Tschechien und Deutschland nach der EU-Erweiterung: Eine hoffnungsvolle Beziehung mit schwierigem Start

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Vor genau 87 Jahren wurde die Tschechoslowakei gegründet, die Tschechische Republik ist nun bereits mehr als 12 Jahre alt. Gerade in der geopolitisch sensiblen Lage mitten in Europa galt dabei von Anfang an: Der Staat ist nie einfach nur das Ergebnis seiner inneren Organisation, sondern er definiert sich auch über die Beziehung zu anderen Staaten - vor allem über die Beziehung zu seinen Nachbarn. Unsere Sondersendung zum tschechischen Staatsfeiertag befasst sich diesmal nicht mit der Geschichte Tschechiens selbst, nicht mit den Gründungsmythen des Landes und auch nicht mit der mehrmals abrupt unterbrochenen Kontinuität seiner selbstständigen Entwicklung. Wir wollen die nächsten Minuten vielmehr der Beziehung zum Nachbarland Deutschland widmen. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern, das war nämlich in den letzten Jahren rasanten Veränderungen unterworfen - und doch hat es sich noch nicht völlig befreit von den Wunden der Vergangenheit. Tschechien und Deutschland nach der EU-Erweiterung - eine hoffnungsvolle Beziehung mit schwierigem Start. Gerald Schubert berichtet.

Das Neisse-Ufer bei Zittau, tschechisch-deutsche Grenze, 1. Mai 2004, null Uhr. Die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union wird in diesem Augenblick Wirklichkeit und mit einem gigantischen Feuerwerk gefeiert. Tausende Menschen aus Tschechien, aus Deutschland und aus dem ebenfalls angrenzenden Polen haben sich mitten in der Nacht hier versammelt und die Wiese am Fluss zu einem riesigen Festgelände gemacht. Ein junger Mann aus Frankfurt am Main, der mit seiner ganzen Familie angereist ist, fühlt so etwas wie den Puls der Geschichte:

"Es war prima, es war etwas los! Wir waren dauernd am Pendeln, zwischen Polen, Tschechien und Deutschland. Eine schöne Sache! So etwas kommt ja nur alle Jubeljahre mal vor, und da ist es natürlich schön, wenn man sagen kann: Da war ich dabei!"

"Hier wächst Europa zusammen", steht auf einem Gedenkstein, der früher vielleicht ein Grenzstein war. Die Begeisterung ist groß in dieser Nacht, zumindest bei denen, die hergekommen sind. Doch auch Sorgen und Ängste waren im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt der zehn Neuen laut geworden. Viele Deutsche etwa hatten Angst vor der Konkurrenz billiger Arbeitskräfte aus dem Osten, also auch aus Tschechien. Dort wiederum gab es die Sorge vor dem Verlust der eigenen Identität - trotz der 77 Prozent Zustimmung beim Beitrittsreferendum.

Vladimir Spidla (links) mit Gerald Schubert
Der damalige tschechische Premierminister und heutige EU-Kommissar Vladimir Spidla hat aus seiner Europabegeisterung nie ein Hehl gemacht. Die Skepsis vieler seiner Landsleute kann er als Historiker aber trotzdem gut nachvollziehen:

"Das ist nicht ganz ungewöhnlich, wenn man bedenkt, dass es im Leben meiner Mutter etwa acht grundlegende Wenden der Geschichte gab. Das ist wirklich zu viel, und etwas ganz anderes, als zum Beispiel bei den Engländern. Also wir haben für die Skepsis historische Gründe."

Für das Verhältnis zu den deutschen Nachbarn sah Spidla in der EU von Anfang an neue Chancen:

"Meiner Meinung nach sind die Beziehungen zwischen Tschechien, Österreich und der Bundesrepublik Deutschland die besten in der Geschichte. Ich bin der Meinung, dass wir in der Europäischen Union sehr viele Möglichkeiten zur verstärkten Zusammenarbeit haben, vor allem in verschiedenen konkreten Politikfeldern. Ich sehe zum Beispiel Möglichkeiten in der Agrarpolitik, in der Wissenschaftspolitik oder in der Verkehrspolitik. Es gibt also große Möglichkeiten, und es liegt nur an unserem Streben, ob wir diese Möglichkeiten nützen der nicht."


Keine Frage: Die Beziehungen zwischen Prag und Berlin respektive zwischen Prag und Wien haben durch die EU-Erweiterung neuen Schwung bekommen. Schon deshalb, weil die meisten bedeutenden Entscheidungen nun am gemeinsamen Brüsseler Tisch fallen und gegenseitiges Misstrauen oft schon im Keim erstickt werden kann. Der Fall des Eisernen Vorhangs vor mehr als 15 Jahren hat diese Befreiung im Umgang miteinander nämlich nicht automatisch gebracht. Auch wenn die deutsche Politik den postkommunistischen Staaten eine möglichst reibungslose Rückkehr nach Europa wünschte, so war - und ist -der Blick vieler Deutscher in das östliche Nachbarland doch noch von althergebrachten Stereotypen geprägt. Und auch Tschechien hatte zunächst so seine Orientierungsprobleme, meint der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl, der zur Zeit des kommunistischen Regimes als Emigrant in Österreich gelebt hat:

"Auf tschechischer Seite haben wir nach 1989 von Anfang an den Fehler gemacht, dass wir die Hauptpartner nur in Washington, London oder Paris gesehen haben, dass wir unsere Nachbarn vernachlässigt haben, dass wir sie nicht ernst genug genommen haben. Und das hat sich nicht ausgezahlt, das ist ganz klar."

Die Aussiedlung der Deutschen
Belastet wurde das tschechisch-deutsche Verhältnis paradoxerweise aber mehr durch den Blick in die Vergangenheit als durch die Ungewissheit über die europäische Zukunft. Die einstige Annexion der Sudetengebiete durch Hitlerdeutschland im Jahr 1938, die anschließende Besetzung der so genannten Resttschechoslowakei und der Nazi-Terror der Jahre danach prägten die Beziehungen ebenso wie die Vertreibung, Drangsalierung oder gar Ermordung von Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Die so genannten Benes-Dekrete, mit denen die meisten Angehörigen der deutschen Volksgruppe damals zu politisch unverlässlichen Personen erklärt und enteignet wurden, sind bis zum heutigen Tag Gegenstand leidenschaftlicher Diskussionen. Vor allem dort, wo die Nachkommen der Vertriebenen heute der Ansicht sind, ihre Väter und Mütter seien zu Unrecht vom antideutschen Sog der unmittelbaren Nachkriegszeit erfasst worden, und nun die Rückgabe von einstigem Familieneigentum fordern.

"Was die Geschichte betrifft, so gilt für uns die Deutsch-tschechische Erklärung", sagte der deutsche Außenminister Joschka Fischer Ende Februar 2004 in Prag, kurz vor dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik. "Nicht das Vergessen, nicht das Sich-gefangen-nehmen-Lassen, sondern dieser - wie ich finde - sehr weise Weg, den beide Seiten mit der Deutsch-tschechischen Erklärung eingeschlagen haben: Das ist das, woran wir uns orientieren."

Die Deutsch-tschechische Erklärung. Gerade mal drei Seiten lang ist das Dokument, das Anfang des Jahres 1997 unterzeichnet wurde. Der Unterschrift vorangegangen waren dennoch viele Monate, in denen beide Seiten nach tragfähigen Formulierungen gesucht hatten, um sich auf einen gemeinsamen Blick in die Vergangenheit und auch in die Zukunft zu verständigen. Einer der Autoren war damals Rudolf Jindrak, der später Botschafter in Wien wurde und nach bisher inoffiziellen Informationen der nächste Botschafter in Berlin sein könnte. Jindrak erinnert sich daran, wie die Deutsch-tschechische Erklärung entstanden ist:

"Das ist ein Teil von meinem Leben. Ich sage oft zu meinen Kollegen, diese Erklärung hat mich zwei Jahre von meinem Leben gekostet. Die Arbeit war wirklich sehr interessant, aber auch sehr schwierig. Die ganze Debatte hat eben mehr als zwei Jahre gedauert, wir haben uns mit unseren deutschen Partnern elfmal getroffen. Die Deutsch-tschechische Erklärung ist heute wirklich ein Grundstein der bilateralen Beziehungen. Ich denke, wir haben darin einen Kompromiss gefunden, in dem die Vergangenheit und die Zukunft aufeinander treffen. Für mich persönlich hat sie eine große Bedeutung."


Vladimir Spidla und Gerhard Schröder (Foto: CTK)
In jüngster Zeit gibt es kaum ein Treffen von tschechischen und deutschen Spitzenpolitikern, bei dem nicht gesagt wird, die Beziehungen seien so gut wie nie zuvor.

"Diese guten Beziehungen basieren natürlich auch auf einem Bewusstsein der Vergangenheit, die auch dunkle Seiten beinhaltet, über die man sprechen kann und muss, die uns aber nicht blockieren werden, eine gute Zukunft für unsere beiden Länder zu gewinnen", sagte etwa Horst Köhler, als er im Oktober vorigen Jahres zum ersten Mal als deutscher Bundespräsident die tschechische Hauptstadt besuchte. Und bereits wenige Wochen vor dem EU-Beitritt Tschechiens sagte der deutsche Kanzler Gerhard Schröder beim Besuch seines damaligen Amtskollegen Vladimir Spidla in Berlin:

"Um mal deutlich zu machen, wie sehr das Verhältnis zwischen Tschechien und Deutschland eine Erfolgsgeschichte ist: In den letzten fünf Jahren hat sich der Handelsaustausch zwischen unseren beiden Ländern glatt verdoppelt. Ich denke das zeigt, dass sich auf sehr solidem ökonomischem Fundament eine politische Zusammenarbeit entwickelt hat, die schon etwas Besonderes ist. Ich jedenfalls sehe das so."

Soviel zum bilateralen Schönwetter auf der Ebene der offiziellen Diplomatie, das sich seit der EU-Erweiterung noch merklich stabilisiert hat. Tief verwurzelte Vorurteile verschwinden aber nicht über Nacht, neu entstandene Ungleichgewichte im rasch zusammenwachsenden Europa schaffen neues Misstrauen, und manche haben sich noch nicht mal vom Nationalismus längst vergangener Tage befreit. Diese Erfahrung musste zum Beispiel die Schriftstellerin Herma Kennel machen, als sie für ihr 2003 erschienenes Buch Bergersdorf recherchierte. Bergersdorf, heute Kamenna, liegt in der Nähe von Jihlava (Iglau), etwas mehr als 100 Kilometer südöstlich von Prag. Vor dem Zweiten Weltkrieg befand es sich somit in der so genannten Iglauer Sprachinsel, einer Gegend, in der viel Deutsch gesprochen wurde. Herma Kennel hat in ihrem Buch das Leiden der dortigen deutschen Zivilbevölkerung nach dem Krieg nicht verschwiegen - das Leiden von Menschen, mit denen sie über ihren Mann auch familiäre Bande verknüpfen. Dennoch stieß sie bei ihrer Arbeit auf sehr unterschiedliche und teilweise unerwartete Reaktionen:

"Das ganze Spektrum war vorhanden! Die meisten waren sehr froh, dass sich jemand mit Bergersdorf befasst, mit der damaligen Zeit, und haben auch sehr gerne und bereitwillig erzählt. Andere waren sehr vorsichtig, oder haben nur das positive erzählt. Also - ich zitiere jetzt - 'unter den Nazis war alles gut, aber hinterher war es schlecht'. Zitat Ende. Das hat mich sehr erschüttert, dass einige heute noch dieser Ansicht sind. Man kann mit ihnen auch nicht diskutieren. Und dann gab es noch ein Extrem: Sobald ich kritische Fragen zum Nationalsozialismus gestellt habe, haben sich einige abgewendet, oder sie haben gesagt, ich gehörte zur 'umerzogenen Generation', bei der zwanzig Jahre Propaganda von der falschen Seite ihre Spuren hinterlassen haben."

Derartige Misstrauensäußerungen, die ihre Wurzeln in der Mitte des vergangenen Jahrhunderts und noch früher haben, werden heutzutage aber immer seltener. Gleichzeitig steigt die Zahl von gemeinsamen Initiativen rasant an, deren erklärtes Ziel oder deren angenehmer Nebeneffekt darin besteht, sich schlicht und einfach kennen zu lernen. Regionale Partnerschaften, grenzüberschreitende Tourismusprojekte, bilaterale Jugendgruppen, christliche Gemeinschaften, parteinahe Stiftungen - gemeinsame tschechisch-deutsche Projekte speisen sich aus den unterschiedlichsten Bereichen des gesellschaftlichen Spektrums.

Gleichzeitig schläft auch die Diplomatie nicht. Die jüngste, durchaus Aufsehen erregende Entwicklung war eine Versöhnungsgeste der tschechischen Regierung. Gesetzt wurde sie Ende August, in Form einer offiziellen Regierungserklärung aus Prag. An wen sie sich richtet, erklärt Premierminister Jiri Paroubek:

"Es handelt sich um eine Geste gegenüber den früheren tschechoslowakischen Bürgern deutscher Nationalität, die eine antinazistische Haltung an den Tag gelegt haben - und zwar sowohl vor Ende September 1938, also vor dem Münchner Abkommen, als auch danach, im Laufe des Zweiten Weltkriegs. Viele von ihnen sind nach Kriegsende, in den Wirren der Geschichte, weggegangen, manche freiwillig, manche weniger freiwillig. Diesen Menschen schulden wir moralische Anerkennung, und dem wollen die Parteien der Regierungskoalition Ausdruck verleihen."

Zwar kamen aus der tschechischen Opposition ablehnende Reaktionen gegen diese Geste, und erneut wurden Ängste vor etwaigen Eigentumsansprüchen einst vertriebener Deutscher laut. Die sudetendeutsche Landsmannschaft Österreichs wiederum vermutet hinter der Regierungserklärung aus Prag einen "diplomatischen Trick", der die Sudetendeutschen spalten soll. Der Beschluss des sozialliberalen Kabinetts in Prag aber war einstimmig, alle drei Regierungsparteien waren für die Geste gegenüber den deutschen Antifaschisten, die einst Mitbürger der Tschechen waren oder es, in ganz wenigen Fällen, immer noch sind.

Die offiziellen Reaktionen aus Berlin und Wien waren ebenfalls positiv. Denn darüber sind sich die meisten Politiker einig: Wenn Europa zusammenwachsen soll, wie es seit dem 1. Mai 2004 auf dem Stein an der tschechisch-deutschen Grenze steht, dann werden Enthusiasmus und Pragmatismus gleichermaßen nötig sein. Die Abkehr vom Prinzip der Kollektivschuld ist für beides eine unbedingte Voraussetzung. Auf beiden Seiten der Grenze. Und nur so kann das historische Bewusstsein beider Völker mithalten mit dem wirtschaftlichen oder einfach nur nachbarschaftlich freudigen Schwung in die Zukunft, der längst begonnen hat, und den noch vor 20 Jahren kaum jemand für möglich gehalten hätte.


Das war ein kurzer Überblick über die jüngere Entwicklung der tschechisch-deutschen Beziehungen. Wir wollen uns jetzt noch mit einem Experten über dieses Thema unterhalten, und zwar mit Robert Schuster. Robert Schuster ist Politikwissenschaftler am Institut für Internationale Beziehungen in Prag, er ist unter anderem Tschechien-Korrespondent für die österreichische Tageszeitung "Der Standard", und er ist auch freier Mitarbeiter in der deutschen Redaktion von Radio Prag.

Robert, nach der Deutsch-tschechischen Erklärung, die bereits 1997 unterzeichnet wurde, haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern gut weiterentwickelt. Gibt es jetzt auf politischer Ebene überhaupt noch ungelöste Probleme? Wie ist der Stand der bilateralen Beziehungen?

"Ich denke tatsächlich, dass es auf der politischen Ebene heute eigentlich keine Probleme gibt. Viel hat dazu die gemeinsame Mitgliedschaft Tschechiens und Deutschlands in der Europäischen Union beigetragen. Das hat sicherlich eine ganz neue Perspektive eröffnet - vielleicht sogar die von vielen schon länger eingeforderte Zukunftsperspektive. Das heißt, dass man die Beziehungen vor allem unter dem Zukunftsaspekt beurteilt. Es hat sich nach dem ersten Jahr der tschechischen EU-Mitgliedschaft sehr bald gezeigt, dass Tschechien plötzlich vor ähnlichen Problemen steht wie zum Beispiel Deutschland. Stichwort Transitfrage: Das Thema LKW-Transit war in Tschechien vorher nicht so präsent. Mittlerweile sieht man es als ein wichtiges Thema an, und man versucht natürlich gerade mit Deutschland, und eventuell auch mit Österreich oder anderen betroffenen Staaten, gemeinsame Initiativen zu entwickeln. Das bringt den politischen Diskurs zwischen den Ländern natürlich auf eine andere Ebene, als wenn man nur in der gemeinsamen Vergangenheit wühlt, wenn ich das so sagen darf."

Aber auch im Zusammenhang mit der EU gibt es ungelöste Fragen. Da sind zum Beispiel die berühmten Übergangsfristen, mit denen sowohl Deutschland als auch Österreich, und im Übrigen auch die meisten anderen EU-Staaten, ihren Arbeitsmarkt noch vor dem befürchteten Zustrom aus den neuen EU-Ländern sperren. Zeigt das nicht, dass in der Praxis die Zusammenarbeit vielleicht doch nicht so gut funktioniert, und dass die Grenzen doch nicht so geöffnet sind, wie sich das viele vielleicht wünschen?

"Das mag zwar sein, dass die Grenzen noch nicht hundertprozentig offen sind. Aber egal, wie sich die EU entwickeln wird: Es wird noch zu einer weiteren Erweiterungsrunde kommen, es werden Bulgarien und Rumänien aufgenommen. Das sind Länder, in denen das Lohnniveau um einiges unter dem tschechischen Schnitt liegt. Dann können natürlich die Tschechen plötzlich vor der gleichen Situation stehen. Es könnte sein, dass sie Angst vor billigen Arbeitskräften aus Rumänien und Bulgarien haben und dann vielleicht genau die gleichen Restriktionen fordern."

Gibt es deiner Einschätzung nach in der Bevölkerung regionale Unterschiede, was die Haltung zu den Nachbarn betrifft? Und gibt es Unterschiede zwischen den Generationen?

"Generationsmäßig auf jeden Fall. Das hängt erstens damit zusammen, dass die junge Generation in den Schulen nicht mehr die alten kommunistischen Geschichtsbücher hatte und bereits eine neue Art von Geschichtsschreibung kennen gelernt hat. Diese Leute sind unverkrampfter. Zweitens haben die jungen Leute dank der EU die Möglichkeit, jederzeit nach Deutschland zu fahren, dort zu studieren oder sich sogar niederzulassen. Das trägt viel dazu bei, Ressentiments und Vorurteile abzubauen. Man sieht, dass die Leute dort die gleichen Probleme, die gleichen Präferenzen, die gleichen Sorgen haben, wie zu Hause. Das ist sehr wichtig. Was die regionalen Unterschiede anbelangt, so habe ich manchmal das Gefühl, dass in Gegenden, die eigentlich keine direkte Berührung mit Deutschland haben, also zum Beispiel in Prag oder irgendwo in Mittelböhmen, die Ressentiments oft weitaus stärker sind als in den Grenzgebieten, wo sich fast überall in den vergangenen fünfzehn Jahren irgendwelche Städtepartnerschaften oder Kooperationen mit Österreich oder Deutschland entwickelt haben. Wenn man will, kann man dort jeden Tag nach Deutschland fahren und nach zwei Stunden wieder zurück. Man kann sehen, wie es dort aussieht, und wie es dort nicht aussieht. Man kommt zwangsläufig mit den Menschen zusammen. Und man sieht, dass das ganz normale Menschen sind."