Premierminister Spidla: Europa braucht gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Der tschechische Premierminister Vladimir Spidla hat sich am Dienstag in Frankfurt am Main für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ausgesprochen. Zu diesem Zweck aber müsse Europa auch eine militärische Kapazität aufbauen, die seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung entspreche, meinte Spidla in seiner Rede, die er an der Frankfurter Johann Wolfgang Goethe Universität hielt. Europa sei derzeit, ähnlich wie Italien zur Renaissancezeit, ein kultureller und wirtschaftlicher Riese, in außen- und sicherheitspolitischer Hinsicht jedoch ein Zwerg, so Spidla. In der anschließenden Diskussion mit den Studenten kamen unter anderem auch die sogenannten Benes-Dekrete zur Sprache. Diese hätten weiterhin Gültigkeit, meinte der tschechische Regierungschef.