Oppositionspolitiker Rakušan: Qualität der Programme der Öffentlich-Rechtlichen gefährdet

Sollten die von der Regierungskoalition geplanten Gesetzesänderungen verabschiedet werden, könnten die öffentlich-rechtlichen Medien im schlimmsten Fall zahlungsunfähig werden und die Qualität ihrer Programme wäre gefährdet. Das sagte der Vorsitzende der Bürgermeisterpartei Stan, Vít Rakušan, am Donnerstag nach dem Treffen mit den Intendanten des Tschechischen Fernsehens und des Tschechischen Rundfunks, Hynek Chudárek und René Zavoral. Die Bürgermeisterpartei hatte zum Treffen die Vertreter aller Parlamentsparteien eingeladen. Die Vertreter der Regierungsparteien bekamen laut Rakušan die Möglichkeit, die geplanten Änderungen vorzustellen und zu verteidigen. Eingeladen wurde auch der für die Motoristé sobě nominierte Kulturminister Oto Klempíř. Er hatte den neuen Gesetzentwurf über die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien vorgelegt.

Rakušan sagte, es sei schade, dass der Kulturminister nicht gekommen sei. Von den Vertretern der Regierungskoalition nahm nur ein Abgeordneter der Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) am Treffen teil.