Nachrichten Freitag, 23. Oktober, 1998

Premiertreffen in Budapest

Der tschechische Premier Milos Zeman ist am Donnerstag morgen in Budapest mit seinem polnischen Amtskollegen Jerzy Buzek zusammengetroffen. Verhandlungstehemen bildeten die gemeinsame Zusammenarbeit im Verkehrs- und Umweltbereich. Zudem vereinbarte man, sich aussenpolitisch in der Haltung zur Bundesrepublik Deutschland abzustimmen.

Das Zeman/Buzek-Treffen fand in der ungarischen Hauptstadt einen Tag nach der Zusammenkunft der Premeirminister Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik statt, bei dem sich die drei Staatschefs für eine Wiederbelebung der Zusammenarbiet in der sogenannten Visegrad-Gruppe aussprachen. Übereinstimmung herrschte auch darüber, dass die Slowakei dabei künftig wieder stärker mit einbezogen werden solle.

Beendet wurde das Budapester Treffen mit einer gemeinsamen Verlautbarung, in der die Premierminister ihr Interesse bekundeten an der Durchsetzung traditioneller europäischer Werte, der Menschenrechte und der Marktwirtschaft. In dem Dokument bringen die Staatschefs zudem ihre Bereitschaft zum Ausdruck, beim Aufnahmeprozess in die EU gegenseitige Hilfestellung zu leisten und die Zusammenarbeit im Rahmen des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommens CEFTA weiter voranzutreiben.

Havel beendet Grossbritannien/Besuch in Oxford

Am letzten Tag seines Grossbritannien-Besuchs wurde dem tschechischen Präsidenten Vaclav Havel von der Universität in Oxford die Eherendoktorwürde verliehen. Havel seinerseits zeichnete in der berüihmten englischen Universitätsstadt Personen aus, die sich vor allem zur Zeit des totalitären kommunistischen Regimes um die Unterstützung tschechischer Dissidenten verdient gemacht und für die tschechische Kultur geworben hatten. Der Präsident eröffnete in Oxford zudem eine Ausstellung zum 650- jährigen Bestehen der Prager Karlsuniversität.

Aussiger Bürgermeister fordert von Havel Stellungnahme

Im Zusammenhang mit den Äusserungen, die Vaclav Havel am vergangenen Sonntag im Tschechischen Rundfunk getan hatte, hat der Bürgermeister von Usti nad Labem/Aussig an der Elbe, Ladislav Hruska, am Donnerstag eine Erklärung, gegebenenfalls eine Entschuldigung des Präsidenten gefordert.

Havel hatte am Sonntag den geplanten Bau einer Mauer zur Ausgrenzung dort lebender Roma heftig kritisiert und angeblich allen Aussiger Bürgern rassistische Vorurteile unterstellt. Zur Klärung dieser Angelegenheit lud Bürgermeister Hruska den Präsidenten nun zu einem Besuch nach Usti ein.

Staatshaushalt 1999

Das genaue Aussehen des Staatshaushalts 1999 ist immer noch ungewiss. Das Finanzministerium wartet - wie sein Sprecher am Donnerstag sagte - bislang noch immer auf einen klaren politischen Auftrag. Gesucht werde zudem ein Konsens zwischen den einzelnen Parteien, damit der Regierungsentwurf anschliessend das Parlament passieren könne.

Unterdessen haben die Christdemokraten zu erkennen gegeben, den Haushaltsentwurf der sozialdemokratischen Regierung unterstützen zu wollen, falls dieser die vorige Woche vom Abgeordnetenhaus verabschiedeten Bedingungen erfüllt.

Neuer US-Botschafter in Prag

Neuer Botschafter der USA in Prag wird John Shattuck, der bisherige Berater der US-Aussenministerin Madelein Albrigt. Die bisherige US-Botschafterin Jenonne Walker scheidet voraussichtlich bereits im kommenden Monat aus ihrem Amt aus.

Metall-Gewerkschaft über Löhne und Arbeitslosigkeit

In Zdar nad Sazavou gingen am Donnerstag die zweitägigen Verhandlungen der Metallgewerkschafter zu Ende, in deren Mittelpunkt die Entwicklung der Löhne, die Arbeitslosigkeit sowie die Vorbereitungen zu den Kollektivverhandlungen standen. Die Metaller halten die gegenwärtige wirtschaftliche Situation in der Tschechischen Republik für kritisch, räumen allerdings ein, dass in der metallverarbeitenden Industrie die Arbeitsproduktivität nicht gesunken und die Löhne stabil seien.

Der tschechische Verband der Zwangsarbeiter will jene deutschen Firmen verglagen, die während des Zweiten Weltkriegs tschechische Zwangsarbeiter beschäftigt haben und nicht zu einer Entschädigung bereit sind. Nach den Worten des Vorsitzenden des Verbandes, Jaroslav Rozhon, haben in dieser Angelegenheit bereits Verhandlungen mit Vertretern der Firmen Bosch und Siemens in Prag stattgefunden.

Agrarmesse in Lysa

In Lysa nad Labem im Kreis Nymburk bieten von Donnerstag bis Sonntag über 150 Firmen aus der ganzen Republik ihre Waren auf der Agrarmnesse Landwirt 98 feil. Ergänzt wird diese traditionelle Ausstellung für Landwirte, Gärtner und Hobby-Gärtner durch die grösste Ausstellung chinesischer und tschechischer Heilkräuter sowie japanischer bzw. asiatischer Gemüsesorten, die bislang in der Tschechischen Republik zu sehen war.

Tschechische Tage in Hanoi

In der vietnamesischen Metropole Hanoi sind am Mittwoch die Tschechischen Tage eröffnet worden. Zu seheh bzw. zu hören sind u.a. eine Fotoausstellung über tschechische Architektur, der oskargekrönte Film Kolja von Regisseur Jan Sverak sowie ein Konzert der tschechischen Pianistin Hana Dvorakova.

Unfall auf der D1

Auf der Autobahn D1 von Prag nach Brünn ist es am Donnerstag vormittag zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Neun Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, nachdem ein LKW auf eine im Stau stehende PKW-Kolonne aufgefahren war und zehn Autos vor sich hergeschoben hatte. Unter den Verletzten sollen sich auch ausländische Staatsbürger befinden.