Assoziation europäischer Senatoren tagt in Prag zur EU-Verfassung

Der tschechische Präsident Václav Klaus äußerte die Befürchtung, dass die derzeit im italienischen Rom stattfindende EU-Regierungskonferenz, bei der sowohl die Mitgliedsstaaten als auch die für das Jahr 2004 vorgesehenen neuen Beitrittsländer der Union über die abschließende Version der europäischen Verfassung abstimmen sollen, in eine Diskussion über technische Fragen bezüglich der Verfassung verflachen könnte. "Ich habe die Befürchtung, dass die Konferenz in technischen Fragen wie zum Beispiel den Proportionen bei Abstimmungen ertrinken wird und das wesentliche Dinge bei der Diskussion außen vor bleiben werden", sagte Klaus am Montag im Anschluss an sein Treffen mit dem Vorsitzenden des russischen Föderationsrates, Sergej Mironov, in Prag. Mironov zählt zu den Teilnehmern der dreitägigen Sitzung der "Assoziation europäischer Senatoren", die am Montagabend mit einem festlichen Essen in Prag eröffnet wurde. Schwerpunkt der Sitzung sollen hierbei die europäische Verfassung und die Rolle der nationalen Parlamente in der erweiterten Europäischen Union sein. Die "Assoziation europäischer Senatoren wurde im November 2000 in Paris gegründet und vereint 14 parlamentarische Oberhäuser Europas sowie den luxemburgischen Staatsrat als Beobachter.