Erhöhung der Rundfunkgebühren in Tschechien von Abgeordneten in erster Lesung verabschiedet

Die geplante Novelle des Mediengesetzes in Tschechien, mit der die Rundfunkgebühren erhöht werden sollen, ist am Freitag im Abgeordnetenhaus in erster Lesung angenommen worden. Die Debatte über die umstrittene Regierungsvorlage dauerte insgesamt 18 Stunden. Die Parlamentarier der Opposition stimmten gegen diese sogenannte „Große Mediennovelle“.

Mit dem Gesetz soll die Gebühr für das Tschechische Fernsehen (Česka televize) von derzeit 135 Kronen (5,50 Euro) auf 150 Kronen (6,00 Euro) pro Monat angehoben werden. Beim Tschechischen Rundfunk (Český rozhlas) soll die Angabe von 45 Kronen (1,80 Euro) auf 55 Kronen (2,20 Euro) steigen. Außerdem soll der Kreis der Beitragspflichtigen auch auf jene Menschen ausgeweitet werden, die Medien nur über Smartphone oder Computer konsumieren. Die Opposition will das Mediengesetz in dem Sinne ändern, dass Tschechisches Fernsehen und Tschechischer Rundfunk direkt aus dem Staatshaushalt finanziert werden.