Nachrichten

Milos Holecek neuer Vorsitzender des Verfassungsgerichts

Zum neuen Vorsitzenden des Verfassungsgerichts wurde dessen bisheriger stellvertretender Vorsitzender Milos Holecek ernannt. Am Vormittag nahm er auf der Prager Burg von Präsident Vaclav Klaus die Ernennungsurkunde entgegen. Holecek löst in diesem Amt Zdenek Kessler ab, der im Februar aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist.

Außenministerium wählt Werbeagenturen für Medienkampagne vor EU-Referendum aus

Das tschechische Außenministerium hat Werbeagenturen ausgewählt, die sich vor dem tschechischen Referendum zum EU-Beitritt an einer diesbezüglichen medialen Kampagne beteiligen werden. Die betreffenden Agenturen betrachten diese Arbeit als eine Prestigeauszeichnung und verlangen dafür keine Entlohnung, sagte am Montag die Direktorin der Kommunikationsabteilung des Außenministeriums, Jana Adamcova, der Nachrichtenagentur CTK.

Finanzminister Sobotka verhandelt mit CME-Direktor Klinkhammer

Der tschechische Finanzminister Bohuslav Sobotka und der Direktor der amerikanischen Mediengesellschaft CME Fred Klinkhammer haben bei Verhandlungen am Sonntag kein sichtbares Ergebnis erzielt. Die Verhandlungen betrafen das Resultat des Arbitragegerichts in London, dem zufolge die Tschechische Republik der Gesellschaft CME mehr als 353 Millionen Dollar für die Verletzung des Investitionsschutzes bezahlen muss. Wie die Presseabteilung des Finanzministeriums mitteilte, werden beide Seiten ihre Rechtsanwälte beauftragen, um weitere Verfahrensmöglichkeiten zu ermitteln.

Präsident Klaus stolz auf die tschechische ABC-Waffen-Abwehreinheit

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Sonntag die Arbeit der tschechischen ABC-Waffen-Abwehreinheit, die in Kuwait stationiert ist, hoch eingeschätzt. In einem Brief drückte Klaus den Soldaten sein Vertrauen und seine Unterstützung aus und schrieb, dass er auf die Soldaten stolz sei. Er hoffe, dass sie unbeschadet nach Hause zurückkehren werden, steht in dem Brief, den der Pressesprecher des Präsidenten der Nachrichtenagentur CTK zur Verfügung stellte. Die tschechische ABC-Waffen-Abwehreinheit könnte im Falles eines Krieges gegen den Irak-Krieg eingesetzt werden.

Demonstration in Prag gegen Irak-Krieg

An die Tausend Demonstrierende haben sich am Sonntag Nachmittag auf dem Altstädter Ring in Prag versammelt, um gegen den möglichen Krieg im Irak zu protestieren. Anwesend waren vor allem Anhänger linksorientierter Gruppierungen und Anarchisten. Ähnlich wie bei früheren Veranstaltungen, wo die Zahl der Demonstranten allerdings niedriger war, waren Transparente mit Aufschriften wie "Kein Krieg" zu sehen. Die Sprecher wiesen vor allem darauf hin, dass der Hauptgrund des geplanten Irak-Angriffs das irakische Erdöl sei. Vom Altstädter Ring zogen die Demonstranten zu der US-amerikanischen und der britischen Botschaft weiter.

Gesundheitsministerin Souckova: Neuer Lungenentzündungstyp nicht in Tschechien

Die neue Form der Lungenentzündung, an der weltweit bereis 9 Menschen gestorben sind und 150 infiziert wurden, ist in der Tschechischen Republik bisher nicht aufgetreten. Dies sagte am Sonntag die tschechische Gesundheitsministerin Marie Souckova der Nachrichtenagentur CTK. Souckova sagte weiter, dass die medizinischen Einrichtungen über diese neue Krankheit unterrichtet wurden und die Situation verfolgen.

Ex-Minister Rusnok mit der Arbeit in Spidlas Kabinett unzufrieden

Der scheidende Industrie- und Handelsminister Jiri Rusnok bezeichnete die Arbeit für Ex-Premier Milos Zeman im Vergleich zu der im gegenwärtigen Kabinett von Premier Vladimir Spidla als sinnvoller und effektiver. Zeman hätte volkswirtschaftlichen Überblick und könne zwischen wichtigen und weniger wichtigen Dingen unterscheiden, sagte Rusnok am Sonntag im Privatfernsehen Prima. Premier Spidla hatte Rusnok in der vergangenen Woche aufgrund unzureichender Kommunikation abberufen. Rusnok behauptet, dass er seinen Posten verlassen musste, weil er in der Präsidentschaftswahl für Vaclav Klaus und nicht für den Regierungskandidaten gestimmt hatte.

Verkehr auf einigen Skiloipen in Sumava eingeschränkt

Ab Montag wird auf einigen Skiloipen im südböhmischen Sumava/Böhmerwald der Verkehr eingeschränkt. Grund dafür ist die Beseitigung der im Herbst umgestürzten Bäume. Der Pressesprecher der Verwaltung des Nationalparks Sumava, Zdenek Kantorik, sagte der Nachrichtenagentur CTK am Sonntag, dass die Änderungen direkt im Terrain gekennzeichnet werden.