Nachrichten Sonntag, 18. Oktober, 1998

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Havels Reise nach Grossbritannien gefährdet

Der tschechische Staatspräsident Václav Havel muss möglicherweise eine für kommende Woche geplante viertägige Reise nach Grossbritannien absagen. In den letzten zwei Wochen hatte der Präsident ein sehr anstrengendes Programm. Der Präsident sei erschöpft und seine Bronchitis habe sich - so Havels Arzt Ilja Kotík - verschlechtert. Die endgültige Entscheidung soll am Sonntag getroffen werden.

Havel über die Koexistenz der Tschechen und der Roma

Präsident Václav Havel hat am Freitag gegenüber dem Tschechischen Rundfunk die Fähigkeit der Tschechen und der Roma zusammenzuleben in einen direkten Zusammenhang mit dem Ruf der Tschechischen Republik in den europäischen Strukturen gebracht. Eine schlechte Koexistenz der Tschechen mit der Roma würde dem Interesse Tschechiens widersprechen, Bestandteil des sich integrierenden Europa zu werden, erklärte Václav Havel.

Zeman über die Aktion "Saubere Hände"

Der Chef der Sozialdemokraten und Premier Milos Zeman hat in seiner Eröffnungsansprache auf der Tagung des zentralen Exekutivkomitees der CSSD am Samstag im ostböhmischen Hradec Králové-Königgrätz vor der Versuchung bestimmter Parteimitglieder gewarnt, den Staat für einen Komplex von Prebenden zu halten, die zu gewinnen seien. Er brachte ferner die Meinung zum Ausdruck, dass die CSSD spätestens im Jahre 2001 einen neuen Parteichef wählen sollte. Bei der Bewertung der Tätigkeit des Kabinetts drohte Zeman den Journalisten mit der Aktion "Saubere Hände", mit der gegen die Korruption gekämpft werden soll. Er erklärte weiter, dass sich die CSSD die Aktion "Saubere Hände" einerseits als eine Verbesserung der Legislative im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und andererseits als Überprüfung der umstrittenen Privatisierungsprojekte vorstellt.

CSSD - ODS - Gross - Buzková

Die Einhaltung des sog. Oppositionsvertrags, der zwischen der CSSD und der ODS geschlossen wurde, wurde auf der Tagung des Zentralkomitees der CSSD vom Chef der Abgeordnetenfraktion der CSSD und Vizechef des Unterhauses, Stanislav Gross, sowie von der Vizechefin des Unterhauses und der CSSD, Petra Buzková, in Frage gestellt. Gross meinte, die Sozialdemokraten müssten sich zu dem mit der ODS geschlossenen Vertrag pragmatisch verhalten. Ohne Einzelheiten genannt zu haben, sagte er, die ODS habe in der Vergangenheit viele Abkommen geschlossen und sie nicht eingehalten. Buzková bezeichnete den Vertrag als eine Notlösung.

Svoboda - Staatshaushalt

Finanzminister Ivo Svoboda bereitet als Unterlage für die Diskussionen in der Regierung, in der Abgeordnetenfraktion der CSSD sowie in der Parteiführung mehrere Varianten des Gesetzentwurfes über den Staatshaushalt für 1999 vor. Es wird sich offensichtlich nur um defizitäre Varianten handeln.

Kuzvart - Bartenstein

Umweltminister Milos Kuzvart will mit seinem österreichischen Amtskollegen Martin Bartenstein am kommenden Montag in Prag nicht nur über die Problematik der Kernenergie, sondern auch über allgemeine ökologische Probleme sprechen. Dies erklärte Kuzvart am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.

Wetterbericht

Am Sonntag wird es in Tschechien bewölkt sein. Die Nachttemperaturen sinken auf 12 bis 8 Grad, die Tageshöchsttemperaturen erreichen 11 bis 15 Grad.

Soweit die Nachrichten.