Täglicher Nachrichtenüberblick

662 Menschen beantragen in Tschechien Asyl

In diesem Jahr haben bis Ende Mai insgesamt 662 Menschen in Tschechien Asyl beantragt. Das sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 127 Asylanträge weniger. Die meisten Anträge kamen dabei von Bürgern der Ukraine und des Irak. Diese machten mehr als die Hälfte der gestellten Ersuche aus. An dritter Stelle sind Chinesen, darauf folgen Menschen aus Kuba, Syrien, Russland und Georgien.

Das Recht auf Asyl wurde bis Mai 122 Menschen anerkannt. 137 Asylbewerber erhielten einen sogenannten erweiterten Schutz für einen begrenzten Zeitraum. In Tschechien beantragen jährlich im Schnitt 1000 Menschen Asyl. Den Höchststand an Asylersuchen zählten die tschechischen Behörden im Jahr 2001 mit 18.000 gestellten Anträgen.

Bischofskonferenz für Rückzug von Restitutionsklagen

Klagen zur Restitution von enteignetem Kircheneigentum, die gegen die regionalen Kreisverwaltungen in Tschechien erhoben wurden, sollen nach Möglichkeit zurückgezogen werden. Dazu rief die tschechische Bischofskonferenz am Donnerstag nach einer Tagung in Velehrad / Welehrad auf. Die Kirche möchte in der derzeit angespannten Situation einen Schritt auf die Kreise zugehen, so die Bischöfe. Der Aufruf gelte jedoch nicht für Klagen gegen Gemeinden.

Momentan sind laut der Bischofkonferenz Hunderte Restitutionsklagen gegen zahlreiche tschechische Kreise offen. Mehrheitlich handelt es sich dabei um Ansprüche auf Mobilien. Die Liegenschaften waren im Zuge der kommunistischen Machtübernahme enteignet worden, jedoch sind Klagen gegen einzelne Kreise laut dem Restitutionsgesetz nicht möglich.

Tschechien wehrt sich gegen Rückzahlungsforderung der EU-Kommission

Tschechien wird sich vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Rückzahlungsforderungen der Europäischen Kommission wehren. Damit bestätigte die Regierung eine Forderung des Landwirtschaftsministeriums. Es geht dabei um die Rückzahlung von 17 Millionen Kronen (630.000 Euro) an den EU-Landwirtschafts-Fonds.

Die Forderung nach der Rückzahlung wurde laut, weil Tschechien in den Jahren 2009 bis 2013 die Subventionierung von Weingüter nicht ausreichend kontrolliert haben soll.

Weitere Steuererleichterungen für Familien

Tschechische Eltern mit zwei oder mehr Kindern können sich ab kommendem Jahr über weitere Steuererleichterungen freuen. Einen entsprechenden Entwurf hat die Regierung am Donnerstag beschlossen. Ab dem zweiten Kind können somit insgesamt 2400 Kronen (89 Euro) und ab dem dritten Kind 3600 Kronen (133 Euro)an Steuern einsparen. Für Familien mit lediglich einem Kind ergeben sich keine Änderungen. Mit den zusätzlichen Vorteilen wolle die Regierung vor allem berufstätige Eltern entlasten, so Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten).

EU-Kommission ermittelt wegen Kartellverdachts – Bahnkonzern ČD lehnt Stellungnahme ab

Die EU-Kommission ermittelt bei mehreren europäischen Bahnbetreibern wegen des Kartellverdachts. Sie teilte am Mittwoch mit, sie habe Ende Juni Niederlassungen von Bahnkonzernen durchsucht. Die Namen der Firmen wurden nicht veröffentlicht. Nach Angaben der Agentur AFP handle es sich um Unternehmen in der Tschechischen Republik, in der Slowakei und in Österreich. Der tschechische Bahnkonzern Tschechische Bahnen (ČD) lehnte eine Stellungnahme ab. Die österreichischen Bundesbahn (ÖBB) bestätigten am Mittwoch, dass EU-Beamte mehrere Standorte im Land durchsucht haben. Laut AFP bestätigte auch die slowakische Wettbewerbsbehörde die Vorgänge. Grund für die Kontrollen sei der Verdacht, dass die Unternehmen unerlaubte Absprachen getroffen hätten, um Konkurrenten vom Markt fernzuhalten, teilte die EU-Kommission mit.

Sozialministerin will Zugang zu künstlicher Befruchtung erleichtern

Frauen sollen sich auch ohne Zustimmung eines Partners künstlich befruchten lassen können. Dies geht aus einem Vorschlag der tschechischen Sozialministerin Michaela Marksová (Sozialdemokraten) hervor. Bisher war der Zugang zur künstlichen Befruchtung in Tschechien nur Paaren vorbehalten. Zudem möchte die Ministerin durchsetzen, dass bis zu vier Versuche pro geplantes Kind von den Krankenkassen getragen werden. Bisher werden nur maximal vier Versuche pro Frau erstattet.

Die Vorschläge aus dem Sozialministerium werden in der Koalition jedoch kritisch wahrgenommen. Während der zweitgrößte Regierungspartner Gesprächsbereitschaft signalisiert hat, lehnen die Christdemokraten den Vorschlag entschieden ab. Tschechien hat europaweit bisher eine der liberalsten Gesetzgebungen zur künstlichen Befruchtung.

Regierung unterstützt Senkung der Altersgrenze bei Sterilisationen

Die tschechische Regierung hat sich für eine Senkung der Altersgrenze bei Sterilisationen ausgesprochen. Dies gab der Gesundheitsminister Svatopluk Němeček (Sozialdemokraten) bekannt. Demnach könnten Sexualstraftäter bereits im Alter von 21 Jahren, anstatt wie bisher mit 25 Jahren, um eine Sterilisation ersuchen. Die tschechische Ombudsfrau Anna Šabatová äußerte sich klar gegen den Vorschlag.

In Tschechien können sich Sexualstraftäter freiwillig einer Sterilisation unterziehen. Diese soll medizinisch Aggressionen und den Sexualtrieb des Betroffenen senken und damit sein Umfeld schützen. Die Sterilisation kann medikamentös oder chirurgisch verlaufen. Besonders der unumkehrbare chirurgische Eingriff wurde in der Vergangenheit oft von der Europäischen Union kritisiert. In zahlreichen Ländern ist dieser in diesem Zusammenhang verboten.

Sozialzentrum Klinika darf wieder öffnen

Das Prager Sozialzentrum Klinika darf seinen Betrieb wieder aufnehmen. Das Prager Amtsgericht hatte zuvor einen Beschluss des Amtes für die Verwaltung öffentlicher Immobilien aufgehoben. Die Begründung der Behörden sei nicht stichhaltig gewesen und die vom zuständigen Amt angeführten Regelungen nicht existent, so das Gericht. Zuvor hatte das Amt für die Verwaltung öffentlicher Immobilien den weiteren Betrieb des Sozialzentrums aufgrund fehlender amtlicher Prüfungen untersagt.

Das Sozialzentrum befindet sich in dem Gebäude eines ehemaligen Krankenhauses im Prager Stadtteil Žižkov. Aktivisten besetzten das Gebäude 2014 und richteten dort ein Sozialzentrum ein. Zunächst wurde der Betrieb legalisiert, jedoch die betreffenden Verträge anschließend nicht verlängert. Seitdem streiten die Aktivisten und die Stadt vor Gericht um das Gebäude. Das Sozialzentrum wurde in jüngster Vergangenheit ein Ziel von Anschlägen von Rechtextremisten.

Agrarministerium soll 630.000 Euro wegen mangelnder Kontrollen an EU zurückzahlen

Das tschechische Landwirtschaftsministerium soll ungefähr 17 Millionen Kronen (630.000 Euro) in die EU-Förderfonds zurückzahlen. Grund dafür sind die mangelnden Kontrollen von Investitionen in den Jahren 2009 bis 2013. Das Ministerium will sich vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen wehren. Dies ergibt sich aus den Unterlagen, die vom tschechischen Kabinett am Donnerstag behandelt werden sollen. Der EU-Kommission zufolge habe das Ministerium alle Investitionen kontrollieren müssen, nach der Meinung Tschechiens aber nur einen Bruchteil davon. Die tschechische Seite ist überzeugt, die durch EU-Gesetze vorgeschriebenen Kontrollen ordentlich durchgeführt zu haben. Es handelt sich um die bereits zweite Klage des Agrarministeriums vor dem Europäischen Gerichtshof in kurzer Zeit. Anfang Juni wurde bekannt gegeben, die Tschechische Republik müsse der Europäischen Union knapp drei Millionen Euro wegen der Nichteinhaltung von Subventionsbestimmungen bei den Landwirten zurückzahlen. Das Agrarministerium in Prag ist damit nicht einverstanden.

Avast kauft AVG für 1,3 Milliarden US-Dollar

Der tschechische Computerschutzsystem-Produzent Avast Software übernimmt seinen niederländischen Konkurrenten AVG Technologies. Der Preis für den Kauf liegt bei 1,3 Milliarden US-Dollar, teilte die Firma Avast der Nachrichtenagentur ČTK mit. Die Firma AVG wurde 1991 in der Tschechischen Republik gegründet. Aktuell hat sie ihren Hauptsitz in Amsterdam und beschäftigt mehr als 1000 Mitarbeiter in verschiedenen Niederlassungen weltweit. Avast liefert Sicherheitssysteme für Computer und Mobileinrichtungen. Ihre Software wird von über 230 Millionen Nutzern weltweit genutzt. Die Übernahme des Rivalen AVG soll nach Angaben der Agentur Reuters die Position der Firma auf den sich entwickelnden Märkten stärken.

Restauratoren: Slawisches Epos sollte nicht in Asien ausgestellt werden

Das Monumentalwerk des tschechischen Malers Alfons Mucha, „Das Slawische Epos“, sollte nicht für eine Wanderausstellung in China und Japan zur Verfügung stehen. Dies gaben die zuständigen Restauratoren in einer Pressekonferenz am Donnerstag bekannt. Die einzelnen Werke könnten aufgrund ihrer Größe nicht sicher transportiert werden und Beschädigungen seien unausweichlich, so die Experten. Zudem sei die Leihgebühr nicht angemessen und die Bedingungen in den asiatischen Ländern unklar.

„Das Slawische Epos“ besteht aus 20 großformatigen Gemälden des tschechischen Jugendstil-Malers Alfons Mucha. In dem Werk stellt Mucha Motive aus der Mythologie und Geschichte der Slawen dar. Insgesamt wurden die Bilder seit 1919 rund 20 Mal in Tschechien und dem Ausland ausgestellt.

Basketball: Tschechien nach Sieg über Japan im Halbfinale des Olympia-Qualifikationsturniers

Die tschechischen Basketballer haben beim zweiten Spiel im Olympia-Qualifikationsturnier am Mittwoch in Belgrad Japan besiegt. Sie setzten sich mit 87:71 durch. Im Halbfinale am Freitag trifft das tschechische Nationalteam auf den Favoriten Serbien auf. Beim Qualifikationsturnier wird um einen Platz bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro gekämpft.

Wimbledon: Berdych steht im Halbfinale

Der tschechische Tennisspieler Tomáš Berdych hat das Halbfinale des Wimbledon-Turniers erreicht. Der Tscheche setzte sich im Viertelfinale gegen Lucas Pouille aus Frankreich souverän mit 7:6 (7:4), 6:3, 6:2 durch. Am Freitag spielt er gegen den Briten Andy Murray um den Einzug ins Endspiel des Grand-Slam-Turniers in London.

Wetter am Freitag, den 8. Juli

Am Freitag ist es in Tschechien weitgehend heiter bis locker bewölkt. Am Nachmittag nimmt die Bewölkung von Nordwesten jedoch zu. Vereinzelt kann es zu örtlichen Schauern und Gewittern kommen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 23 bis 27 Grad, im Süden des Landes sind bis zu 29 Grad Celsius möglich. In Lagen um 1000 Meter sind Temperaturen von 18 bis 20 Grad Celsius zu erwarten.