Nachrichten Sonntag, 04. Oktober, 1998

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Havel in Hannover

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel hat an der Feier zum Tag der deutschen Einheit in Hannover teilgenommen. In seiner Rede konzentrierte er sich auf die Bedeutung Deutschlands für Europa. Der deutsche Botschafter in Prag, Michael Steiner, der ebenfalls in Hannover war, meinte am Sonntag in Prag, dass der designierte Bundeskanzler Gerhard Schröder grosses Interesse an den tschechisch-deutschen Beziehungen zeige. Zur Rede Havels sagte er: nazdarek, pasek

Finanzierung des Rentenversicherungsdefizits

Der tschechische Gesundheitsminister Ivan David hat am Sonntag in einer Diskussionsrunde des privaten Fernsehsenders NOVA erklärt, zur Finanzierung der Rentenversicherung müssten etwa 166 Milliarden Kronen aufgewendet werden. Für das derzeitige Defizit in Höhe von ca. 10 Milliarden Kronen trage die Regierung des ehemaligen Ministerpräsidenten Vaclav Klaus die Verantwortung, da diese vor drei Jahren die Rentenversicherungsbeiträge um 1,2 Prozent gesenkt habe. David zufolge verwendeten die Vorgängerregierung zudem 45 Milliarden Kronen aus der Rentenkasse zur Finanzierung von Haushaltslöchern. Daher sei die von der sozialdemokratischen Regierung geplante Erhöhung der Rentenversicherungsabgaben um durchschnittlich 2,4 Prozent voll gerechtfertigt.

Ruml: Kritik an Aktion "Saubere Hände"

Der Vorsitzende der oppositionellen Freiheitsunion Jan Ruml hat die von der sozialdemokratischen Regierung geplante Aktion Saubere Hände scharf kritisiert. In einer Fernsehdiskussion sagte er, zur Bekämpfung von Korruption reichten die vorhandenen Institutionen voll aus. Er wandte sich gegen die Gründung neuer Behörden wie des sogenannten Regierungsausschusses zum Schutz von wirtschaftlichen Interessen, der den Kampf gegen Korruption im Rahmen der Aktion Saubere Hände koordinieren soll. Die Vizevorsitzende der sozialdemokratischen Partei Petra Buzkova erwiderte in der gleichen Sendung, die Erfahrung habe gezeigt, dass die vorhandenen Institutionen eben nicht ausreichten. Daher suche die Regierung nach Mechanismen, die diese Instutionen in ihrer Arbeit unterstützen.

Tschechiens Exporte in CEFTA-Länder gestiegen

Der Export der Tschechischen Republik in die Länder des mitteleuropäischen Freihandelsabkommens CEFTA, also die Slowakei, Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Slowenien, ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 15,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Dies geht aus einem Bericht des Tschechischen statistischen Amtes hervor. Zudem hat Tschechien mit den genannten Ländern in allen Bereichen bis auf die Kategorie Rohstoffe ausgenommen Brennstoffe eine aktive Handelsbilanz.

Pithart reist nach Rumänien

Zu einem Besuch nach Rumänien reist am nächsten Samstag der Vorsitzende des tschechischen Senats, Petr Pithart. Der Chef der oberen Kammer des tschechischen Parlaments will dort für den Beitritt Rumäniens zur NATO in der geplanten zweiten Runde der Osterweiterung werben. Im offiziellen Teil seines Besuchs wird Pithart unter anderem mit dem rumänischen Präsidenten Emil Constantinescu und dem Vositzenden des rumänischen Senats Petre Roman zusammentreffen.

Abschliessend das Wetter: Am Montag bewölkt bis bedeckt, örtlich Regen. Nachttemperaturen fünf bis ein Grad, Tageshöchstwerte bis 14 Grad Celsius. Am Dienstag und Mittwoch keine wesentliche Wetteränderung in Sicht.

Das waren die Nachrichten. Es folgen der Schauplatz und der Sportreport.