Vorbehalte grüner Abgeordneter gegen US-Raketenradar nicht ausgeräumt
Die Vorbehalte einiger Grünen-Abgeordneter gegen das geplante US-Raketenradar in Tschechien konnten auch am Dienstag durch die Aussprache mit Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová und Außenminister Karel Schwarzenberg nicht ausgeräumt werden. Man werde sich entscheiden, wenn die entsprechenden Verträge zwischen den USA und Tschechien auf dem Tisch lägen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen Ondřej Liška. Entscheidend sei weiterhin die Frage, in welchem Maße die Radaranlage in die Strukturen der Nato eingebunden werde. Die Grünen-Abgeordnete Olga Zubová sagte, dass das Treffen an ihrer ablehnenden Haltung nichts geändert habe. Man werde sich aber zu weiteren Gesprächen treffen. Außenminister Schwarzenberg und Verteidigungsministerin Parkanová lobten den sachlichen Ton der Debatte und äußerten sich zuversichtlich.