Prager Senat stimmt für ein Anti-Spam-Gesetz

Der Senat, die obere Kammer des tschechischen Parlaments, hat am Donnerstag ein Gesetz bewilligt, das hohe Strafen für das Versenden unerwünschter E-mails zu Werbezwecken vorsieht. Den Absendern dieser so genannten Spams drohen in Tschechien künftig Geldstrafen von bis zu zehn Millionen Kronen (das entspricht mehr als 300.000 Euro). Die Senatoren weisen aber gleichzeitig darauf hin, dass sich die positiven Auswirkungen des Gesetzes wohl in Grenzen halten werden, eine Einschätzung, die auch Informatikminister Vladimir Mlynar teilt, der das Gesetz vorgelegt hat. 99 Prozent der Spams in Tschechien kommen nämlich aus dem Ausland.

Autor: Lothar Martin