Schwarzenberg: Entscheidung zum Bau von Radaranlage fällt in Tschechien

Die Diskussion über den Bau einer geplanten Anlage des US-Raketenabwehrsystems in Tschechien und Polen habe gezeigt, dass der überwiegende Teil der NATO-Mitgliedsländer dem Projekt positiv gegenübersteht. In Tschechien sei man jederzeit bereit, mit allen NATO-Partnern offen über alle Aspekte des Projektes zu sprechen, einschließlich seiner Integration in das NATO-Abwehrsystem. Das erklärte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg in einem Gespräch für die Zeitung Passauer Neue Presse, das am Montag veröffentlicht wurde. Darin stellte er ebenso klar, dass die endgültige Entscheidung über den Bau der Radaranlage in Tschechien falle. Hierzulande nehmen unterdessen auch in der Regierungskoalition die Zweifel an dem Projekt zu. So forderten Funktionäre der Grünen (SZ) von ihrer Parteispitze, eine Zustimmung zu dem System von einer Anbindung an die NATO abhängig zu machen. Landesweit riefen Gegner des Projekts zur Teilnahme an einer Demonstration am 26. Mai in Prag auf.