kommen werden. "Wir kommunizieren intensiv und keine Seite sieht diese Frage als abgeschlossen an", sagte Sitler.

Visegrad Vier in Budapest

Die Regierungschefs der sogenannten Visegrader Vier - Tschechien, Polen, Ungarn und Slowakei, haben sich am Donnerstag in Budapest mit dem französischen Ministerpräsidenten Lionel Jospin getroffen. Bei dem Gespräch ging es vor allem um aktuelles Geschehen innerhalb der Europäischen Union, sowie um deren bevorstehende Erweiterung. Das Budapester Treffen, so Regierungssprecher Libor Roucek, sei eine ideale Gelegenheit zum Gedankenaustausch zwischen den vier Beitrittskandidaten und Frankreich gewesen, das im nächsten Halbjahr den EU Vorsitz übernimmt.

Präsident Havel feiert mit von Weizsäcker

Präsident Vaclav Havel nahm am Dienstag abend in Berlin an einem Festbankett anlässlich des 80. Geburtstags des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker teil. Das Ehepaar Havel, die einzigen ausländischen Gäste an der Feier, überreichte von Weisäcker als Geburtstagsgeschenk eine Sammlung von Grafiken der Prager Burg. Havel unterhielt sich unter anderem mit Bundespräsident Johannes Rau über dessen bevorstehende Amerikareise und über die Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter.

Wird Kavan Geheimdienste koordinieren?

Auf ihrer Mittwochs Sitzung will sich die Regierung mit dem Sicherheitsrat des Staates und Vorschlägen zur Verbesserung seiner Tätigkeiten befassen. Sollten die Minister diesem zustimmen, wird Aussenminister Jan Kavan fortan mit der Koordinierung der Sicherheitsdienste beauftragt werden. Weiter will das Kabinett die Möglichkeiten der Schaffung neuer Arbeitsplätze und Requalifikationsmassnahmen, sowie die Frage der humanitären Hilfe für Entwicklungsländer erörtern.

Koordinierungsrat vor neuen Aufgaben

Der vierzigköpfige Koordinierungsrat des tschechisch-deutschen Diskussionsforums hat neue Mitglieder. Neben Vaclav Pavlicek, Professor für Verfassungsrecht an der Prager Karlsuniversität wurde auch Berthold Kohler. ehemals Prag Korrespondent und jetzt Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in den Rat aufgenommen. Laut dem Sprecher des tschechischen Aussenministeriums, Ales Pospisil, sehe der Rat nun vor allem seine Aufgabe darin, Gegenwart und Zukunft der deutsch-tschechischen Beziehungen zu unterstützen. "Die Mehrheit der Politiker und auch wir Diplomaten sehen unsere Beziehungen mit Deutschland auf ihrem historisch besten Stand. Das grundlegende Ziel des Koordinierungsrates ist es diese nicht anzuzweifelnde Realität in das Denken von Tschechen und Deutschen zu übertragen," sagte Pospisil.

Aus der Privatisierung zur Restituierung

Der Haushaltsausschuss des Parlaments hat am Mittwoch einem Regierungsvorschlag zugestimmt, demnach aus der Privatisierung geflossenene Gelder für Restitutionszwecke verwendet werden sollen. Rund sieben Milliarden Kronen sollen die Erhaltung von Tätigkeiten und Institutionen in den Bereichen Bildung, Kultur und Gesundheitswesen finanzieren, die einem Restitutionsverfahren unterliegen.

Basta kritisch gegenüber Polizeieingriff

Der ehemalige Minister ohne Portefeuille, Jaroslav Basta, hat am Mittwoch indirekt das Vorgehen der Polizei gegen die Maidemonstration Autonomer auf der Prager Schützeninsel am Montag kritisiert, bei der 53 Demonstranten verhaftet wurden. In einem Gespräch für die tschechische Nachrichtenagentur ctk sagte Basta, dass da die Polizei bei der letztjährigen Maidemonstration Rechtsextremer am gleichen Ort nicht eingegriffen habe, sie auch dieses Jahr nicht gegen die Autonomen hätte vorgehen sollen. Laut Innenminister Stanislav Gross war der Polizeieingriff angebracht. Es sei sicherlich nicht der Fall, so Gross, dass die Polizei schärfer gegen Links- als gegen Rechtsradikale vorginge.

Veteranen gedenken Kriegsende

Dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 55 Jahren gedenken am Mittwoch die Veteranen des Tschechischen Verbandes der Freiheitskämpfer zusammen mit Vertretern des Verteidigungsministriums und des Generalstabs. Die Feierlichkeiten sollen am Freitag zusammen mit den Tschechoslowakischen Legionären fortgeführt werden, wo unter anderem auch ein Kranz am Gebäude des Tschechischen Rundfunks niedergelegt wird, das während des Prager Aufstandes kurz vor Kriegsende schwer umkämpft war.

Samtene Revolution am bedeutendsten

Das für die tschechische Nation bedeutendste Ereignis seit dem Ende des Ersten Weltkriegs ist die Samtene Revolution. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IVVM, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. 22% der Befragten massen dabei den Ereignissen von 1989 die grösste Bedeutung zu, während sich je 13% für das Ende des Zweiten Weltkriegs bzw. die Gründung der Tschechoslowakei im Jahre 1918 aussprachen.

Wallonien bei Buchmesse

Die 6. internationale Buchmesse Svet Knihy 2000 wird in diesem Jahr ganz im Zeichen Walloniens und der belgischen Hauptstadt Brüssel stehen. Ausser französisch sprechenden Belgiern werden sich noch Verlagshäuser aus 21 weiteren Ländern an der Messe beteiligen, die von 11. bis 14. Mai auf dem Prager Messegelände stattfindet. Besondere Aufmerksamkeit haben die Veranstalter in diesem Jahr den neun europäischen Kulturstädten geschenkt. Eine gemeinsame Austellung in Bergen, Helsinki und Prag soll die Literatur dieser Städte sowie die Schrifteller, die dort leben und wirken, vorstellen.

Wetteraussichten

Am Donnerstag wird ein Tiefdruckgebiet über Tschehcien erwartet, es bleibt bedeckt, nachts muss vereinzelt mit Bodenfrost gerechnet werden. Die Nachttemperaturen bewegen sich um 4 bis 8 Grad, tagsüber steigt das Thermometer auf 20 bis 24 Grad.