Treffen der Umweltminister Sachsens und Tschechiens in Prag

Flüsse, die durch verschiedene Länder fließen, sind immer wieder Gegenstand politischer Verhandlungen. So berieten gestern tschechische und deutsche Volksvertreter zum wiederholten Male, über die Errichtung zweier Staustufen in der Elbe. Olaf Goldschmidt berichtet:

Am gestrigen Montag traf der Umweltminister Tschechiens, Milos Kuzvart, seinen deutschen Amtskollegen Steffen Flath, der im Freistaat Sachsen sowohl für die Resorts Umwelt- und Verbraucherschutz, als auch für Land- und Forstwirtschaft zuständig ist. Hauptthema der Gespräche war das Vorhaben des tschechischen Verkehrsministeriums , zwei Staustufen in die Elbe zu bauen. Die Pläne der Regierung stoßen auf Protest tschechischer und deutscher Umweltschützer. Diese weisen darauf hin, dass im Bereich bereits gebauter Staustufen ein deutlicher Rückgang der Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren zu beobachten ist. Flora und Fauna seien an den Elbufern auf den sich ändernden Wasserstand des Flusses angewiesen, erklärte auch Flath. Das sensible Ökosystem müsse erhalten bleiben. Deshalb plädiere er für eine bessere Nutzung und den Ausbau des gemeinsamen Schienennetzes zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland.

"Darüber hinaus will ich mich auch bei der Europäischen Union in Brüssel dafür einsetzen, dass auch europäische Fördermittel für die Weiterentwicklung der Schiffe eingesetzt werden können. Nach meiner Meinung wäre es angebracht, europäische Gelder dafür auszugeben, dass die Schiffe dem Flussbett angepasst werden und nicht umgekehrt", erklärte er weiter.

Minister Kuzvart verdeutlichte unterdessen, dass er in vielerlei Hinsicht Verständnis für die Einwände gegen das Projekt habe. Man prüfe deshalb die Pläne nochmal sowohl nach ökonomischen als auch nach ökologischen Gesichtspunkten. Bisher sei noch nicht hundertprozentig geklärt, ob der Bau der Staustufen wirklich "gesellschaftlich förderlich" sei. Ausserdem äußerte er folgenden Gedanken:

"In der Bundesrepublik gibt es offensichtlich eine Tendenz, die technischen Bauwerke, die es bereits in deutschen Flüssen gibt, zu demontieren. Ich will darauf hinweisen, dass wir genau das Entgegengesetzte tun würden. Wir würden nämlich Staustufen für sechs bis sieben Milliarden Kronen aufbauen..."

Als Umweltminister begrüße er die Vorschläge Flaths bezüglich des Ausbaus der Schienenwege. Abschließend äußerten sich beide zufrieden über die Zusammenarbeit, die durch Transparenz und beiderseitiges Vertrauen gekennzeichnet sei.