Tschechien und Ungarn bleiben vermutlich bei 20 Sitzen im EU-Parlament

Die Europäische Kommission hat der Tschechischen Republik und Ungarn keine Änderung der beim letzten EU-Gipfel in Nizza getroffenen Entscheidung über die Anzahl ihrer Abgeordneten im zukünftigen Europaparlament vorgeschlagen. Im Dezember 2000 war in den Beschlüssen von Nizza verankert worden, beiden Ländern je 20 Sitze im Europaparlament zuzusprechen, während die von ihrer Bevölkerungsanzahl vergleichbaren Staaten Griechenland, Belgien und Portugal je 22 Sitze zuerkannt bekamen. Die Prager und Budapester Unterhändler hätten laut Aussage eines Vertreters der Europäischen Kommission die Möglichkeit, in der nächsten Runde der Vorbereitungsgespräche mit der EU am 22. April dieses Missverhältnis beheben zu lassen. Angesichts der nur mit viel Mühe zustande gekommenen Entscheidung von Nizza werden einem möglichen Änderungsantrag beider Länder allerdings nur geringe Chancen eingeräumt.

Autor: Lothar Martin