Nachrichten Mittwoch, 15. November, 2000

Von Marcela Pozarek

Griechischer Staatspräsident in Tschechien

Mit den Perspektiven der EU -Erweiterung und der Reform der EU-Institutionen werden sich heute die sechs Aussenminister der sogenannten CEFTA Staaten in Budapest beschäftigen. Wie der Sprecher des tschechischen Aussenministeriums, Ales Pospisil bekannt gab werden die Aussenminister Tschechiens, Ungarns, Estlands, Polens, Sloweniens und Zyperns unter anderem den derzeitigen Stand des EU- Erweiterungsprozesses analysieren, die CEFTA Staaten werden in einem gemeinsamen Communique fordern, dass die Europäische Union für die Beitrittskandidaten ein Harmonogramm erstellt. Am Rande der CEFTA Versammlung kommt es zu einem Gespräch zwischen dem polnischen Staatspräsidenten Alexander Kwascniewski und dem tschechischen Premier Milos Zeman.

Griechischer Präsident zur Zusammenarbeit in der Balkanregion

Der griechische Präsident Konstantinos Stefanopulos, der zurzeit zu einem Staatsbesuch in Tschechien weilt, führte am Dienstag bei einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Vaclav Havel aus, dass Griechenland sich zusammen mit der Tschechischen Republik am wirtschaftlichen Wiederaufbau der Balkanregion beteiligen möchte. In dieser Sache zähle Stefanopulos auf das Entegegenkommen der EU, zumal man Interesse an der Stabilität dieser Region habe. Im Zusammenhang mit den Eu Beitrittsbemühung der Tschechischen Republik hielt der griechische Staatspräsident fest, dass niemand die geographische Lage Tschechiens und den tschechischen Beitrag zur europäischen Zivilisation in Frage stellen könne. Konstantinos Stefanopulos kommt heute Mittwoch mit der Senatpräsidentin Libuse Benesova, sowie mit Vertretern der Karlsuniversität, deren Gedenkmedaille ihm überreicht wird, zusammen. Der griechische Staatspräsident eröffnet zudem am Abend eine Ikonen Ausstellung im Prager Nationalmuseum und trifft sich in Tschechien auch mit der hier lebenden griechischen Kommunität.

Ehemaliger Geheimdienstchef Lorenc muss Haftstrafe abbüssen

Der letzte Chef der tschechoslowakischen Staatssicherheit Alojz Lorenc kann in der Slowakei bestraft werden. Das Berufungsgericht im slowakischen Trencin hat am Dienstag die Entscheidung des Militärgerichts in Bratislava im Fall Lorenc bestätigt und damit den Urteilsspruch des tschechischen Gerichts anerkannt, mit dem der letzte Chef der tschechoslowakischen Geheimpolizei 1993 zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Aus der heutigen Entscheidung folgt, dass die Haftstrafe, die Lorenc in Tschechien verbüssen sollte, auch in der Slowakei vollzogen werden kann.

Tschechisch-litauische Kooperation

Der tschechische Innenminister Stanislav Gross und sein litauischer Amtskollege Mareks Seglins haben am Dienstag in Prag eine Vereinbarung über die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung von Terrorismus, des illegalen Drogenhandels und der organisierten Kriminalität unterzeichnet. Der litauische Innenminister Seglins stellte auf einer Pressekonferenz fest, dass der bilaterale Vertrag einen Rechtsrahmen schaffe um konkrete Straftaten besser belangen zu können.

Ex-Aussenminister Zieleniec und die Partei der Viererkoalition

Der ehemalige tschechische Aussenminister Josef Zieleniec, der als einziger bei den diesjährigen Senatswahlen bereits im ersten Wahlgang als Kandidat der Viererkoalition in die zweite Parlamentskammer gewählt wurde, schliesst nicht aus, dass er Parteileader der Viererkoalition werden könnte. Er sagte in diesem Zusammenhang im Tschechischen Fernsehen, dass sich die Viererkoalition zu einem politischen Subjekt entwickeln sollte, dass künftig fähig sein wird Wahlen zu gewinnen. Bis Ende November soll ein Kandidat für die Parteispitze der Viererkoalition festgelegt werden, wie die Nachrichtenagentur CTK bekannt gab.

Umfrage zur NATO Mitgliedschaft Tschechiens

Der grösste Teil der tschechischen Bevölkerung hält es für richtig, dass die Tschechische Republik Mitglied der Nordatlantischen Allianz ist. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Sofres Factum hervor geht, halten es 23, 6 Prozent der Befragten für eindeutig richtig NATO- Mitglied zu sein, 38,8 Prozent der Befragten halten die Mitgliedschaft für einen Vorteil. Als eher negativ bewerten rund 16,6 Prozent der Befragten die tschechische Nato Mitgliedschaft. Aus der Umfrage geht laut der CTK zudem hervor, dass die Mitgliedschaft vor allem von Hochschulabsolventen, Unternehmern und Wählern von Parteien des rechten Spektrums begrüsst wird. Hingegen ältere Menschen, Arbeiter und Anhänger der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens sind gegen die Nato Mitgliedschaft der Tschechischen Republik.

Tschechisch-polnische Literaturkonferenz

An einer zweitägigen Konferenz im nordmährischen Opava befassen sich seit Dienstag tschechischen und polnische Schriftsteller mit den kulturellen Kontakten beider Länder. An der Konferenz die im Opauer Minoritenkloster von der Bohemistik Fakultät der Schlesischen Universität veranstaltet wird, nehmen verschiedene Schriftsteller aber auch Wissenschaftler teil um sich mit der Frage der grenzüberschreitenden kulturellen Einflüsse zu beschäftigen.

Tschechischer Staatsbürger in Polen

Ein aus Tschechien stammender Mann ist in Verbindung mit einem Bombenanschlag in Moskau in Polen festgenommen worden. Bei dem Anschlag waren im August in einer Moskauer U-Bahnstation zwölf Menschen getötet worden. Wie die Polizei in Warschau am Dienstag mitteilte, wurde der Mann in dem nordwestpolnischen Ort Gorzow Wiewelkopolski in Polizeigewahrsam genommen. Weitere Einzelheiten wollten die Sicherheitsbehörden nicht nennen, wie die Nachrichenagentur DPA am Dienstag Nachmittag bekannt gab.