Nachrichten Mittwoch, 02. August, 2000

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Von Marketa Maurova

Horst Köhler sprach sich über Vorbereitungen auf die Jahrestagung des IWF in Prag positiv aus

Der Exekutivdirektor des Internationalen Währungsfonds Horst Köhler ist am Montag in Prag mit dem tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Havel zusammengetroffen. Nach Köhlers Meinung ist Prag fast vollständig darauf vorbereitet, im September Gastgeber einer erfolgreichen Tagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sowie eines konstruktiven Dialogs zwischen Menschen unterschiedlicher Meinung zu sein. Ähnlich wie Präsident Havel ist Köhler der Meinung, das die Befürchtungen vor dem Ausmaß der Protestaktionen der Globalisierungsgegner übertrieben seien.

Präsident Havel will IWF-Kritiker und -Befürworter zusammen bringen

Präsident Vaclav Havel will die Kritiker und Befürworter des Internationalen Währungsfonds kurz vor der Herbsttagung der Finanzorganisation im September in Prag zu einer Diskussion zusammen bringen. Wie Havel am Montag anlässlich eines Treffens mit IWF-Direktor Horst Köhler ankündigte, plane er eine Diskussion mit Menschen unterschiedlicher Meinungen, die offen für einen Dialog seien. Havel will dafür die Schirmherrschaft übernehmen. Es sei eine der Aufgaben von IWF und Weltbank, während ihres Prag-Treffens darüber nachzudenken, wie die Finanzmittel zum Nutzen aller eingesetzt werden könnten, sagte das Staatsoberhaupt.

Die Globalisierungsgegner starten ihre Protestkampagne

Ein Happening im Prager Stadtzentrum eröffnet am Mittwoch den Zyklus der Protestaktionen gegen die Tätigkeit des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Das Happening wird von der Vereinigung "Initiative gegen die ökonomische Globalisierung" organisiert und soll aller zehn Tage wiederholt werden. Das Ziel der Kampagne unter dem Motto "55 Jahre waren nicht genug" ist es, die Öffentlichkeit mit theoretischen Argumenten gegen den Fonds und die Weltbank bekannt zu machen.

Lettische Präsidentin beendete ihren Tschechien-Besuch

Die lettische Präsidentin, Vaira Vike-Freiberga, beendete am Montag ihren mehrtätigen inoffiziellen Besuch in der Tschechischen Republik. Sie suchte in Prag vor allem nach einer Unterstützung für den NATO-Beitritt Lettlands und besprach mit ihren tschechischen Gesprächspartnern den europäischen Integrationsprozess. Premier Milos Zeman sowie die Senatspräsidentin Libuse Benesova versprachen der lettischen Präsidentin, das Interesse ihres Staates am NATO-Beitritt zu unterstützen.

Havel gab Termin die Wahlen im Herbst bekannt

Präsident Vaclav Havel hat am Dienstag den Termin für die im Herbst durchzuführenden Wahlen zu den neu geschaffenen Bezirksverwaltungen und für den tschechischen Senat bekannt gegeben. Demnach werden die Wahlen in den Regionen sowie die Neuwahl von einem Drittel der Senatoren am 12. November stattfinden. Der Termin muss mindestens 90 Tage vor den Wahlen ausgeschrieben werden.

Einige Regionalpolitiker und Beamte werden nach den Wahlen unter provisorischen Bedingungen arbeiten müssen. Die Renovierung der Behördengebäude in 13 der neuen regionalen Verwaltungszentren wird sich nämlich bis in das nächste Jahr hinaus zögern. Dies geht aus einer Umfrage der Nachrichtenagentur CTK hervor. Die neuen regionalen Behörden sollen am 1. Januar 2001 ihre Tätigkeit aufnehmen.

Neue Gesetze treten in Kraft

Die gegen die Geldwäsche gerichtete Gesetzesnovelle, die von der Regierung erarbeitet wurde, kommt mit dem heutigen Tag in Kraft. Die Vorlage erweitert die Rechte und Pflichten der Finanzinstitutionen und setzt sich das Ziel, die Steuerflucht zu verhindern. Seit dem 1. August gelten des weiteren die Gesetzesnovelle über Arzneimittel, das Gesetz über die Beglaubigung von Schutzwaffen und andere Regelungen.

Gesetz über die Zentralbank wird zurückgewiesen

Die obere Kammer des tschechischen Parlaments wird aller Voraussicht nach die Gesetzesnovelle über die Tschechische Nationalbank ablehnen und an das Abgeordnetenhaus zurückweisen. Dies äußerten die Repräsentanten einiger Senatsfraktionen am Dienstag. Höchst umstritten sind vor allem jene Passagen des Gesetzentwurfs, die im Widerspruch zur Verfassung stehen. Dazu gehört z. B. die Festlegung, dass der Gouverneur, dessen Stellvertreter sowie die Mitglieder des Bankrates von der Regierung vorgeschlagen werden. Der Verfassung nach darf nur das Staatsoberhaupt diese Funktionäre ernennen.

Präsident Havel reist zum Urlaub nach Portugal ab

Präsident Vaclav Havel reist am Mittwoch zu seinem zweiwöchigen Urlaub nach Portugal ab. Er will seine Freizeit vor allem der Renovierung eines Hauses an der Atlantikküste widmen, das er und Ehefrau Dagmar Havlova vor kurzem gekauft haben und in dem Havel in Zukunft die Mehrzahl seines Urlaubs und seiner Erholungsaufenthalte verbringen will.

Gemeinsamer Gedenkgottesdienst für Opfer des "Massakers von Usti"

Genau 55 Jahre nach einem Massaker an deutschen Bewohnern der nordböhmischen Stadt Usti nad Labem (Aussig) hat in der Stadtkirche erstmals ein gemeinsamer "Versöhnungs-Gottesdienst" stattgefunden. Mehrere Dutzend Gläubige aus Tschechien und Deutschland gedachten am Montag der Opfer vom 31. Juli 1945. Damals hatten aufgebrachte Tschechen "Jagd" auf ihre deutschen Mitbürger gemacht und Schätzungen zufolge etwa 70 Menschen ermordet. Auslöser war die Explosion eines Munitionslagers im Ort, die angeblich von deutschen Partisanen verursacht worden war.

Technoparty muss beendet werden

Die ungenehmigte Technoparty im südböhmischen Dorf Lipnice muss aus hygienischen Gründen beendet werden. Der Kreishygieniker Zdenek Velikovsky ordnete am Dienstag an, die Veranstaltung zu beenden und das Grundstück zu sanieren. Fall dieser Anordnung nicht bis zum Mittwoch um 12 Uhr Folge geleistet wird, wird die Polizei eingreifen. Zur Technoparty, die am Freitag Abend begann, kamen etwa Fünftausend junge Leute aus mehreren Ländern nach Lipnice. Die Bewohner des Dorfes beschweren sich seitdem vor allem über den großen Lärm und die große Mengen an Abfall. Die Demokratische Bürgerallianz ODA forderte am Dienstag Innenminister Stanislav Gross auf, die durch die Technoparty entstandenen Schäden aus eigener Tasche zu begleichen. ODA-Parteichef Daniel Kroupa kritisierte auf einer Pressekonferenz die Untätigkeit der Polizei in diesem Fall und erklärte, Innenminister Gross solle Verantwortung für die Schäden tragen.

Pilot stirbt beim Absturz eines Militärflugzeuges in Tschechien

Beim Absturz eines militärischen Übungsflugzeugs ist am Dienstagabend in Tschechien der Pilot ums Leben gekommen. Die Maschine vom Typ L-29 war von der Rekrutenschule in Pardubice (Ostböhmen) gestartet und bei einem Flugmanöver in der Nähe von Chrudim abgestürzt. Die genaue Ursache des Unfalls werde von einer Expertenkommission untersucht, sagte ein Armeesprecher am Mittwoch im Rundfunk. Seit 1990 sind in Tschechien bereits 21 Soldaten bei insgesamt 25 Flugzeugabstürzen ums Leben gekommen.

Wetter

Abschließend der Wetterbericht. Am Mittwoch wird warme Luft vom Süden her über das Gebiet der Tschechischen Republik strömen. Es soll heiter oder leicht bewölkt sein, während des Tages wird die Bewölkung dichter. Die Nachttemperaturen liegen zwischen 16 und 12 Grad, die Tageshöchstwerte steigen auf 25 bis 30 Grad Celsius.