Die Zukunft hat Priorität - der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder auf Kurzbesuch in Prag

Für wenige Stunden hielt sich am Montag der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Arbeitsbesuch in Prag auf. Zu Programm und Inhalten der Kurzvisite erfahren Sie mehr von Thomas Kirschner.

Die Zukunft hat Priorität - der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder auf Kurzbesuch in Prag

Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Vaclav Klaus (Foto: CTK)

Es war ein weitgehend formloser Abstecher zu guten Nachbarn, der den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag nach Prag führte. Gemeinsam mit dem designierten EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla nahm er am Nachmittag an einer Konferenz über die Modernisierung des Sozialstaates in Europa teil. Daneben standen Gespräche mit Premierminister Stanislav Gross und Staatspräsident Vaclav Klaus auf dem Programm. Klaus hob das gegenwärtig sehr gute Niveau der tschechisch-deutschen Beziehungen hervor. Beide Länder seien im Rahmen der EU wichtige Partner. Bundeskanzler Schröder betonte den hohen Stellenwert der nachbarschaftlichen Beziehungen, der schon an den wirtschaftlichen Kontakten abzulesen sei.

"Wir sind füreinander von enormer Bedeutung, im Export und Import, jeweils wechselseitig. Was die Verflechtungen unserer Wirtschaft angeht, sind die unglaublich weit gediehen. Das zwingt zu verstärkter Zusammenarbeit, die wir im Übrigen auch gerne tun."

Nachdem der tschechisch-deutsche Dialog lange von den Schatten der Vergangenheit bestimmt war, stand diesmal bei den Gesprächen die gemeinsame europäische Zukunft im Mittelpunkt. Neben gesamteuropäischen Themen wie der EU-Verfassung und der Reform der Sozialsysteme wurden aber auch bilaterale Fragen besprochen. Konkretes Ergebnis des Besuches ist eine Vereinbarung über die verstärkte Zusammenarbeit der Innenminister beider Länder, die Tschechien auf den Beitritt zum Schengener Abkommen vorbereiten soll.

In der Frage der Entschädigung von Vertriebenen durch die Tschechische Republik bekannte sich Schröder nochmals klar zu seinen vor kurzem in Polen getroffenen Aussage, dass die Bundesregierung keine individuellen Entschädigungsklagen unterstützen werde.

"Wir sind uns klar darüber, dass man Vergangenheit nicht vergessen und verdrängen darf, dass sie aber der Gegenwart und vor allen Dingen der Zukunft in einem gemeinsamen Europa nicht entgegenstehen darf. Natürlich gilt das, was ich in Polen gesagt habe, nicht nur für Polen, sondern generell. Es gilt auch für Forderungen, die an die tschechische Republik gestellt werden."

Premierminister Gross dankte seinem deutschen Amtskollegen für den klaren Standpunkt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder und Premierminister Stanislav Gross (Foto: CTK)

"Ich denke, hier muss gesagt werden, dass für uns die Zukunft Priorität hat, und ich möchte hier feststellen, dass der Bundeskanzler ein großes Stück Arbeit dafür geleistet hat, dass gerade die Zukunft wieder im Mittelpunkt unserer Beziehungen steht. Dafür gebührt ihm große Anerkennung. Und wenn es etwas zu klären gibt, dann habe ich keine Zweifel, dass es uns gelingt, die Dinge gemeinsam auf rationaler Ebene zu lösen, zu Gunsten der gemeinsamen Zukunft."

Beide Regierungschefs wollen ihren Dialog bald fortsetzen. Wie es sich für einen guten Gast gehört, sprach Bundeskanzler Schröder bereits die Gegeneinladung aus.

"Ich freue mich also auf diese Zusammenarbeit und habe Premierminister Gross aus diesem Grunde auch gebeten, mich möglichst noch im November - aber es geht auch Dezember - in Berlin zu besuchen, und ich hoffe, es lässt sich ein Termin finden."