Nachrichten Sonntag, 12. November, 2000

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Von Martina Schneibergova

Schweden will die EU-Erweiterung beschleunigen

Schweden, das im ersten Halbjahr 2001 den EU-Vorsitz innehaben wird, wird versuchen, möglichst viele Kapitel des EU-Erweiterungsprozesses nicht nur zu öffnen, sondern auch zu schließen. Dies erklärte die schwedische Außenministerin Anna Lindh am Samstag in Brno/Brünn während des Treffens mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Kavan. Die schwedische Außenministerin interessierte sich auch für Bereiche, für die die Tschechische Republik von der EU-Kommission in dem vor kurzem veröffentlichten Fortschrittsbericht kritisiert wurde. Kavan zufolge kann die negative Medialisierung des Fortschrittsberichtes dazu führen, dass tschechische Bürger gegenüber der Europäischen Union kritischer sein werden. Der Außenminister lehnte bereits am Donnerstag die Entscheidung der EU-Kommission ab, nach der die Tschechische Republik in die dritte Kandidatengruppe miteinbezogen wurde.

Tschechien wird mit Lettland im Kampf gegen Terrorismus zusammenarbeiten

Der tschechische Innenminister Stanislav Gross wird nächste Woche in Prag mit seinem lettischen Amtskollegen Mareks Seglins ein Abkommen über die Zusammenarbeit beim Kampf gegen Terrorismus, Drogenhandel und gegen die organisierte Kriminalität unterzeichnen. Den Informationen der Pressesprecherin des Innenministeriums zufolge werden die beiden Innenminister auch über die weitere Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Grenzschutztruppen verhandeln.

Klaus: Die ODS wird keine Koalition mit den Kommunisten bilden

Die Demokratische Bürgerpartei-ODS wird nach den Landkreiswahlen in keinem Kreis Koalition mit den Kommunisten bilden. Dies erklärte der ODS- Vorsitzende Vaclav Klaus am Freitag auf einer Pressekonferenz im nordböhmischen Usti nad Labem/Aussig an der Elbe. Klaus ließ verlauten, die ODS sei durch Informationen aus verschiedenen Landkreisen und von verschiedenen politischen Parteien über die Möglichkeiten, nach den Wahlen Koalitionen mit den Kommunisten zu bilden, schockiert worden.

Tschechische Armee gedachte des Tags des Kriegsveteranen

Vertreter der tschechischen Armee, geleitet vom Generalstabschef Jiri Sedivy, haben am Samstag Kränze am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Vitkov- Hügel in Prag niedergelegt und damit des Internationalen Tags der Kriegsveteranen gedacht. Jiri Sedivy erinnerte in seiner Rede u.a. daran, dass nach der Wende von 1989 eine neue demokratische Armee gebildet wurde. Die Tradition der tschechoslowakischen Legionäre sowie der Helden des Zweiten Weltkriegs sei - so Sedivy - zuerst von den tschechischen Armeeangehörigen fortgeführt worden, die im Golfkrieg eingesetzt worden seien. Ihnen seien dann - so der Generalstabschef - tschechische Soldaten gefolgt, die in den UN- Friedensmissionen eingesetzt worden seien - in den UNPROFOR, IFOR, SFOR und KFOR-Truppen.

Behinderten Bürgern geht es um das Recht auf Arbeit

Den behinderten Bürgern geht es nicht um soziale Unterstützung, sondern um die Möglichkeit zu arbeiten. Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete Ilja Seifert, der als Rollstuhlfahrer Probleme der Behinderten aus eigener Erfahrung kennt, am Rande des zweitägigen internationalen Seminars Proinva 2000 in Prag. Das Seminar befasste sich mit Möglichkeiten der Behinderten, Arbeit zu finden. Vizepremier Vladimir Spidla versprach auf dem Seminar, dass sich die Lage der Menschen mit Behinderung innerhalb von zwei Jahre ändern wird.

Umweltaktivisten protestierten gegen die Firma Shell

50 junge Umweltaktivisten von der Unabhängigen sozial-ökologischen Bewegung haben am Freitag im mährischen Zlin gegen die unternehmerischen Aktivitäten der Firma Shell und anderer multinationalen Gesellschaften protestiert, die durch Erdölförderung die Umwelt zerstören. Die Demonstranten beendeten ihre Protestaktionen an der Tankstelle der Firma Shell in Louky, wo sie den Kraftfahrern Flugblätter verteilten und ihnen erläuterten, warum sie protestieren.