Nachrichten

Schulministertreffen in Prag

Die Prager Burg wird am Freitagnachmittag zum Treffpunkt von mehr als zwanzig europäischen Schulministern. Sie kommen im Rahmen einer zweitägigen Konferenz zusammen, um über die Entwicklung der Hochschulen in Europa zu diskutieren. Mit dabei ist auch eine Delegation der Europäischen Kommission sowie Vertreter der UNESCO, Hochschulstudenten und Fachexperten aus dem Bildungswesen.

Reue über die Abschiebung der Deutschen aus Brno 1945

Der Stadtrat von Brno/Brünn ist am Donnerstag bei einer Abstimmung zu dem Schluss gekommen, dass die Abschiebung deutscher Mitbürger im Jahre 1945 eine Handlung war, die zu bereuen ist. Der Stadt Brno - so heißt es wörtlich im offiziellen Dokument des Stadtrates - tun alle Mitbürger sehr leid, die in dieser Zeit ungerecht zu leiden hatten und unter tragischen Umständen Brno verlassen mussten." Diese Erklärung, zitiert von der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Mlada fronta Dnes, bezieht sich nicht nur auf die Brünner Deutschen, sondern auch auf die Juden und Roma, die die Stadt schon früher verlassen mussten und in den meisten Fällen in Konzentrationslager verschleppt wurden.

Premier Zeman tauschte sich mit französischen Senatoren aus

Euroskeptizismus war am Donnerstag das Hauptthema des Treffens von Premier Milos Zeman mit französischen Senatoren, die dieser Tage die Situation in der Tschechischen Republik vor ihrem geplanten EU-Beitritt analysieren. Im Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten erläuterten sie die Ursachen der wachsenden Skepsis der französischen Bevölkerung gegenüber der EU. Die Gäste aus Frankreich nehmen auch am französisch-tschechischen Wirtschaftsforum teil.

Senatspräsident Pithart führte Gespräche in Tirana

Der tschechische Senatsvorsitzende Petr Pithart ist am Donnerstag in der albanischen Hauptstadt Tirana sowohl mit dem albanischen Präsidenten Rexhep Meidan als auch mit Premier Ilir Meta zusammengetroffen. In den Gesprächen ging es in erster Linie um die Situation in Albanien sowie um die albanischen Beziehungen zu seinen Nachbarländern. Pithart bezeichnete den albanischen Premier Meta als Politiker einer neuen Generation und er sähe gute Chancen, dass Albanien zu einem stabilisierenden Faktor in der Region werde und euroatlantische Strukturen schaffen würde. Beide Politiker seien, so Pithart, entschiedene Gegner des albanischen Nationalismus.

Maßnahmen nur noch gegen Länder, in denen MKS aufgetreten war

Die Zentrale Seuchenkommission Tschechiens hat beschlossen, die Einfuhrverbote von der MKS-Risikogruppe zugeordneten Tieren und Tierprodukten, nur für jene Staaten aufrecht zu erhalten, in denen die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen war. Damit gilt das Einfuhrverbot nur noch für Tiere aus Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden und Irland. Wie der Leiter des Staatlichen Veterinäramtes, Josef Holejsovsky, mitteilte, tritt die neue Regelung ab Samstag in Kraft.

Neues Mediengesetz im Senat verabschiedet

Trotz zahlreicher Einwände, die während der vorausgegangenen Debatte vorgebracht wurden, hat am Donnerstag der tschechische Senat ein neues Mediengesetz verabschiedet. Damit verzichtete das Oberhaus des Parlaments auf die Möglichkeit, sich mit den im Gesetzeswerk enthaltenen Mängeln zu befassen. Die Mehrheit der Senatoren orientierte sich bei ihrem Votum an der Tatsache, dass der abgelehnte Gesetzesentwurf bei einer wiederholten Abstimmung im Abgeordnetenhaus dank der Unterstützung der Sozialdemokraten und der ODS angenommen werden müsste. Der Vizevorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Senat, Robert Kolar, verwies bei der Debatte auf die Notwendigkeit, das bisher gültige Gesetz mit der Legislative der EU in Einklang zu bringen.

CT-Generaldirektor 100 Tage im Amt

Einer Meldung der tschechischen Nachrichtenagentur CTK zufolge werden am kommenden Samstag genau 100 Tage vergangen sein, seitdem Jiri Balvin zum provisorischen Generaldirektor des Tschechischen Fernsehens(CT) ernannt wurde. Nach seinem Amtsantritt war, nach einem etwa 2 Monate andauernden Konflikt mit dem damaligen CT-Generaldirektor Jiri Hodac, eine Beruhigung der Lage in der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt zu verzeichnen.

Ungelöste Probleme des neuen Regierungsbeauftragten

Der neue tschechische Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik hat heute den am Montag dieser Woche ernannten Regierungsbeauftragten für die Professionalisierung der Armee, Jaroslav Skopek, vorgestellt. Die Nachrichtenagentur CTK verwies in diesem Zusammenhang auf die Tatsache, dass das tschechische Verteidigungsministerium gegen Skopek und weitere Soldaten wegen Schulden in Höhe von mehreren Hunderttausend Kronen prozessiert, die durch deren dreijährigen Aufenthalt in Brüssel entstanden seien. Beim ersten Gerichtsverfahren hatte Jaroslav Skopek gewonnen, doch das Ministerium legte Berufung ein. Verteidigungsminister Tvrdik räumte heute bezüglich des laufenden Gerichtsverfahrens vor Journalisten ein, er sei sich dieser Tatsache bis jetzt nicht bewusst geworden.

Tschechischer Außenminister in New York

Die Chancen der Tschechischen Republik, in den Jahren 2002 und 2003 den Vorsitz in der UNO-Vollversammlung zu übernehmen, sind nach Meinung von Außenminister Jan Kavan groß. Der einzige Gegenkandidat Weißrussland bewerbe sich gleichzeitig um einen nicht ständigen Platz im UNO-Sicherheitsrat und verfüge über eine geringere Unterstützung der Regionalgruppe, die das Kandidatenland vorschlage. Dies sagte Minister Kavan im New Yorker UNO- Hauptquartier nach seinem Treffen mit dem Vorsitzenden der 55.UNO-Vollversammlung Harri Holkeri. Dieses Treffen wird als Hauptprogrammpunkt des einwöchigen Arbeitsbesuchs Jan Kavans in New York gewertet. Während seines vorausgegangenen Aufenthalts in Washington wurde der Minister wegen eines leichten Herzinfarkts kurzfristig in ein Krankenhaus eingeliefert.

Städtezusammenarbeit zwischen Prag und Moskau vereinbart

Als einen interessanten Markt und eine interessante, reiche Stadt hat der Oberbürgermeister von Prag, Jan Kasl, die russische Hauptstadt bezeichnet. Der zu einem offiziellen Besuch in Moskau weilende Primator sprach nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Juri Luskov über umfassende Möglichkeiten für eine bilaterale Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen.

IBCnet-Niederlassung in Prag

Die multinationale Gesellschaft IBCnet hat am Donnerstag mit der Eröffnung einer Niederlassung in Prag ihre Tätigkeit in Tschechien aufgenommen. Es handelt sich hierbei um die fünfte Filiale dieser Firma in einem mittel- bzw. osteuropäischen Land. Ihr Hauptquartier befindet sich in London. Als Grund für die Eröffnung der tschechischen Vertretung wurde der Erfolg genannt, den IBCnet in Ungarn erreicht haben soll.

Polnische Spediteure blockierten tschechisch-polnischen Grenzübergang

Am Donnerstagvormittag haben polnische Spediteure den tschechisch-polnischen Grenzübergang Chotebuz in beiden Fahrtrichtungen blockiert. Sie protestierten damit gegen das Einfuhrverbot von sog. Unfallautos nach Polen. Doch bereits nach ungefähr 2 Stunden beendeten die Protestierenden ihre Blockaden. Laut Aussage eines tschechischen Grenzbeamten sei dies eine unmittelbare Folge des massiven Aufmarsches polnischer Polizeikräfte gewesen, die auch Wasserwerfer zum Einsatz bereit gestellt hätten.