Spidla: Tschechien hat gute Bedingungen für EU-Mitgliedschaft erzielt

Die Tschechische Republik hat beim Kopenhagener EU-Gipfel gute Bedingungen für ihre Mitgliedschaft in der Union erzielt, ist der Prager Regierungschef Vladimír Spidla überzeugt. Wie er auf einer Pressekonferenz am späten Freitagabend in der dänischen Hauptstadt bekannt gab, sei es gelungen, zusätzliche EU-Gelder zur Kompensierung des Staatshaushalts in Höhe von 83 Millionen Euro auszuhandeln. Diese Summe entfällt auf den Zeitraum von 2004 bis 2006. Mehr als die ein konkretes finanzielles Plus oder Minus ausdrückenden Zahlen gehe es ihm aber um das Prinzip, erklärte Spidla. Neben den finanziellen Rahmenbedingungen der EU-Mitgliedschaft einigte sich die Tschechische Republik mit der EU auch auf eine Erhöhung der Direkthilfen für die Landwirtschaft um 30 Prozent, von denen ein Teil aus dem eigenen Staatshaushalt getragen wird. Der Sekretär der tschechischen Agrarkammer Jan Záhorka äußerte jedoch bereits, dass dies weit weniger sei, als man gefordert habe. Auch aus diesem Grund nahm das Wort "historisch" kaum ein tschechischer Politiker in den Mund. Die Tschechen werden nämlich in einem Referendum im Juni 2003 noch über ihren Beitritt abstimmen - und hier gilt die dafür erforderliche Mehrheit derzeit keineswegs als sicher.

Autor: Lothar Martin