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10.04.2003
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist am Donnerstag zu seinem eintätigen Antrittsbesuch nach Deutschland gereist. Vor Ort war unser Kollege Gerald Schubert.
Nachdem der tschechische Präsident Vaclav Klaus am Vormittag bereits mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer zusammengetroffen war, stand ein gemeinsames Mittagessen mit seinem deutschen Amtskollegen Johannes Rau auf dem Programm. Im Anschluss daran traten beide Staatsoberhäupter vor die Presse und lobten die gute Atmosphäre des Besuchs und die gute tschechisch-deutsche Beziehung. Zum Irak-Krieg habe man sich lediglich im Sinne humanitärer Aspekte ausgetauscht, nicht aber im Sinn einer politischen Bewertung. Zu den Schatten der bilateralen Vergangenheit befragt, meine Klaus, diese sei nicht, was man ein bestehendes Problem einfach lösen könne. Die Vergangenheit sei aber da, und dennoch sei eigentlich wichtiger der Blick in die Zukunft. Die Negativstimmen einiger deutscher Europa-Parlamentarier bei der Abstimmung über den EU-Beitritt Tschechiens müsse er aber als Demokrat akzeptieren, so Klaus. Weiter ging es dann ins Bundeskanzleramt, wo Klaus mit dem deutschen Regierungschef Gerhard Schröder zusammentraf. Letzter betonte auf der anschließenden Pressekonferenz, dass man die eine oder andere Irritation der Vergangenheit, die es vor allem voriges Jahr im Wahlkampfzeiten gegeben habe, im freundschaftlichen Geist überwinden werde, und betonte vor allem die guten wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Außerdem verkündete Schröder, dass er im September auf Einladung des tschechischen Premiers Vladimir Spidla nach Prag kommen wird.
Soweit Gerald Schubert aus der deutschen Hauptstadt. Mehr zum Programm des tschechischen Staatsoberhauptes in Berlin am Donnerstagvormittag hören Sie im Tagesecho im Anschluss an die Nachrichten.
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10.04.2003
Die tschechische Regierung soll nach Meinung von Vizepremier Petr Mares Zeit und "ein bisschen Mut" für eine versöhnliche Geste finden und Bedauern über die Gewalt und Rechtlosigkeit äußern, die die Aussiedlung der Sudetendeutschen aus der Tschechoslowakei nach dem Zweiten Weltkrieg begleiteten. Der Parteivorsitzende der liberalen Freiheitsunion sagte am Donnerstag vor Journalisten, dass eine solche Erklärung im Einklang mit der tschechisch-deutschen Aussöhnungserklärung von 1997 stehen müsse. Dies bedeute, Exzesse zu verurteilen, aber gleichzeitig auch zu bestätigen, dass man an den jetzigen Besitzverhältnissen nichts ändern werde.
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10.04.2003
Das Referendum über den EU-Beitritt der Tschechischen Republik wird an einem Freitag und einem Samstag stattfinden. Dies geht aus einem Gesetz hervor, das am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus verabschiedet wurde. Der genaue Termin wird von Präsident Vaclav Klaus festgelegt. Die tschechischen Bürger werden höchstwahrscheinlich am 13. und 14. Juni zu den Wahlurnen gehen.
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10.04.2003
Die tschechische Hauptstadt wird bis 2006 vor Überflutungen geschützt werden. Darüber informierte der Prager Oberbürgermeister Pavel Bem am Donnerstag. Die Hochwasserschutzwände werden den Höchstwasserstand vom August letzten Jahres um 30 Zentimeter übersteigen. Der Magistrat wird in diesem Jahr 400 Millionen Kronen für Hochwasserschutzmaßnahmen aufwenden. Weitere 900 Millionen wird er im kommenden Jahr zur Verfügung stellen.
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10.04.2003
Der erste Teil der tschechisch-slowakischen Einheit, die seit September im Rahmen der KFOR-Friedensmission im Kosovo in Einsatz war, ist am Donnerstag nach Tschechien zurückgekehrt. Bis Ende April werden die Soldaten schrittweise durch ihre Kollegen aus Tschechien abgelöst.
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09.04.2003
Tschechische Politiker haben am Mittwoch die Zustimmung des Europa-Parlaments in Straßburg zur Erweiterung der Europäischen Union (EU) begrüßt. Dies sei ein erster wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssten, sagte Regierungschef Vladimir Spidla. Prager Politiker bedauerten allerdings, dass einige Europa- Parlamentarier Tschechien offenbar wegen der umstrittenen "Benes- Dekrete" ihre Stimme verweigert hatten. Es sei traurig, dass man innenpolitische Aspekte in eine solche wichtige Entscheidung mische, sagte der konservative Oppositionspolitiker Jan Zahradil. Der stellvertretende tschechische Ministerpräsident Petr Mares äußerte jedoch nach der Abstimmung, das tschechisch-deutsches Verhältnis werde von dem negativen Abstimmungsverhalten einiger Abgeordneter nicht beeinflusst.
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09.04.2003
Präsident Vaclav Klaus ist am heutigen Donnerstag zu einem Antrittsbesuch nach Berlin gereist. Am Mittag wird er vom deutschen Bundespräsidenten Johannes Rau empfangen. Weiter trifft Klaus mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer zusammen. Als Themen der Gespräche wurden in Berlin neben den bilateralen Beziehungen die Ost-Erweiterung der EU sowie die internationale Lage, vor allem der Irak-Krieg, genannt. Unmittelbar vor seinem ersten Besuch in Berlin warnte Klaus davor, die Vergangenheit zwischen beiden Ländern ändern zu wollen und wandte sich gegen deutsche Forderungen, die sog. Benes-Dekrete aufzuheben. Weiter widersprach Klaus in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" der Forderung Schröders nach einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Notwendig sei nicht eine Vereinheitlichung der Politik, "sondern die Vielfalt der Ideen in der Außenpolitik", so Klaus.
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09.04.2003
Die obere Kammer des tschechischen Parlaments wird am kommenden Dienstag, zwei Tage früher als ursprünglich geplant, über die Entsendung des 7. Feldlazaretts der tschechischen Armee in den Irak entscheiden. Darauf einigte sich der Organisationsausschuss heute auf einer außerordentlichen Sitzung. Es gilt als wahrscheinlich, dass die obere Parlamentskammer den Regierungsvorschlag billigen wird, nach dem das Feldlazarett in der Nähe der südirakischen Stadt Basra eingesetzt werden soll. Das amerikanische Verteidigungsministerium hatte sich am Dienstag bereit erklärt, etwa drei Fünftel der Ausgaben für den Einsatz des tschechischen Militär-Feldlazaretts am Persischen Golf zu tragen. Premier Vladimír Spidla wird UN-Generalsekretär Kofi Annan in einem persönlichen Brief darüber informieren, dass die tschechische Regierung beabsichtige, das Feldlazarett in die Krisenregion zu entsenden.
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09.04.2003
Der Tod des deutschen Historikers und Publizisten Ferdinand Seibt ist am Mittwoch in Tschechien mit Trauer aufgenommen worden. Seibt war im Alter von 75 Jahren in München gestorben und hatte enge Beziehungen zu Prag unterhalten. In der Diskussion über schwierige Kapitel der deutsch-tschechischen Geschichte habe er wesentlich zur Versachlichung beigetragen, sagte ein Mitarbeiter des Außenministeriums in Prag. Der Vorsitzende des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds, Tomas Kafka, nannte Seibt rückblickend "professionell und privat eine bemerkenswerte Persönlichkeit". Tschechien habe einen aufrechten Dialogpartner verloren, sagte Kafka am Mittwoch in Prag. Seibt war lange Jahre Vorsitzender des Collegium Carolinum, einer Forschungsstelle für die böhmischen Länder. Für sein Bemühen um die tschechisch-deutschen Beziehungen verlieh ihm die Prager Karlsuniversität die Ehrendoktorwürde.
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09.04.2003
Der ungarische Autor Peter Nadas erhält in diesem Jahr den mit 10 000 US-Dollar dotierten tschechischen Franz-Kafka-Literaturpreis. Die Auszeichnung werde dem 60-jährigen Schriftsteller im Oktober in Prag verliehen, teilte die Prager Franz- Kafka-Gesellschaft am Mittwoch mit. Das Werk von Nadas sei geprägt von Humanismus und Toleranz, heißt es in der Begründung der siebenköpfigen internationalen Jury. Im vergangenen Jahr hatte der tschechische Autor Ivan Klima den Preis erhalten.
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