Vondra: Ratifizierung des EU-Vertrags noch in diesem Jahr möglich

Laut Vizepremier und Minister für Europa-Angelegenheiten Alexandr Vondra (ODS) könnte der neue EU-Vertrag in Tschechien noch Ende des Jahres ratifiziert werden und in Kraft treten. Das sagte Vondra am Sonntag gegenüber dem Tschechischen Fernsehen. Einen genauen Termin nannte er nicht, da eine Gruppe von Abgeordneten den Vertrag noch durch das Verfassungsgericht prüfen lassen wolle. Der Minister bekräftigte, dass man den Prozess aber nicht künstlich verzögern wolle. Die Ratifizierung ähnlicher Verträge dauere in allen europäischen Ländern in der Regel zwischen 18 und 24 Monaten. In der Vergangenheit wurde spekuliert, dass Tschechien kein Interesse an einem zu frühen Inkrafttreten des Vertrags hat, weil damit seine EU-Ratspräsidentschaft im Jahre 2009 möglicherweise gefährdet ist.