Doppelgipfel in Brüssel: Ein starkes Europa ist ein starker Partner

Höchste politische Repräsentanten aus insgesamt 32 Staaten kamen am Dienstag in Brüssel bei den Gipfeltreffen von EU und NATO zusammen. Besonders intensiv wurde dabei das Erstarken der transatlantischen Achse heraufbeschworen, die zuletzt vor allem durch den Irak-Krieg geschwächt worden war. Als sichtbarster Ausdruck dafür gilt der Besuch von US-Präsident George W. Bush auf dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Mit Einzelheiten meldet sich direkt aus Brüssel Gerald Schubert:

Vaclav Klaus und George W.Bush, Foto: CTK

Ein Doppelgipfel, wie er am Dienstag in Brüssel über die Bühne ging, ist selbst für die politische Hauptstadt Europas nichts Alltägliches. Nicht alltäglich war auch der spürbare Nachdruck, mit dem die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika auf Annäherungskurs gebracht werden sollten.

Wer eigentlich Tschechien bei den Gesprächen vertreten würde, darüber herrschte im Zusammenhang mit der derzeitigen Regierungskrise in Prag zunächst einige Verwirrung. Letztlich nahmen Premierminister Stanislav Gross und Präsident Václav Klaus am NATO-Treffen teil, am EU-Gipfel wurde Tschechien dann nur noch von Klaus repräsentiert. Die dortigen Verhandlungen beeinflusste das in keiner Weise, sagte im Anschluss der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gegenüber Radio Prag:

"Das war heute überhaupt kein Thema. Neben mir saß übrigens der tschechische Staatspräsident Václav Klaus. Wir haben uns intensiv unterhalten - aber ausschließlich über europäische und transatlantische Beziehungen."

Vladimir Spidla

Was die genannten transatlantischen Beziehungen betrifft, so war der Wunsch nach deren Festigung den ganzen Dienstag über tonangebend. Václav Klaus etwa bemerkte auf seiner abendlichen Pressekonferenz, dass sich US-Präsident George W. Bush wiederholt für ein vertrieftes Verhältnis zu den europäischen Partnern ausgesprochen hatte, und fügte hinzu:

"Von unserer Seite, also vonseiten der europäischen Mitglieder dieser Debatte, kamen ganz ähnliche Äußerungen. Stellvertretend für alle anderen Stellungnahmen möchte ich die des deutschen Kanzlers Gerhard Schröder nennen, der sinngemäß gesagt hat: Ein starkes Europa ist kein Gegenspieler der Vereinigten Staaten, aber ein umso besserer Mitspieler."

Beobachter sind freilich der Ansicht, dass das Bekenntnis zu guten Beziehungen alleine nicht reicht, und dass diese sich erst anhand konkreter Sachfragen bewähren müssen, wie etwa in einer gemeinsamen Politik gegenüber dem Irak und dem Iran, oder auch in gemeinsamen Anstrengungen um den Klimaschutz. Prinzipiell aber war der Brüsseler Super-Gipfel ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der tschechische EU-Kommissar Vladimír Spidla am Dienstag gegenüber Radio Prag:

"Ich war immer der Meinung, dass die transatlantische Achse nicht nur eine Sicherheitsachse ist. Sie ist eine zivilisatorische Achse. Es geht dabei um die Fähigkeit, innovativ zu sein und die Zivilisation auch in die Zukunft zu tragen. Der Besuch von George Bush ist ein gutes Zeichen."