Sobotka akzeptiert Pelikán als neuen Justizminister

Tschechiens Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) akzeptiert Robert Pelikán von der Ano-Partei als Nachfolger der zurückgetretenen Justizministerin Helena Válková. Wie er am Freitag vor Journalisten sagte, wolle er ihn aber erst dann offiziell dem Staatspräsidenten vorschlagen, sobald klar ist, ob Miloš Zeman den Rücktritt von Válková annimmt. Zeman hatte dies zuvor offengelassen und daran erinnert, dass er den Rücktritt laut Verfassung auch ablehnen könne. Sobotka meinte in Bezug darauf, der Präsident solle sich verantwortungsvoll verhalten und das Gesuch annehmen. Nach seinem Treffen mit Pelikán betonte Sobotka, dass dieser als bisheriger Stellvertreter Válkovas mit seinem Ressort schon vertraut sei. Als wichtige Aufgabe des Justizministeriums sieht Sobotka derzeit die Regelung zur Ausbezahlung falsch berechneter Richtergehälter.