Tschechische Abgeordnete stimmten für Jose Barroso

Jose Manuel Durao Barroso (Foto: CTK)

Mit 413 Stimmen der Europaabgeordneten wurde am Donnerstag der neue Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jose Manuel Durao Barroso, bestätigt. Auch die meisten tschechischen Abgeordneten haben für ihn gestimmt. Mehr dazu von Dagmar Keberlova.

Jose Manuel Durao Barroso  (Foto: CTK)
251 haben gegen den neuen Vorsitzenden gestimmt, 44 haben sich der Stimme enthalten. Den Tschechen ist er sympathisch, hauptsächlich wegen seines atlantischen Verständnisses und der Tatsache, dass er aus einem ähnlich großen Land stammt. So der Chef der tschechischen Delegation in der stärksten Fraktion im europäischen Parlament, der Europäischen Volkspartei, Jan Zahradil:

"In mir weckt die Nominierung aus mehreren Gründen Sympathien. Erstens ist er ein Vertreter eines mittelgroßen Staates, und so kann er einen Sinn für die Ausgewogenheit der Interessen haben. Zweitens ist er ein atlantisch orientierter Mensch, was ihm manche aus dem linken Spektrum vorwerfen. Für diese ist Barroso zu atlantisch, für mich gilt das aber als Plus."

Für ihn stimmten schließlich alle 14 Tschechen in dieser Fraktion. Im Unterschied zu manchen anderen europäischen Sozialisten votierten auch die beiden tschechischen Abgeordneten der Sozialdemokratie für Barroso. Einer von ihnen, Richard Falbr, erklärte vor der Wahl warum:

Jose Manuel Durao Barroso  (Foto: CTK)
"Ich finde an ihm sympathisch, dass er einst als Maoist begann. Er selbst betonte bei seinem Auftritt, dass er ein Linker war und dass er heute weder rechts noch links steht. Er ist ein sehr geschickter Politiker und medial erfolgreich. Er ist nicht so trocknen in seinen Aussagen wie der ehemalige Kommissionsvorsitzende Prodi. Vielleicht wird das für die Kommission besser sein. Ich werde für ihn stimmen."

Der zweite tschechische Sozialdemokrat, Libor Roucek, äußerte zwar Einwände, hob dann aber doch die Hand für den Portugiesen:

"Diese Einwände betreffen vor allem soziale Angelegenheiten, die wachsende Arbeitslosigkeit in Portugal, eine gewisse Art der Privatisierung. Auf der anderen Seite bin ich der Meinung, dass die Kommission funktionieren muss, damit in Europa kein Chaos entsteht. Also ich bin bereit, Herrn Barroso zu unterstützen."

Der Abgeordnete Roucek wollte eine Zusicherung der Gleichbehandlung für die Bürger aus den neuen Staaten haben. Er äußerte sich gegen die Übergangsfristen am Arbeitsmarkt, die bei den Bürgern aus den betroffenen Ländern ein Gefühl von Zweitklassigkeit hervorrufen würden.