V4-Staaten wollen bei EU-Gipfel in Bratislava geschlossen auftreten

Die Länder der Visegrád-Gruppe (V4) wollen beim bevorstehenden EU-Gipfel in Bratislava zur Zukunftsfrage der Europäischen Union geschlossen auftreten. Darauf haben sich die Regierungschefs von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn am Dienstagabend bei ihrem Treffen im polnischen Krynica geeinigt. Die Europäische Kommission sollte sich nicht mit der Politik befassen, sagte dazu die polnische Premierministerin Beata Szydło.

In der slowakischen Hauptstadt werden sich in der kommenden Woche die Spitzenpolitiker der 28 EU-Mitgliedsstaaten außer Großbritannien treffen, um über die weitere Ausrichtung der Union unter Berücksichtigung der Ergebnisse des britischen Referendums zu beraten. Als Konsequenz des sogenannten Brexits sollten die Briten schon bald den Antrag auf ihren EU-Austritt stellen.

Nach Meinung von Beata Szydło seien die Visegrád-Staaten ein großes Subjekt mit großen Ambitionen und einem ebensolchen Potenzial. Das wollten sie auch in Bratislava zeigen und dort mit einer Stimme sprechen. Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) wiederum unterstrich, dass sich die EU (als Institution) weiter öffnen und näher auf ihre Bürger zugehen sollte. Dazu seien konkreten Maßnahmen notwendig. Erforderlich seien greifbare Ergebnisse, die die Bürger auch spüren. In den Gesprächen mit den Amtskollegen der V4-Staaten habe er dabei explizit auf eine mögliche gemeinsame europäische Armee verwiesen, deren Entstehung er unterstütze, sagte Sobotka.