Tschechische Armee vor radikalem Stellenabbau

Ex-Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik hatte es geahnt: Das unter seiner Federführung ausgearbeitete Konzept für eine umfassende Armee-Reform, dem die Regierung noch im Dezember zugestimmt hatte, muss nun der geplanten Reform der öffentlichen Finanzen weichen. Und diese bedeutet in allererster Linie eins: Einsparungen, wo es nur geht. Tvrdik trat aus diesem Grund Ende Mai zurück. Unter seinem Nachfolger, Miroslav Kostelka, stehen der Armee jetzt in allernächster Zeit ein radikaler Stellenabbau sowie massive Einsparungen bevor. Silja Schultheis berichtet.

Tschechische Armee vor radikalem Stellenabbau

Eigentlich war ein umfassender Personalabbau nach den Plänen von Ex-Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik erst für die Jahre 2006-2008 geplant. Bis zu 14.000 Armee-Angestellten sollten entlassen werden, das Datum war bekannt, Zeit für Umschulungen wäre gewesen. Doch jetzt kommt alles viel rasanter: Bereits in diesem und den nächsten Jahren sollen die Stellen von 13.000 Zivilangestellten in der Armee abgebaut werden. General Pavel Stefka, Oberbefehlshaber des Generalstabs der Armee, sieht in diesen Maßnahmen eine notgedrungene Reaktion auf die geplante Finanzreform:

"Diese Schritte mögen unlogisch erscheinen, denn wir werden einige Stützpunkte schließen müssen, in die wir ziemlich viel Geld investiert haben. Aber wenn man berücksichtigt, dass wir im Jahr 2004 8 Milliarden Kronen weniger als jetzt zur Verfügung haben werden und in den darauf folgenden Jahren sogar 10-12 Milliarden, dann müssen wir einfach einige Stützpunkte schließen. Das ist eine Folge der Streichungen im Verteidigungsressort."

Ursprünglich 2,2% des Bruttoinlandproduktes hatte das Kabinett im Dezember für die Armeereform bewilligt. Jetzt sollen es nur noch knapp 2% sein. Insbesondere für Regionen mit Armee-Stützpunkten, die jetzt geschlossen werden sollen, bedeuten die geplanten Maßnahmen einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Bürgermeister dieser Regionen haben daher Premierminister Vladimir Spidla aufgefordert, die plötzliche Richtungsänderung, die quasi einer Rücknahme der verabschiedeten Armee-Reform gleichkommt, öffentlich zu erklären und ein Re-Strukturalisierungsprogramm für die betroffenen Regionen zu entwickeln.

Verteidigungsminister Miroslav Kostelka arbeitet derweil ein neues Konzept für die Reform der Armee unter den durch die Finanzreform veränderten Bedingungen aus.