Tschechische Abgeordnete diskutierten in Brüssel über EU-Beitrittsfragen

Landwirtschaftliche Fragen, aber auch fehlende Sitze für die Tschechische Republik im Europa-Parlament nach einem erfolgten EU-Beitritt standen im Vordergrund der Gespräche, die eine Abordnung tschechischer Parlamentarier am Dienstag mit Vertretern des Europa-Parlaments in Brüssel geführt hat. Wie der ODS-Abgeordnete Václav Klaus nach dem Treffen verlautbarte, sei die Debatte über Direktzahlungen der EU an die Landwirte sehr kurzsichtig angelegt, da für die Landwirte die Regelungen bei den einzuhaltenden Produktionsquoten von größerer Bedeutung seien. Neben diesen Punkten kam es auch zu einer stürmischen Debatte über die so genannten Benes-Dekrete bei der Begegnung der tschechischen mit den europäischen Abgeordneten in Brüssel. Václav Klaus sprach sich dabei gegen die Vorstellung aus, dass ein "leutseliges Wort" in den parlamentarischen Resolutionen "die neue Fiktion schaffe", damit die mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verbundenen Wunden glätten zu können.

Autor: Lothar Martin