Verkehrsminister Ťok zu Verhandlungen nach Berlin abgereist

Der tschechische Verkehrsminister Dan Ťok ist am Dienstag nach Berlin abgereist, um dort mit seinem deutschen Amtskollegen Alexander Dobrindt über gemeinsame Transportverbindungen wie auch aktuelle Problemfragen zu verhandeln. Es ist der erste offizielle Besuch von Ťok in Berlin seit seinem Amtsantritt im Dezember.

Mit Dobrindt wird Ťok über die Verkehrsverbindungen zwischen Prag und Dresden sprechen. Dazu gehören die Bahnstrecke durch das Moldau- und Elbtal, die die am stärksten beanspruchte Bahnverbindung zwischen Tschechien und Deutschland ist, und die Autobahn D8 von Prag bis zur Grenze mit Sachsen. Die Autobahn ist noch unvollendet, ein 16 Kilometer langer Abschnitt im Böhmischen Mittelgebirge muss noch fertiggestellt werden. Diskutiert wird auch über die Modernisierung der Bahnstrecke von Prag nach München und über die Zukunft des Schifftransports auf der Elbe.

Minister Ťok wird ebenso die umstrittene Mindestlohnregelung in Deutschland ansprechen. Anhand dieser Regelung müssen auch ausländische Arbeitnehmer, die nur sehr kurzzeitig in Deutschland tätig sind, mit dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde entlohnt werden. Das betrifft vornehmlich Lkw-Fahrer, die Waren nach Deutschland bringen oder von dort nach Tschechien transportieren. Gegen diese Regelung protestieren die Spediteure aus Tschechien und Polen, weil sie die entsprechenden Mehrkosten ruinieren würden.