Österreichischer Präsident Heinz Fischer in Prag

Nur teilweise Übereinstimmung in Bezug auf die sog. Benes-Dekrete herrscht zwischen dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer. Die beiden Präsidenten waren sich allerdings am Mittwoch in Prag darin einig, dass die Vergangenheit die Beziehungen zwischen Tschechien und Österreich nicht belasten dürfe. In der Diskussion über die Nachkriegsvertreibungen aus der Tschechoslowakei haben sie ihre unterschiedlichen Auffassungen betont. Fischer nannte die Zeit der Vertreibung "eine Periode, in der kollektiv entschieden und auch Unrecht gesetzt wurde". Dazu sagte Klaus, Tschechien wisse, "dass manch Unschönes passiert" sei.

Im Streit um das grenznahe südböhmische Kernkraftwerk Temelin sagte Klaus, der Atomreaktor "funktioniere gut". Kontroverse Fragen sollten im Rahmen eines bereits geschlossenen bilateralen Abkommens gelöst werden, betonte er. Fischer betonte, die Österreicher hätten Interesse an "größtmöglicher Sicherheit". Grundsätzlich könne aber jedes Land seine Energiepolitik selbst bestimmen.

Die Politiker unterstrichen, dass die Problematik der Benes-Dekrete und die Frage des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin nicht das Hauptthema ihres Gesprächs waren. Sie diskutierten des Weiteren über die europäische Politik. Der österreichische Präsident Heinz Fischer weilte am Mittwoch zum ersten Mal seit seiner Wahl zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in Tschechien.