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Tschechisches Feldlazarett: Uneinigkeit über weitere Vorgehensweise

Über Zeitpunkt und formelle Grundlage der Entsendung des tschechischen Feldlazaretts, über dessen Einsatz in der Golfregion sich die Regierung bereits vorige Woche prinzipiell geeinigt hatte, herrscht vorerst Unklarheit. Vizeverteidigungsminister Jan Vana hatte am Montag vor Journalisten gemeint, das Feldspital könnte bereits am 18. April nach Kuwait entsandt werden. Der Einsatz der tschechischen Spezialisten, die letztlich auch im Irak selbst tätig werden könnten, muss allerdings noch vom Parlament genehmigt werden. Diesem wolle man den entsprechenden Vorschlag daher so bald wie möglich unterbreiten, so Vana. Der Vorsitzende der UN-Generalversammlung, der ehemalige tschechische Außenminister Jan Kavan, hatte jedoch am Sonntag angekündigt, dass Premier Vladimir Spidla noch vor der Debatte im Parlament einen offiziellen Standpunkt der Vereinten Nationen einholen wolle. Das Parlament nämlich müsse auch darüber entscheiden, unter welchem Mandat das Feldlazarett letztlich in die Krisenregion entsandt werden solle. Spidla selbst hat mittlerweile jedoch gemeint, die UNO über den Schritt Tschechiens lediglich informieren zu wollen. Er, Spidla, habe Außenminister Cyril Svoboda bereits mit der Abfassung eines entsprechenden Schreibens beauftragt.

Regierung befasst sich mit Hochwasserkatastrophe des Vorjahres

Die tschechische Regierung hat sich am Montag auf ihrer Sitzung unter anderem mit der Hochwasserkatastrophe des Vorjahres befasst. Das Kabinett zog dabei Bilanz über den bisherigen Stand der Maßnahmen zum Schutz vor künftigen Überschwemmungen und über den Fortschritt bei der Sanierung der vom August-Hochwasser zerstörten Gebiete. Außerdem bewilligten die Minister das Projekt "Karlin", das zur Erneuerung des gleichnamigen Prager Stadtteils ausgearbeitet wurde. Karlin war der von der Flutkatastrophe am stärksten in Mitleidenschaft gezogene Prager Stadtbezirk. Insgesamt war von dem Hochwasser im August 2002 mehr als ein Drittel des tschechischen Staatsgebietes betroffen, der entstandene Schaden wird mit 73 Milliarden Kronen, das sind etwa 2,3 Milliarden Euro, beziffert.

Zelezny verliert Rechtsstreit mit ehemaligem Chefredakteur

Der Direktor des reichweitenstärksten tschechischen Privatfernsehsenders TV-Nova, Senator Vladimir Zelezny, hat einen Rechtsstreit mit dem ehemaligen Nova - Chefredakteur Jan Vavra verloren. Vavras Rechtsanwalt sagte am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, dass das Stadtgericht Prag die Berufung Zeleznys gegen ein Urteil vom Januar dieses Jahres wegen Fristversäumnis zurückgewiesen hatte. Das Urteil ist somit rechtskräftig. Zelezny hatte zuvor Vavra und die Tageszeitung Lidove noviny verklagt, in welcher dieser Zelezny seine frühere Loyalität zum kommunistischen Regime vorgeworfen hatte. Als Redakteur der Auslandsabteilung des damaligen Tschechoslowakischen Fernsehens habe Zelezny diverse das Regime glorifizierende Sendungen gedreht. Vor Gericht hatten die Beklagten unter anderem auch Beweismaterial aus Akten des Staatssicherheitsdienstes StB vorgelegt, in denen Zelezny für seine Loyalität positive Erwähnung findet.

Kabinett segnet Bericht über atomare Sicherheit ab

Die Tschechische Republik erfüllt laut einem Bericht, der am Montag von der Regierung abgesegnet wurde, die Maßnahmen zur atomaren Sicherheit, wie sie im Rahmen des sogenannten "Melker Prozesses" festgesetzt sind. Dies gab Regierungssprecherin Anna Starkova gegenüber der Nachrichtenagentur CTK bekannt. Laut Jiri Hanzlicek, Berater am Ministerium für Industrie und Handel, seien auch von österreichischer Seite keine grundsätzlichen Einwände gegen das Dokument vorgebracht worden. Gerade zwischen Tschechien und Österreich war es in letzter Zeit zu Konflikten im Zusammenhang mit Sicherheitsbedenken gegen das südböhmische Kernkraftwerk Temelin gekommen. Die im österreichischen Melk beschlossenen Sicherheitsmaßnahmen, die unter anderem ein Frühwarnsystem bei Unfällen vorsehen, wurden im vorvergangenen Jahr von den Regierungschefs beider Länder in Brüssel formell genehmigt.

Weltgesundheitstag: Unfallprävention für Kinder steht im Zentrum

Anlässlich des Weltgesundheitstages am Montag wurde diesmal die Bedeutung der Unfallprävention für Kinder in den Mittelpunkt gestellt. In der Tschechischen Republik sterben jährlich 300 Kinder an den Folgen verschiedener Unfälle, 40 Opfer gehen dabei auf das Konto von Verkehrsunfällen. Unfälle gelten somit als häufigste Todesursache tschechischer Kinder. Jedes Jahr ziehen sich darüber hinaus 3.000 Kinder dauerhafte Folgen durch Freizeitunfälle zu, ein Drittel davon bei sportlichen Tätigkeiten.

Tschechische Straßen weitgehend befahrbar

In weiten Teilen Tschechiens kämpften die Straßenerhaltungsdienste am Montag früh gegen starke Schneefälle. In einigen Gebieten behinderte das Wetter den Verkehr, mittlerweile sind, bis auf wenige Ausnahmen, fast alle Straßen wieder frei befahrbar. Vor allem in höheren Lagen kam es zu Schneeverwehungen, die Meteorologen zufolge noch bis zum Mittwoch lokal entstehen könnten.

Wetter

Zum Abschluss die weiteren Wetteraussichten: Am Dienstag wird es in Tschechien stark bewölkt bis bedeckt, örtlich sind Schneeschauer zu erwarten. Tageshöchsttemperaturen 0 bis 4 Grad, in tausend Metern Höhe minus 6 Grad. Wind aus nordwestlicher Richtung mit bis zu 8 Metern pro Sekunde.