Schwarzenberg sprach mit Moratinos über Lage auf Kuba

Außenminister Karel Schwarzenberg ist am Montag in Prag mit seinem spanischen Amtskollegen Miguel Angel Moratinos zusammengetroffen. Die Minister diskutierten über die Lage auf Kuba und das dort herrschende totalitäre Regime. Moratinos sagte, dass Spanien und Tschechien unterschiedliche Standpunkte gegenüber Kuba eingenommen haben, die Ziele der beiden Länder seien jedoch, so Moratinos, gleich. Die tschechische Diplomatie fordert die EU zu einem stärkeren Druck auf Kuba auf, wo die Menschenrechte verletzt werden. Die spanische Diplomatie bevorzugt Verhandlungen mit den kubanischen Politikern. Schwarzenberg hatte vor kurzem auf der Berliner Tagung des Internationalen Komitees für die Demokratie auf Kuba zu einem stärkeren Druck der EU auf das kubanische kommunistische Regime aufgefordert. Er schloss sich damit den Rednern an, die auf die uneinheitliche Haltung der EU aufmerksam machten, was die Durchsetzung der Menschenrechte und der Freiheit auf Kuba anbelangt. Moratinos hatte im April Kuba besucht und mit den Vertretern des kubanischen Regimes verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Markus Meckel kritisierte Moratinos in Berlin dafür, dass er nicht mit Castros Gegnern zusammentraf.