Tschechische Kommunen dürfen Verkauf von Porno-Magazinen untersagen
In Tschechien dürfen Kommunen den Verkauf pornografischer Magazine an Kiosken grundsätzlich verbieten. Das entschied das Verfassungsgericht in Brno / Brünn am Donnerstag. Der Betreiber eines Kioskes in Prag hatte Klage eingereicht, nachdem die Verwaltung der tschechischen Hauptstadt ihm den Handel mit Porno- Zeitschriften untersagt hatte. Dies sei ein Verstoß gegen sein Grundrecht, Informationen zu verbreiten, hatte der Unternehmer begründet. Dem folgte das Gericht jedoch nicht. In pornografischen Magazinen würden Informationen vermittelt, die "auch auf anderem Wege zu bekommen" seien, sagte Justizsprecher Michal Spacil.