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Brasilianischer Präsident zu zweitägigem Arbeitsbesuch in Tschechien

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist am Freitagabend zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Prag angereist und wurde am Samstag von Präsident Václav Klaus auf der Burg empfangen. Anschließend unterzeichneten die Außenminister beider Länder ein Abkommen über wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit. Brasilien ist der größte Handelspartner der Tschechischen Republik in Lateinamerika. Die Handelsbilanz für Tschechien ist jedoch passiv. Im vergangenen Jahr exportierte Tschechien Waren im Wert von 4,6 Milliarden Kronen (rund 184 Millionen Euro), gleichzeitig wurden jedoch Waren im Wert von fast sechs Milliarden Kronen aus Brasilien importiert. Zuletzt besuchte Václav Havel 1993 als tschechischer Präsident Brasilien.

Sozialdemokraten planen weiteres Misstrauensvotum gegen Kabinett Topolánek

Der Exekutivausschuss der Sozialdemokraten hat am Samstag beschlossen, in den kommenden Wochen ein weiteres Misstrauensvotum gegen das bürgerdemokratisch dominierte Kabinett Topolánek durchzuführen. Es sei höchste Zeit diese Regierung zu stoppen, sagte Sozialdemokraten-Chef Jiří Paroubek. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Erfolgsaussichten für ein Misstrauensvotum gering seien. Von den 200 Abgeordneten der unteren Parlamentskammer, müssten 101 der Regierung das Vertrauen entziehen. Die Opposition aus Sozialdemokraten und Kommunisten verfügt zusammen nur über 97 Stimmen. Die Sozialdemokraten sind in dieser Legislaturperiode bereits zwei Mal mit einem Misstrauensvotum gescheitert.

95 Prozent aller sozialdemokratischen Basisorganisationen gegen US-Radar

95 Prozent aller sozialdemokratischen Basisorganisationen sind gegen das in Tschechien geplante US-Raketenabwehrradar und wünschen sich ein Referendum, so das vorläufige Ergebnis einer Umfrage der sozialdemokratischen Parteiorganisation. Ebenso spricht sich die große Mehrheit aller Sozialdemokraten dafür aus, dass ihre Abgeordneten einheitlich abstimmen, für den Fall, dass das Parlament über den Bau der Radaranlage entscheidet, sagte am Freitag der Wahlmanager der Sozialdemokraten Jaroslav Tvrdík. Parteichef Jiří Paroubek hatte bereits am Dienstag angekündigt, die Abgeordneten mit einem Parteibeschluss zu binden.

Sozialdemokraten planen eigenen Gesetzesentwurf zur Entschädigung der Kirchen

Die Sozialdemokraten werden einen eigenen Gesetzesentwurf zur Entschädigung der Kirchen vorlegen. Das hat am Samstag der Exekutivausschuss der Partei beschlossen. Dabei geht es um Kircheneigentümer, die durch das kommunistische Regime konfisziert wurden. Laut Sozialdemokraten sei die Entschädigung, über die sich die Regierung mit den Kirchen Ende vergangenen Jahres geeinigt hat, eine zu große Belastung für die Staatskasse. Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten soll die Entschädigungszahlung innerhalb von drei Jahren abgeschlossen sein und aus Privatisierungserlösen stammen. Der Regierungskompromiss sieht vor, dass ein Drittel der enteigneten Güter zurückgegeben wir. Der Rest soll durch finanziellen Ausgleich über den Zeitraum von 60 Jahren beglichen werden. Mit Zinsen ergibt dies eine Summe von 270 Milliarden Kronen (10,8 Milliarden Euro). Ende April wird der Regierungsentwurf im Parlament verhandelt.

Drei Tote und 38 Verletzte bei Straßenbahn-Kollision in Ostrava

Im mährischen Ostrava sind am Freitagabend zwei Straßenbahnen zusammengestoßen. Bei dem Unfall kamen drei Menschen ums Leben, darunter ein vierjähriges Kind. 35 Menschen wurden verletzt, davon 15 schwer. Der Zusammenstoß ereignete sich auf einer eingleisigen Strecke. Die Polizei geht davon aus, dass einer der beiden Straßenbahnfahrer den Streckenabschnitt ohne Erlaubnis befahren hat und ermittelt wegen des Verdachts einer gemeingefährlichen Straftat. Der Streckenabschnitt, auf dem sich der Unfall ereignet hat, ist weder mit Licht- noch Warnsignalen ausgestattet. Das Verkehrsunternehmen hat eine Untersuchungskommission eingeseztzt. Der Oberbürgermeister von Ostrava, Petr Kajnar kündigte an, die eingleisige Strecke mit Sicherheitsanlagen auszustatten.

Ermittlungen gegen Pilsner Oberbürgermeister wegen Verbot von Naonazis-Aufmarsch eingestellt

Dem Pilsner Oberbürgermeister Pavel Rödl (ODS) drohen keine rechtlichen Konsequenzen wegen des kurzfristigen Verbots eines Aufmarsches von Naonazis im Januar. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat die Polizei angewiesen, die Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs einzustellen. Das meldet die Tageszeitung Pravo in ihrer Samstagsausgabe. Die Staatsanwaltschaft könne im Handeln des Oberbürgermeisters nicht die Ansicht erkennen, jemandem zu schaden. Vielmehr sei Schaden abgewandt worden, zitiert das Blatt. Der Neonazi-Aufmarsch war zum 66. Jahrestag der ersten Transporte von Juden ins Konzentrationslager Theresienstadt geplant.

Neun Millionen unversteuerte Zigaretten in Brünn beschlagnahmt

Tschechische Zöllner haben am Dienstag in Brünn eine Lkw-Ladung mit neun Millionen unversteuerten Zigaretten beschlagnahmt. Die mit dem Markennamen Marlboro ausgewiesenen Zigaretten stammen aus China und wurden über Hamburg in die Tschechische Republik eingeführt. Es handelt sich um einen der größten Funde unversteuerter Zigaretten in diesem Jahr, sagte ein Sprecher des Zolls. Ihr Verkauf hätte die Staatskasse um Einnahmen in Höhe von 25 Millionen Kronen (eine Million Euro) gebracht. Zwei Lkw-Fahrer und der Adressat der Ladung wurden festgenommen. Ihnen drohen bis zu 12 Jahre Haft.

Luftgewehr-Schützin Emmons holt in Peking Gold

Die tschechische Luftgewehr-Schützin Kateřina Emmons hat beim Weltcup in Peking die Goldmedaille geholt. Die 24-Jährige, die bereits bei der Olympiade in Athen Bronce geholt hat, zog in Peking mit dem Weltrekord von 504,9 Punkten gleich und ließ damit die gesamte Konkurrenz bei den kommenden Olympischen Spielen hinter sich.

Davis-Cup: Tschechisches Duo unterliegt russischem Team

Das tschechische Tennisteam hat am Samstag im Viertelfinale des Davis-Cup in Moskau das Doppel gegen die russische Mannschaft verloren. Radek Štěpánek und Pavel Vízner wurden von den Russen Igor Andrejew und Nikolaj Dawydjenko mit 6:3, 7:5 und 6:4 besiegt. Das russische Team trennt damit nur noch ein Sieg, um mit den besten Mannschaften im Davis-Cup gleichzuziehen.

Das Wetter:

Am Sonntag wird es in Tschechien wieder überwiegend frühlingshaft heiter mit leichter Bewölkung. Örtlich Schauer. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 17 Grad Celsius.