Täglicher Nachrichtenüberblick
Kohleförderer OKD geht in Insolvenz ¬ Sobotka sagt Bergleuten Unterstützung zu
Kohleförderer OKD geht in Insolvenz ¬ Sobotka sagt Bergleuten Unterstützung zu
Der nordmährische Kohleförderer OKD hat beim Amtsgericht in Ostrava Insolvenz angemeldet. Man habe kein Geld mehr, um seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, begründet Firmensprecher Ivo Čelechovsky den Insolvenzantrag. Das Unternehmen reichte gleichzeitig einen Restrukturierungsplan ein. Man hoffe dabei auf die Mitarbeit des Staates, so Čelechovsky weiter. Das Unternehmen möchte ab 2017 zwei seiner vier Bergwerke stilllegen. Die anderen zwei sollen den Betrieb beträchtlich einschränken.
Die Schulden des Unternehmens belaufen sich auf rund 17 Milliarden Kronen (630 Millionen Euro). Insgesamt steht der OKD bei rund 650 Gläubigern in der Schuld. Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) kündigte Unterstützung für die betroffenen Bergleute an. Die Hilfe für die betroffenen Angestellten hätte oberste Priorität, so der Premierminister. Am Freitag werden Wirtschaftsminister Jan Mládek und Sozialministerin Michaela Marksová (beide Sozialdemokraten) zu Beratungen mit der Firmenleitung erwartet. An dem Betrieb hängen insgesamt rund 11.000 Arbeitsplätze.
Kohleförderer OKD geht in Insolvenz
Der nordmährische Kohleförderer OKD hat beim Amtsgericht in Ostrava Insolvenz angemeldet. Man habe kein Geld mehr, um seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, begründet Firmensprecher Ivo Čelechovsky den Insolvenzantrag. Das Unternehmen reichte gleichzeitig einen Restrukturierungsplan ein. Man hoffe dabei auf die Mitarbeit des Staates, so Čelechovsky weiter. Der Betrieb in den vier Bergwerken des OKD soll vorerst wie gewohnt weiterlaufen. Noch am Dienstagmorgen protestierten 46 Kumpel des Bergwerks Darkov bei Karvina / Karwin gegen die Situation des Betriebs. Sie weigerten sich nach ihrer Schicht zurück an die Oberfläche zu kommen.
Der OKD ist im Besitz der in den Niederlanden registrierten New World Resources (NWR). Diese ist seit Anfang des Jahres Teil der tschechischen Ad Hoc Group (AHG). Seit der Privatisierung in den 1990er Jahren häufte das Unternehmen OKD massive Schulden an. Zudem machten niedrige Rohstoffpreise die Kohleförderung zunehmend unrentabel. An dem Betrieb hängen rund 11.000 Arbeitsplätze.
Außenminister der V4-Gruppe und osteuropäischer Länder treffen in Prag zusammen
In Prag beginnt am Dienstag ein weiteres Treffen der Außenminister der Visegrád-Staaten und der Partnerländer statt. Die Außenminister der V4-Gruppe, in der Tschechien bis Ende Juni den Vorsitz innehat, treffen ihre Amtskollegen aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft. An den Verhandlungen nehmen auch die Außenminister der Niederlande, Schwedens und Deutschlands, der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und EU-Erweiterung, Johannes Hahn, und die stellvertretende Generalsekretärin für politische Fragen des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Maria Schmid, teil. Am Mittwoch sollen sich die Politiker unter anderem mit den Möglichkeiten der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, der Zivilgesellschaft, der Bildung und des Gesundheitswesen beschäftigen. Das Programm der Östlichen Partnerschaft gehört zu den Prioritäten der tschechischen Außenpolitik. Die Partnerschaft umfasst sechs osteuropäische Länder: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland.
Chef iranischer Atomenergiebehörde zu Besuch in Tschechien
Der Iran möchte mit Tschechien im Bereich der Sicherheit der Atomkraftwerke zusammenarbeiten. Das sagte der iranische Vizepräsident und Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK. Salehi, der zu einem zweitägigen Besuch in Tschechien weilt, besuchte am Montag das Institut für Atomforschung in Řež bei Prag. Er würdigte dabei die Arbeit der tschechischen Forscher. Der tschechische Außenminister Lubomír Zaorálek (Sozialdemokraten) erklärte später auf einer Pressekonferenz, dass die Zusammenarbeit im Bereich Atomenergie das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Ländern stärken kann. Er erinnerte an das Abkommen Irans mi der G5+1 vom Juli vergangenen Jahres, dank dem der Iran seine Beziehungen zu anderen Ländern ausbauen kann. Salehi traf am Montag in Prag auch mit dem tschechischen Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) zusammen.
Sobotka: Quoten und Strafzahlungen nein, Visafreiheit für Türken bei Erfüllung der Bedingungen
Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) hat sich zu den aktuellen Standpunkten der Europäischen Union in der Flüchtlingsfrage geäußert. Laut Sobotka lehnt Tschechien verbindliche Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen weiterhin ab. Zudem lehne man auch Strafzahlungen in dem Falle ab, sollte sich ein Mitgliedsstaat der EU den Quoten widersetzen. Zuvor hieß es aus EU-Kreisen, dass sich EU-Staaten von der Verpflichtung freikaufen könnten, Flüchtlinge aufzunehmen.
Sobotka betonte, dass die Visafreiheit für türkische Staatsbürger in der EU klar an die Erfüllung von Bedingungen geknüpft ist. Die konservative Opposition im tschechischen Parlament lehnt die Visafreiheit für Türken grundsätzlich ab. Der Abgeordnete Marek Ženišek (Top 09) spricht dabei von einem Verstoß gegen Abmachungen innerhalb der EU. Petr Fiala (Bürgerdemokraten) sieht in der Visafreiheit für Türken sogar ein Sicherheitsrisiko. Man öffne Radikalen Tür und Tor, so Fiala.
Prager Magistrat unterstützt Toleranz-Initiative HateFree
Der Prager Magistrat hat der Initiative weitere Unterstützung zugesichert. Die Stadtspitzen beschlossen dies nach ihrer Sitzung am Dienstag. Über die Form der Unterstützung will sich die Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová mit dem Sozialreferat beraten.
Die Initiative HateFree setzt seit mittlerweile drei Jahren ein Zeichen gegen Hass und Intoleranz. Ladenbesitzer können dabei durch einen Aufkleber ihre Betriebe zu HateFree-Zonen erklären. In die Schlagzeilen kam die Initiative Ende April durch rechtsradikale Schmierereien an mitwirkenden Einrichtungen
Bergarbeiter beenden Protest
Insgesamt 46 Bergarbeiter des Kohlebergwerks Darkov bei Karvina / Karwin haben ihren Protest beendet. Das Bergwerk wird von der angeschlagenen Bergbaugesellschaft OKD betrieben. Die Bergmänner lehnten es ab, nach Beendigung ihrer Schicht zurück an die Oberfläche zu kommen. Erst nach einem schlichtenden Gespräch mit dem Betriebsleiter der OKD, Pavel Hadrava, verließen die Männer das Bergwerk.
Die Betreibergesellschaft des Bergwerks OKD befindet sich zurzeit in einer schweren Krise. Hohe Schulden und die schlechte Marktlage machen eine Insolvenz des Betriebs immer wahrscheinlicher. Die tschechische Regierung verhandelt seit Wochen mit den Betreibern über die Zukunft der OKD. Die Bergleute wollten mit ihrem Protest auf die schlechte Situation in der OKD aufmerksam machen.
Zdena Mašínová bekommt Familiengut vorerst nicht zurück
Die Schwester der Mašín-Brüder, Zdena Mašínová, bekommt das von den Kommunisten enteignete Familiengut in Lošany / Großloschan bei Kolín / Kolin vorerst nicht zurück. Das Gericht vertagte die Verhandlung. Als Grund führten die Richter an, dass sie keine ausreichende Verhandlungsbasis hätten. Man müsse den Standpunkt aller Erben berücksichtigen.
Die Brüder von Zdena Mašínová, Ctirad und Josef Mašín, wurden in den 1950 Jahren bekannt, als sie zahlreiche Anschläge auf die kommunistische Verwaltung ausübten. Besonders ihre Flucht nach West-Berlin, bei der sie vier Volkspolizisten töteten, machte sie international bekannt. Bis heute ist es in Tschechien umstritten, ob die Taten der Mašíns als Widerstand oder als Terrorismus zu bewerten sind. Josef Mašín lebt heute in den USA.
Koalition einigt sich mit Gewerkschaften auf Lohnerhöhungen im Gesundheitsbereich
Die Koalitionsspitzen haben sich mit den Gewerkschaften auf eine Lohnerhöhung für Krankenschwestern und Ärzte geeinigt. Ab 01. Januar 2017 sollen die Krankenhausangestellten 10 Prozent mehr verdienen. Über die Finanzierung ist sich die Koalition jedoch noch uneins. Wahrscheinlich ist aber ein Zuschuss an die staatlichen Versicherungen.
Tschechien kämpft seit Jahren mit einem massiven Ärztemangel. Durch die bisher niedrigen Löhne im Gesundheitssektor kam es in der Vergangenheit zu einer starken Abwanderung von medizinischem Personal. Zurzeit wird der Mangel noch durch Überstunden kompensiert. Dies sei auf Dauer jedoch nicht mehr zu stemmen, heißt es aus der tschechischen Ärztekammer.
Gutachten: Kapsch muss LKW-Mautsystem weiterbetreiben
Allein die österreichische Kapsch AG ist fähig, das tschechische LKW-Mautsystem zu betreiben. Dies stellten zwei Gutachten im Auftrag des Verkehrsministeriums fest. Demnach ist es in absehbarer Zeit nicht möglich, den technischen Betrieb des Maut-Kontrollsystems einer anderen Firma zu übertragen.
Auf tschechischen Fernstraßen wird die Maut für Fahrzeuge mit mehr als 12 Tonnen über ein Mikrowellensystem abgerechnet. Der Vertrag mit dem bisherigen Betreiber, der österreichischen Kapsch AG, läuft zum Jahresende jedoch aus. Interessenten für eine neue Betriebsperiode von drei Jahren ist unter anderem die slowakische Firma SkyToll.
Tschechisch-deutsches Musikfestival „Mitte Europa“ findet nicht statt
Das Musikfestival „Mitte Europa“ wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Dies gaben die Organisatoren in einer Pressemitteilung bekannt. Als Grund wird vor allem das laufende Insolvenzverfahren gegen einen sächsischen Organisatoren angeführt. Auch die weitere Zukunft des Festivals ist unklar.
Das Festival „Mitte Europa“ findet seit 1992 in Tschechien, Sachsen und Bayern statt. „Mitte Europa“ gilt als eines der traditionsreichsten Festivals barocker Musik in der Region. Dieses Jahr sollte ursprünglich die 25. Auflage des Festivals gefeiert werden.
Weitere Ausstellungen zum 700. Jubiläum von Karl IV. beginnen in Prag
In Prag beginnen am Dienstag weitere Ausstellungen zum 700.Jubiläum von Karl IV. Der Verein tschechischer Karikaturisten zeigt in Malostranská beseda auf dem Kleinseitner Ring Zeichnungen von 35 Karikaturisten zum Thema Karl IV. Im Neustädter Rathaus auf dem Karlsplatz wird eine Ausstellung mit dem Titel „Medizin seit der Zeit Karl IV. bis zur Gegenwart“ eröffnet. Zu sehen sind alte Medizinbücher, historische medizinische Instrumente und Zeugnisse und weitere Dokumente. Die Ausstellung wird von der medizinischen Fakultät der Karlsuniversität veranstaltet. Eine weitere Ausstellung findet im oberen Teil des Wenzelsplatzes statt. Sie stellt die Gründung der Prager Neustadt vor.
Eishockey: Roman Červenka ist bester Spieler der Saison
Der beste Spieler der tschechischen Eishockey-Extraliga war in der Saison 2015/2016 Roman Červenka, der beim Klub Piráti Chomutov unter Vertrag war. Der Stürmer, der in der nächsten Saison für den HC Fribourg in der Schweiz spielen wird, gewann insgesamt drei Trophäen einschließlich des Hauptpreises für den Spieler der Saison. Insgesamt sieben Preise gewannen die Spieler des tschechischen Extraliga-Meisters, des Klubs Bílí Tygři Liberec: In der Umfrage um den besten Torwart siegte beispielsweise Ján Lašák, Radim Šimek ist der beste Play-Off-Spieler, Dominik Lakatoš erhielt den Preis für den Neuling der Saison. Den Preis für den besten Trainer erhielt Filip Pešán aus Liberec. Die Spieler von Liberec gewannen zudem den Pokal des Verbandspräsidenten und den Masaryk-Pokal für den Extraligameister. Die Preise bekamen die Spieler bei einem Galaabend am Montag in Prag.
Das Wetter am Mittwoch, den 04. Mai
Am Mittwoch ist es in Tschechien weitgehend bewölkt. In weiten Teilen regnet es, vereinzelt kann es im Osten des Landes auch zu Gewittern kommen. Ab einer Höhe von 1100 Metern kann es sogar schneien. Zum Abend hin sind aber Auflockerungen zu erwarten. Die Höchsttemperaturen bewegen sich zwischen 9 und 13 Grad Celsius, in Mähren sind Temperaturen von 16 Grad Celsius möglich. In Höhenlagen ab 1000 Metern liegen die Temperaturen bei 5 Grad Celsius.
