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Tschechische Nationalbank rechnet mit negativem Wirtschaftswachstum

Die Tschechische Nationalbank (ČNB) rechnet für dieses Jahr mit einem negativen Wirtschaftswachstum. Die Wirtschaft werde um rund 0,3 Prozent schrumpfen, sagte Nationalbank-Gouverneur Zdeněk Tůma am Donnerstag gegenüber Journalisten. Alle Indikatoren des Bruttoinlandsproduktes zeigten nach unten, so Tůma. Für das Jahr 2010 rechne er mit einer leichten Erholung des Wirtschaftswachstums. Möglich seien aus heutiger Sicht maximal 0,9 Prozent.

Im Vorjahr ist die Wirtschaft in Tschechien noch um 3,9 Prozent gewachsen. Und noch im November 2008 hatte die Notenbank für das kommende Jahr ein Wachstum von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes prognostiziert.

Tschechische Nationalbank senkt Leit-Zinssatz auf Rekord-Tief

Die Tschechische Nationalbank (ČNB) hat den Leitzinssatz auf 1,75 Prozent gesenkt. Dies beschloss der Rat der Nationalbank am Donnerstagvormittag auf seiner Sitzung. Die Senkung beträgt 0,5 Prozent; dadurch ist der Zinssatz auf den historischen Tiefststand von 2005 gefallen. Analysten rechnen mit einer weiteren Senkung der Leitzinsen im weiteren Verlauf des Jahres. Die Notenbank will mit der Zinssenkung der durch die weltweite Finanzmarktkrise beeinträchtigten Wirtschaft unter die Arme greifen.

Zuletzt hatte die Tschechische Nationalbank den Leitzinssatz Anfang Dezember der Vorjahres gesenkt; ebenfalls um 0,5 Prozent.

Tschechische Ratspräsidentschaft plant zwei EU-Sondergipfel

Die Tschechische Ratspräsidentschaft plant offenbar zwei EU-Sondergipfel in Prag. Dies berichtet die Deutsche Presseagentur (DPA) unter Berufung auf „Kreise der Präsidentschaft“. Prag wolle dem Beicht zufolge einen EU-Ostgipfel einberufen, auf dem eine Ost-Partnerschaft gegründet werden soll. Diese soll die Länder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland näher an die Union heran führen. Eine Beitrittsperspektive für diese Länder zeichne sich allerdings noch nicht ab. Das zweite Spitzentreffen soll zum Thema „Südlicher Energiekorridor“ abgehalten werden, der Energielieferungen vom Kaspischen Meer nach Mitteleuropa unter der Umgehung Russlands vorsieht. Beide Gipfeltreffen sollen in Prag stattfinden. Als Termin wird der 7. Mai genannt. Als Teilnehmer werden unter anderem der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel genannt.

Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter kritisiert Kastration von Sexualstraftätern in Tschechien

Der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter hat die tschechischen Behörden aufgefordert, unverzüglich die chirurgische Kastration von Sexualstraftätern abzuschaffen. Der Ausschuss bezweifelt, dass die Sexualstraftäter die Freiheit der Wahl hätten. Die tschechische Regierung betont, dass die Patienten erst nach einer schriftlichen Einverständniserklärung kastriert würden. Seit dem Jahr 2000 sind in Tschechien rund 300 Sexualstraftäter kastriert worden.

Der neue Minister für Minderheiten und Menschenrechte, Michael Kocáb, denkt nun über die medikamentöse Behandlung von Sexualstraftätern nach. Diese müsse aber gleich effizient sein, wie die Kastration, so der Minister am Donnerstagabend.

EU: Ukraine muss Vertrauen Europas zurückgewinnen

Die Ukraine habe als Folge des Gas-Streits viel an Glaubwürdigkeit eingebüsst. Dies sagten Tschechiens Außenminister und Ratsvorsitzender Karl Schwarzenberg und EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am Donnerstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Wladimir Ogrysko. Man müsse mit allen Mitteln eine Wiederholung der Gas-Krise verhindern. Europa dürfe nicht erneut zur Geisel einer bilateralen Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten werden, betonte Schwarzenberg. Kiew müsse weitere Anstrengungen zur Stabilisierung seiner innenpolitischen Situation unternehmen. Zudem seien Weitere Justiz- und Wirtschaftsreformen unabdingbar, so der der tschechische Minister und derzeitige EU-Ratsvorsitzende.

Bis zu 30.000 Kronen Verschrottungs-Prämie für Neuwagen

Bis zu 30.000 Kronen (1000 Euro) Verschrottungs-Prämie sollen tschechische Autofahrer bekommen, die einen Neuwagen kaufen und gleichzeitig ihr altes Auto verschrotten lassen. Dies sagte der tschechische Insdustrie- und Handelsminister Martin Říman am Donnerstag gegenüber der Online-Ausgabe der Tageszeitung „Hospodářské noviny“. Der Bonus soll aber nur bei Kauf eines Pkw bis zu einem Neupreis von 400.000 Kronen (14.000 Euro) zur Auszahlung kommen, so Říman.

Der tschechische Vizepremier und Europaminister Alexandr Vondra hat bereits am Mittwoch in Brüssel eine europaweit einheitliche Prämie beim Kauf von Neuwagen vorgeschlagen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Autoverkauf in Tschechien deutlich zurückgegangen

Im Januar wurden in Tschechien gut zwölf Prozent weniger Neuwagen verkauft als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Insgesamt fanden 8842 neue Pkw einen Käufer. Besonders Firmen würden den Kauf von Autos verschieben, weil sie die Einführung steuerlicher Erleichterungen abwarten wollten, gab der Verband der tschechischen Auto-Importeure am Donnerstag bekannt. Das Finanzministerium hatte Ende vergangenen Jahres angekündigt, es wolle die Abschreibe-Möglichkeiten von Firmen beim Autokauf erweitern. Die Nachfrage privater Käufer ist hingegen nach Angaben des Verbandes aufgrund derzeitiger Preisnachlässe für Neuwagen gestiegen.

Verkehrsminister Petr Bendl gegen Ausweitung des Lkw-Fahrverbots

Der neue tschechische Verkehrsminister Petr Bendl spricht sich gegen eine Ausweitung des Lkw-Fahrverbotes aus. Er bezeichnete die geplante Einführung eines ganzjährigen Fahrverbots an Freitagnachmittagen wörtlich als „weitere Barriere für den freien Handel“. Gerade in Krisenzeiten dürfe man die Wirtschaft nicht weiter belasten. Derzeit gilt das Freitags-Fahrverbot nur zur Hauptreisezeit in den Sommermonaten von 17 bis 21 Uhr. Auch der vorgesehenen Ausdehnung des sonntäglichen Fahrverbotes auf den Zeitraum von Mitternacht bis 22 Uhr steht Bendl skeptisch gegenüber. Derzeit gilt die Einschränkung erst ab 13 Uhr. Die von seinem Vorgänger im Amt, Aleš Řebíček geplanten Maut-Ermäßigungen für Vielfahrer sind für Bendl nach eigenen Worten „kein Thema“.

1000 Menschen demonstrieren für Neubau der Nationalbibliothek in Prag

Bis zu 1000 Menschen haben am Donnerstagabend auf dem Altstädter Ring in Prag für den Neubau der Nationalbibliothek demonstriert. Das Gebäude soll auf der Letná-Höhe unweit der Prager Burg errichtet werden. Vor knapp zwei Jahren gewann der kürzlich überraschend verstorbene tschechisch-britische Architekt Jan Kaplický den internationalen Architektenwettbewerb. Seither streiten Politiker und Fachleute über die Realisierung des futuristischen Baus. Außenminister Karl Schwarzenberg sagte auf der Kundgebung, Prag sei „keine Konserve“ und verdiene ein derartiges Gebäude.

Die Redner sprachen von einem improvisierten Podium zu den Teilnehmern. Die Aufstellung einer Bühne hatte die Prager Stadtverwaltung mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken kurz vor der Demonstration untersagt.

Fußball-Nationalteam: Zwei Neulinge für Testspiel in Marokko nominiert

Der tschechische Fußballnationaltrainer Petr Rada hat für das Testspiel gegen Marokko zwei Neulinge in den Kader berufen: Verteidiger Tomáš Marek von Baník Ostrava und Mittelfeldspieler Luboš Hušek von Sparta Prag. Beide sind die einzigen Vertreter der tschechischen Liga unter den 18 nominierten Spielern. Der Rest spielt als Legionäre in anderen europäischen Ligen, darunter auch vier Bundesligaprofis: Torhüter Jaroslav Drobný von Hertha Berlin, Verteidiger Michal Kadlec von Bayer Leverkusen, Mittelfeldspieler David Jarolím vom Hamburger SV sowie Stürmer Martin Fenín von Eintracht Frankfurt. Das Testspiel wird am Mittwoch kommender Woche in Casablanca ausgetragen.

Das Wetter am Freitag, 6. Februar: bedeckt, in den Bergen Sonne, bis 6 Grad

Morgen ist es wieder überwiegend bedeckt. Die Sonne zeigt sich - wenn überhaupt - nur zwischendurch. Auf den Bergen ist die Chance auf Sonnenschein größer. Die Tageshöchstwerte erreichen +2 bis +6 Grad Celsius.