• Razzia am Grenzübergang Hate / Kleinhaugsdorf
    08.11.2003

    Etwa achtzig tschechische Zöllner haben am Samstag mit einer großangelegten Kontrolle der Marktstände am tschechisch-österreichischen Grenzübergang Hate / Kleinhaugsdorf begonnen. Ein Sprecher der örtlichen Zollverwaltung gab an, die Aktion könnte zwei oder drei Tage lang andauern und konzentriere sich vor allem auf das Aufspüren gefälschter Markenware. Es wurden aber auch Suchhunde eingesetzt, um eventuelle Drogen sicherzustellen, darüber hinaus beklagen die Behörden auch die mangelnde Hygiene auf dem Markt. Bei der letzten Kontrolle an diesem Grenzübergang fanden die Behörden gefälschte Waren und illegal kopierte DVDs im Wert von etwa 60 Millionen Kronen, das sind knapp 2 Millionen Euro.
    Autor: Gerald Schubert

  • Vaclav Fischer behält voraussichtlich Sperrminorität
    08.11.2003

    Der tschechische Reiseunternehmer Vaclav Fischer wird eigenen Angaben zufolge auch nach der Übernahme von 75 Prozent der Firma Fischer Reisen durch den Ölmagnaten Karel Komarek entscheidenden Einfluss auf das Unternehmen behalten. In den Satzungen der Gesellschaft, die allerdings noch von der Generalversammlung genehmigt werden müssen, sei sein eigener 25-Prozent-Anteil als ausreichend für das Beibehalten einer Sperrminorität festgelegt worden, so Fischer. Komarek war vor etwa drei Monaten mit hohen Investitionen bei Fischer eingestiegen, nachdem dessen Unternehmensgruppe in Liquiditätsschwierigkeiten geraten war und Gläubigerfirmen ihre Verträge kündigen wollten.
    Autor: Gerald Schubert

  • Parlamentsdelegation in Berlin: Treffen Zaoralek - Fischer
    06.11.2003

    Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek und der deutsche Bundesaußenminister Joschka Fischer haben am Donnerstag in Berlin Übereinstimmung in zahlreichen Punkten der vorbereiteten EU-Verfassung gefunden. Prinzipielle Meinungsunterschiede gab es in Bezug auf das Abstimmungssystem in der Europäischen Union. Zum bilateralen tschechisch-deutschen Verhältnis hieß es, es gebe keine aktuellen Probleme. Mit dem Treffen Fischer-Zaoralek erreichte ein zweitägiger Besuch einer Delegation des tschechischen Parlaments in Deutschland seinen Höhepunkt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Liechtenstein stimmt der Erweiterung des Europäischen Wirtschaftsraumes zu
    06.11.2003

    Liechtenstein wird den Vertrag über eine Erweiterung des Europäischen Wirtschaftsraumes um zehn neue EU-Mitglieder unterzeichnen, weil es den Europäischen Wirtschaftsraum nicht bedrohen will. Dies erklärte am Donnerstag der Außenminister Liechtensteins, Ernst Walch. Er will jedoch weiterhin darauf bestehen, dass die Tschechische Republik und die Slowakei die Souveränität des Fürstentums bedingungslos anerkennen. Lichtenstein lehnte die Unterzeichnung des Vertrags kürzlich wegen angeblich ungeklärter Besitzfragen zwischen dem Fürstenhaus einerseits und Tschechien und der Slowakei andererseits ab.
    Autor: Marketa Maurova

  • Geld für verschuldete Krankenhäuser
    06.11.2003

    Die Landkreise könnten von der tschechischen Regierung 1,5 Milliarden bzw. 3 Milliarden Kronen für verschuldete Krankenhäuser erhalten. Auf diese zwei Varianten hat sich die Koalitionskommission für Gesundheitswesen. Der Auftrag der Kommission ist es, eine Stabilisierung des Ressorts bis zum Jahresende zu erzielen, d.h. Zahlungsfristen der Krankenkassen zu verkürzen und sich mit den Schulden der Krankenhäuser zu befassen, die die Landkreise bei der Verwaltungsreform im Januar vom Staat übernommen haben.
    Autor: Marketa Maurova

  • Grundeinkommen der Parlamentarier wird nicht erhöht
    06.11.2003

    Das Grundeinkommen der Parlamentarier bleibt in den nächsten drei Jahren bei 46.500 Kronen. Die obere Parlamentskammer hat seine Erhöhung, die von einigen Senatoren vorgeschlagen wurde, am Donnerstag erwartungsgemäß nicht unterstützt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Kommunisten im Senat erlangten erstmals Fraktion
    06.11.2003

    Der ehemalige Generaldirektor des privaten TV-Senders NOVA und heutige Senator Vladimir Zelezny hat gemeinsam mit drei Kommunisten und einem Unabhängigen eine neue Senatsfraktion gegründet. Die Kommunisten erlangten somit nach ihrer neunjährigen Tätigkeit in der oberen Parlamentskammer erstmalig Fraktionsstärke. Grund dafür soll nach Aussage Zeleznys die schlechtere materielle Stellung der fraktionslosen Senatoren gewesen sein.
    Autor: Marketa Maurova

  • Tschechischer Geheimdienst (BIS) bestätigt Al-Tawhid-Aktivitäten in Tschechien
    06.11.2003

    Der tschechische Geheimdienst (BIS) hat Aktivitäten der islamistischen Terrorgruppe Al Tawhid in Tschechien bestätigt. Ein Mitglied der Gruppe, die enge Verbindungen zum Terrornetzwerk El Kaida unterhalten soll, habe in Prag etwa ein halbes Jahr lang in der Geldwechselbranche gearbeitet, sagte der Leiter des Auslandsgeheimdienstes, Frantisek Bublan, der Tageszeitung "Mlada fronta Dnes". Er bestätigte damit Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND), die im Prozess gegen einen mutmaßlichen Al Tawhid-Terroristen vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht bekannt geworden waren.
    Autor: Marketa Maurova

  • OMV wird sich nicht um Unipetrol bewerben
    06.11.2003

    Die österreichische Ölgruppe OMV wird kein Angebot für den Kauf der tschechischen Erdölchemie-Holding vorlegen. Darüber informierte am Donnerstag ein Sprecher der Gesellschaft. Die Pläne für eine Expansion der OMV in der Region wurden durch den Erwerb von Bayernoil in diesem Jahr ausreichend erfüllt, heißt es.
    Autor: Marketa Maurova

  • Bericht der EU-Kommission: Für Tschechien werden drei Kritikpunkte aufgeführt
    05.11.2003

    In ihrem letzten Länderbericht vor der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 hat die Europäische Kommission insgesamt 40 konkrete Kritikpunkte zum Stand der Vorbereitung in den zehn Beitrittsländern aufgelistet. Für EU-Beitrittskandidat Tschechien wurden hierbei drei Kritikpunkte aufgeführt: Anerkennung von Berufsabschlüssen und Ausbildungen einschließlich des Gesundheitswesens; Vorschriften der Lebensmittelhygiene und technische und soziale Vorgaben im Transportwesen.
    Autor: Martina Schneibergová

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