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Der russische Präsident Medwedew trifft verspätet in Prag ein

Der russische Präsident Dimitri Medwedew wurde am frühen Mittwochabend in Prag erwartet. Das Flugzeug Medwedews startete jedoch erst kurz vor Redaktionsschluss mit Verspätung in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Dort weilte der russische Präsident zuvor zu einem zweitägigen Besuch. In der Slowakei nahm Medwedew unter anderem an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag der Befreiung Bratislavas durch die Rote Armee teil. Noch am Mittwochabend wollte sich Medwedew mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus treffen.

US-Präsident Barack Obama wird erst am Donnerstagvormittag in Prag eintreffen. Am Donnerstag um 12 Uhr werden Obama und Medwedew ein Folgeabkommen für den START-1-Vertrag zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen im Spanischen Saal auf der Prager Burg unterzeichnen. Am Donnerstagnachmittag wird Medwedew aller Wahrscheinlichkeit nach zurück nach Russland fliegen. Obama bleibt bis Freitag in Prag. Er trifft sich in der tschechischen Hauptstadt noch mit Staatspräsidenten und Regierungschefs aus elf mittel- und osteuropäischen Ländern.

Bilaterale Gespräche auf Außenministerebene zwischen Tschechien und den USA geplant

Am Rande des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Prag werden sich der tschechische Außenminister Jan Kohout und seine US-amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton zu einem bilateralen Gespräch treffen. Das gab das tschechische Außenministerium bekannt. Das Treffen könnte am Donnerstagnachmittag oder am Freitagmorgen stattfinden. Es wird erwartet, dass Kohout und Clinton über die Einbindung Tschechiens in einen neuen Raketenabwehrschild in Mitteleuropa und über die tschechische Militärpräsenz in Afghanistan sprechen werden. Die USA und die Nato wünschen sich von Tschechien eine Truppenaufstockung am Hindukusch.

Die Regierung hat bereits die Entsendung von zusätzlichen 55 tschechischen Soldaten nach Afghanistan beschlossen. Für weitere Truppenerhöhungen gibt es aber wahrscheinlich keine Mehrheit im tschechischen Abgeordnetenhaus. Derzeit sind rund 500 Tschechen im Rahmen der Isaf-Mission der Nato in Afghanistan im Einsatz.

Sicherheitsmaßnahmen zum Gipfeltreffen Obama-Medwedew

Im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen, die das bevorstehende Gipfeltreffen von Obama und Medwedew begleiten, hat die Ausländerpolizei eine Kontrolle auf dem Prager Messegelände durchgeführt. Dort werden oft Ausländer ohne Arbeitsgenehmigung für kurzfristige Arbeitsaufträge angeheuert. Vier Ausländer wurden festgenommen. Drei hatten keine Dokumente, einer versuchte vor der Polizei zu fliehen. Die Polizei kontrolliert auch außerhalb der tschechischen Hauptstadt verdächtige Fahrzeuge und Personen. Strenge Sicherheitsmaßnahmen wurden auf dem Prager Flughafen Ruzyně getroffen.

Die bisherige stellvertretende Ministerin soll das Umweltressort übernehmen

Die bisherige stellvertretende Ministerin Rut Bízková soll nach dem Wunsch der Bürgerdemokraten (ODS) das Umweltressort übernehmen. Die Nominierung Bízkovás war erwartet worden nachdem sie am Dienstag aus der ODS ausgetreten war. Dies ist eine Bedingung für die Übernahme eines Ministerpostens in der Übergangsregierung. Bízková soll als Umweltministerin den Landwirtschaftsminister Jakub Šebesta ablösen, der nach dem Rücktritt von Umweltminister Dusík auch das Ressort für Umwelt leitet. Präsident Klaus, der für die Ernennung der Minister zuständig ist, will erst nach dem Besuch von Obama und Medwedew in Prag entscheiden, ob er die Nominierung Bízkovás akzeptiert.

Premier Fischer hat am bereits am Dienstagabend angekündigt der ODS die Nominierung eines neuen Umweltministers zu überlassen. Zuvor war ein Treffen mit Vertretern der Bürgerdemokraten und der Sozialdemokraten zur Lösung der Situation ergebnislos geblieben. Die personellen Wechsel waren notwendig geworden, nachdem die Grünen ihre Unterstützung der Übergangsregierung aufgekündigt und die von ihnen nominierten Minister abberufen hatten.

Der Senat schaltet sich in den Streit um das Totalitarismus-Institut ein

Mit der Kontroverse um Jiří Pernes, den neuen Leiter des Instituts für das Studium totalitärer Regime, wird sich nun auch der Senat befassen. Das kündigte der Vorsitzende der bürgerdemokratischen Senatsfraktion Tomáš Julínek an. Er fürchte, das Institut könnte unter Pernes’ Leitung von seiner Mission abkommen, so Julínek. Die Mitglieder des Institutsrates werden vom Senat berufen. Bisher haben über 1000 Personen eine Petition unterschrieben, in der ein neues Auswahlverfahren für die Leitung des Instituts für das Studium totalitärer Regime gefordert wird.

Jiří Pernes, der den Chefposten zu Beginn des Monats übernommen hatte, wird für den Besuch von Kursen in Marxismus-Leninismus Ende der 80er Jahre kritisiert. Pernes hatte den Besuch der Kurse nicht in seiner Bewerbung um die Leitung des Totalitarismus-Instituts angegeben.

Handelsministerium will Mehrwertsteuersenkung für Hochgeschwindigkeitsinternet

Das Industrie- und Handelsministerium will die Mehrwertsteuer für Hochgeschwindigkeitsinternet senken. Dies soll sowohl den Ausbau der Netze als auch die Bereitstellung von Internetzugängen betreffen. Laut den Vorstellungen des Ministeriums soll der Mehrwertsteuersatz um fünf Prozentpunkte auf dann 15 Prozent sinken. Der niedrigere Satz soll zunächst für etwa fünf Jahre gelten. Den Vorschlag will das Handelsministerium der Regierung vorlegen. Er muss außerdem noch mit dem Finanzministerium abgestimmt werden. Kritiker des Plans befürchten negative Auswirkungen auf das Haushaltsdefizit. Etwa die Hälfte der tschechischen Haushalte hat einen Internetzugang.

Umfrage: Ausländische Arbeitnehmer willkommen – Vorzug sollten aber Tschechen bekommen

Etwas mehr als die Hälfte der Tschechen halten die Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte für richtig. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CVVM hervor. Zwei Drittel sind jedoch der Meinung, Ausländer sollten nur dann eingestellt werden, wenn kein Tscheche an der ausgeschriebenen Arbeitsstelle Interesse hat. Drei Viertel der Befragten finden, die Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer solle vor allem in Branchen mit hoher Arbeitslosigkeit begrenzt werden. Die Haltung zu ausländischen Arbeitnehmern scheint laut der CVVM-Umfrage nach sozialem Stand und Bildung und politischer Orientierung geteilt zu sein. Während Menschen mit Hochschulbildung und höherem Lebensstandard die Präsenz von Ausländern auf dem tschechischen Arbeitsmarkt befürworten, erklärten vor allem Menschen mit geringerem Bildungsniveau, Arbeitslose und Wähler der Linksparteien das Gegenteil.

Kandidaten für Titel „Historische Stadt des Jahres“ stehen fest

Die Finalkandidaten für den Titel „Historische Stadt des Jahres“ stehen fest. Gemeinsam mit Beroun und Jilemnice, den beiden unterlegenen Finalisten des Vorjahres, steht 2010 auch Uherské Hradiště in der engeren Auswahl für den prestigeträchtigen Titel. Der Sieger wird am 13. April traditionsgemäß im Spanischen Saal auf der Prager Burg gekürt. Der Titel „Historische Stadt des Jahres“ wird seit 1994 erteilt. Dabei wird das beste Konzept zur Pflege von denkmalgeschützten Bezirken in den Städten ausgezeichnet. In diesem Jahr war die Bewerberzahl um die Auszeichnung besonders hoch. Insgesamt 52 Städte reichten ihre Unterlagen ein, etwa zehn mehr als in den vergangenen Jahrgängen.

Blockbuster „Avatar“ beschert auch tschechischen Kinos Rekordumsatz

Die tschechischen Kinos haben in den ersten beiden Monaten des Jahres einen Rekordumsatz von umgerechnet über 10 Millionen Euro verzeichnet. Das sind etwa 2 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Grund für die höheren Einnahmen der tschechischen Kinos ist vor allem der amerikanische Blockbuster „Avatar“. Bisher haben sich den Film in Tschechien weit über eine Million Menschen im Kino angesehen. Die Besucherzahlen in den tschechischen Kinos für Januar und Februar sind dennoch im Jahresvergleich in etwa gleich hoch geblieben.

Tschechische Eishockeylegende Reichel beendet Karriere

Die tschechische Eishockeylegende Robert Reichel hat das Ende seiner Spielerkarriere verkündet. Der 38-Jährige wird ab der kommenden Saison das Team seines Heimatvereins HC Litvínov trainieren, für den er bislang als Mannschaftskapitän auf dem Eis stand. Reichel, der mit der tschechischen Nationalmannschaft Olympiasieger und dreimal Weltmeister wurde, spielte mit Unterbrechungen 13 Jahre in der nordamerikanischen Eishockeyliga NHL. In den 90er Jahren war er kurzzeitig auch für die Franfurt Lions in der deutschen Eishockeyliga (DEL) aktiv.

Das Wetter am Donnerstag, 8. April:

Am Donnerstag wird der Himmel über Tschechien überwiegend heiter. Nur im Osten des Landes ist mit leichter Bewölkung zu rechnen. Bei Temperaturen bis zu 19 Grad bleibt es mild.