CSSD-Abgeordneter Melcak schließt Unterstützung der Regierungskoalition nicht aus

Der sozialdemokratische Abgeordnete Milos Melcak hat eingeräumt, dass er die ODS-geführte Dreierkoalition bei der Vertrauensabstimmung am kommenden Freitag unterstützen könnte. In einem Interview mit der Tageszeitung Mlada fronta Dnes sagte Melcak, er habe sich diesbezüglich noch nicht entschieden und schloss nicht aus, dass er sich der Abstimmung fernhalten könnte. Damit würde das Regierungslager über eine Stimme mehr als die Opposition verfügen. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Jiri Paroubek, hatte eine Tolerierung der Regierung kategorisch ausgeschlossen. Das Kabinett ist daher bei der Abstimmung auf Überläufer angewiesen.

Aus ODS-Kreisen hieß es, dass man mit der Unterstützung Melcaks und bis zu sechs weiterer sozialdemokratischer Abgeordneter rechne. ODS-Vizevorsitzender Ivan Langer räumte aber ein, dass der Koalition keine verbindlichen Zusagen von Oppositionsabgeordneten vorliegen. CSSD-Chef Paroubek gab sich zuversichtlich, dass die sozialdemokratische Fraktion geschlossen gegen die Regierung stimmen wird.